Datum: 24.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung
Öffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 21:20 Uhr
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1. Feststellung der Formalitäten
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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24.04.2018
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Sitzungsverlauf 1
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, eröffnet um 20.02 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden.
Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.
Anträge zur Tagesordnung:
./.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 25 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion: 7 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 5 Stimmen
FWV-Fraktion: 4 Stimmen
FDP-Fraktion: 3 Stimmen
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2. Mitteilungen
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Gremium
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Sitzungsverlauf 1
Mitteilungen des Bürgermeisters:
- Im Rahmen einer Veranstaltung hat der Kreis Bergstraße am 16.04.2018 verdienten Bürgerinnen und Bürger die Silberne Ehrennadel verliehen; die Auszeichnung des Ehrenamtes auf Kreisebene findet im Turnus alle zwei/drei Jahre statt; BGM Morr ist stolz zu verkünden, dass Petra Doering (Verein Wir DABEI! e.V.) und Volker Schneider (Ortsbeirat Hornbach, Verein TTC Hornbach, Obst- und Gartenbauverein Hornbach) mit der Silbernen Ehrennadel des Kreises Bergstraße geehrt wurden
- In der Zeit vom 18.05. bis 07.06.2018 beteiligt sich die Gemeinde Birkenau zum fünften Mal am bundesweitem Wettbewerb „Stadtradeln“; während dieses Aktionszeitraumes können wieder Vereine, Schulklassen, Gruppen und Familien Teams bilden; teilnehmen können alle Personen, die in Birkenau wohnen, arbeiten oder in einem Birkenauer Verein aktiv sind; eine Presseveröffentlichung folgt; bei Rückfragen steht die Verwaltung, Sandra Rausch, zur Verfügung
- In der Zeit vom 08.08. bis 11.08.2018 findet die Veranstaltung „Tour der Hoffnung“ statt; diese Aktion jährt sich bereits zum 35. Mal; die „Tour der Hoffnung“ war bereits im Jahr 2003 in Birkenau zu Gast; am 11.08.2018 werden die Fahrer im Rahmen einer Benefizveranstaltung im Schloßpark begrüßt; die Organisation der Benefizveranstaltung erfolgt mit Hilfe der Gemeinde Birkenau und wird unterstützt durch Baron Wambolt von Umstadt, die Veranstaltung findet in dessen Schloßpark statt; weitere Informationen werden in der Tagespresse, auf der Homepage der Gemeinde Birkenau und in der BGR bekannt gegeben; BGM Morr ruft dazu auf, dass Vereine und Organisationen diese Benefizveranstaltung unterstützen; ferne ruft BGM zu Spenden auf; auch die Mandatsträger der Gemeinde Birkenau mögen sich bitte Gedanken machen, wie diese die Benefizveranstaltung unterstützen möchten; für Rückfragen und Rückmeldungen steht die Verwaltung, Sandra Rausch, zur Verfügung
- Adolf Frei, Ehrenamtspreisträger der Gemeinde Birkenau, auch bekannt für seine Vorstandsmitgliedschaft im Sonnenuhrenverein Birkenau e. V. und für die von ihm angebotenen Führungen durch Birkenau wurde am 23.03.2018 zum Regionalvertreter Seniorenbeirat des Kreises Bergstraße gewählt; ein Bericht in der BGR folgt
- Das Hessische Ministerium hat zur Aktion „Starkes Dorf- wir machen mit“ aufgerufen; für diese Aktion werden in diesem Jahr 300.000,00 € zur Verfügung gestellt; Sinn dieser Aktion ist, Gesellschaft und Gemeinschaft in der Kommune zu stärken und zu erhalten; BGM ruft Vereine und Organisationen zur Teilnahme an dieser Aktion auf und entsprechende Anträge zu stellen, das Antragsverfahren erfolgt online, die Verwaltung ist bei der Antragstellung behilflich
- Die überregionale deutsch Wochenzeitung „Die Zeit“ hat im Rahmen einer überörtlichen Studie durch Tests massive Mängel bei dem Wahlprogramm PC-Wahl und verschiedenen Ratsinformationssystemen festgestellt; das angewandte Ratsinformationssystem der Gemeinde Birkenau unterlagt nicht dieser Prüfung; aufgrund dessen hat kiC Software GmbH ihr Programm selbst zur Prüfung angeboten; Fazit: bei kiC wurden keine Mängel festgestellt, kiC bietet ein gutes und durchaus sicheres Ratsinformationssystem
- BGM Morr berichtet vom Brand des Feuerwehrgerätehauses am 04.04.2018; es wird von Brandstiftung ausgegangen, derzeit sind die Ermittlungen noch am Laufen; in Absprache mit dem Versicherer der Gemeinde Birkenau beginnen nun die Sanierungs-/Reinigungsarbeiten und erforderliche Neuanschaffungen; zu gegebenen Zeit wird BGM Morr erneut berichten
- Neubau Feuerwehrgerätehaus Löhrbach – in Folge des Erdaushubes wurde ein Erdrutsch festgestellt; inzwischen konnte auch eine Deponie für den Erdaushub gefunden werden; BGM Morr verkündet „es geht voran“
- Baugebiet Sandbuckel / Schwanklingen – BGM Morr gibt einen Sachstandsbericht; im Februar 2018 wurden 16 Baufirmen vom Erschließungsträger angeschrieben, da zur Abgabefrist lediglich zwei Angebote abgegeben wurden, hat man einer Fristverlängerung zugestimmt; bis April/Mai 2018 müssten weitere Angebote vorliegen; ein erneuter Sachstandsbericht folgt zu gegebener Zeit
- Baugebiet Balzenbacher Straße - BGM Morr gibt einen Sachstandsbericht; das Problem der Oberflächenentwässerung konnte inzwischen geklärt werden, am 14.05.2018 findet ein Gesprächstermin mit den drei Eigentümern, der Gemeinde Birkenau, dem Erschließungsträger und dem Amt für Bodenmanagement zwecks Herbeiführung einer Einigung statt; ein erneuter Sachstandsbericht folgt zu gegebener Zeit
- Freibad - Die Vorbereitungsarbeiten am Becken und an der Außenanlage verlaufen planmäßig; am 15.05.2018 kann das Freibad für diese Saison eröffnet werden;
das Pilotprojekt „3-Bäder-Karte“ war im Jahr 2017 überschaubar, die „3-Bäder-Karte“ wird im Jahr 2018 nochmals als Pilotprojekt angeboten;
der bisherige Pächter des Freibadkiosk hat den Pachtvertrag kurzfristig gekündigt; inzwischen konnte jedoch schon ein neuer Kioskpächter für die diesjährige Saison gefunden werden
- BGM Morr gibt Sachstandsberichte zu verschiedenen IKEK-Maßnahmen:
die Maßnahme „Juliusbrunnen“ ist größtenteils abgeschlossen, es sind noch Bepflanzungsarbeiten auszuführen;
das „Ehrenmahl“ wurde auf den Alten Friedhof umgelagert, es sind noch Restarbeiten am Weg auszuführen;
die Maßnahme „Anlage Mumbacher Straße“ ist größtenteils abgeschlossen, es sind noch Restarbeiten auszuführen;
gemeinsam mit den Ortsbeiräten ist nun zu überlegen, in welchem Rahmen die abgeschlossenen Maßnahmen eingeweiht werden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018 „Prüfantrag – Möglichkeit einer gemeinnützigen GmbH / Wohnungsbaugesellschaft als Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft“; BGM Morr informiert, dass die Steuerberatungsgesellschaft Schüllermann beauftragt wurde, eine schriftliche Stellungnahme zu erarbeiten; diese liegt der Verwaltung inzwischen vor und wird nun aufgearbeitet, sodann folgt eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss
- Neubau Bürgerhaus – am 26.04.2018 findet ein Gesprächstermin mit dem Planer Ingenieurbüro Thiele zwecks Beratung weiterer Planungsschritte statt; im Anschluss des Gespräches folgen weitere Informationen
- Anfrage der SPD-Fraktion „Kindergartengebühren, Gebührenfreiheit für Eltern“ – BGM Morr hat die Fragen der SPD-Fraktion verlesen und hat zugleich zu den einzelnen Punkten ausführlich Stellung genommen
- BGM Morr informiert, dass der Haushaltsrat am 17.05.2018 zu dem Thema „freiwillige Leistungen“ tagt
- GV Dr. Klein: Nachfrage zum Sachstand „IÖG“; BGM Morr informiert, dass die Gemeinde Birkenau vermutlich Ende April 2018 den Förderbescheid erhält
- GV Elflein: Nachfrage zum Nutzungskonzept Vereinshaus; BGM Morr informiert, dass noch die steuerrechtliche Frage zu klären ist (s. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018); weitere Informationen folgen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.05.2018
- BGM Morr ruft auf zur Einreichung von Vorschlägen, mit ausreichender Begründung, für den Ehrenamtspreis der Gemeinde Birkenau (einjähriger Turnus) und für die Ehrenplakette der Gemeinde Birkenau (dreijähriger Turnus); der Aufruf ist auf der Homepage der Gemeinde Birkenau und in der nächsten Ausgabe der BGR nachzulesen; es ist noch zu überlegen, ob die Verleihungen im Rahmen einer Sitzung der Gemeindevertretung stattfinden oder in einer separaten feierlichen Veranstaltung
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3. Bauleitplanungen der Gemeinde Birkenau;
13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Gewerbegebiet Industriestraße Reisen“ sowie Bebauungsplan „Gewerbegebiet Industriestraße Reisen“ im Ortsteil Reisen
a) Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
c) Beschlussfassung der 13. Flächennutzungsplanänderung als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
d) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Beratungstyp
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Nicht sichtbar
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Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr
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Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr
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09.04.2018
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Vorberatend
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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24.04.2018
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Beschließend
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Sitzungsverlauf 1
Beschluss:
a) Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB keine Stellungnahmen zur vorliegenden 13. Flächennutzungsplanänderung sowie zum Bebauungsplan eingegangen sind.
b) Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur vorliegenden 13. Flächennutzungsplanänderung sowie zum Bebauungsplan werden entsprechend den Vorschlägen der folgenden Auflistung (Anlage 1), welche Bestandteil dieser Beschlussfassung ist, fachlich beurteilt, beraten und behandelt.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Einwendungen zum Inhalt der vorliegenden Flächennutzungsplanänderung sowie des Bebauungsplanes vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.
Abstimmung: Einstimmig angenommen
c) Die 13. Flächennutzungsplanänderung wird hiermit als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Grundlage dieses Beschlusses ist der Planstand vom Juni 2017 unter Berücksichtigung der Änderungen, die sich aus der erfolgten Behandlung der Stellungnahmen unter b) ergeben.
Abstimmung: Einstimmig angenommen
d) Der Bebauungsplan wird hiermit als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Grundlage dieses Beschlusses ist der Planstand vom Juni 2017 unter Berücksichtigung der Änderungen, die sich aus der erfolgten Behandlung der Stellungnahmen und b) ergeben.
Abstimmung: Einstimmig angenommen
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Birkenau wird beauftragt, die öffentliche Auslegung der beiden Entwürfe gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monates durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu unterrichten. Alle im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der Behörden- und Trägerbeteiligung eingehenden Einwendungen und sonstigen Äußerungen sind zu prüfen und mit fachlicher Beurteilung zur Beratung sowie abschließenden Behandlung und Beschlussfassung vorzulegen.
Diese Beschlüsse sind mit Angabe des Ortes und der Dauer der Auslegung ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmung: Einstimmig angenommen
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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24.04.2018
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Sitzungsverlauf 1
GV Elflein: An der B 38a, Ortseingang OT Reisen, ist schon seit einiger Zeit Asphalt gelagert; Nachfrage wann dieser entsorgt wird
? BGM Morr: einige Teile wurden schon entsorgt; die Lagerfläche ist vermietet
GVV Buser: Terminhinweise:
- Sitzung Haupt- und Finanzausschuss 03.05.2018, 20.00 Uhr
- Sitzung Gemeindevertretung 22.05.2018, 20.00 Uhr
(Abgabefrist für Anträge - 07.05.2018)
Datenstand vom 26.04.2018 07:55 Uhr