Datum: 07.08.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung


Öffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:38 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Bestellung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Landtagswahl am 28.10.2018
4 Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023
5 Betreiber- und Nutzungskonzept Bürgerhaus
6 Neubau Bürgerhaus hier: Vergabe von Planungsleistungen an Fachplaner für a) Tragwerksplanung (Statik) b) Heizung, Lüftung Sanitär c) Elektro und Licht
7 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Gemeindevertretervorsitzende Volker Buser eröffnet um 20.03 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden.

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.


Anträge zur Tagesordnung: keine


Die Beschlussfähigkeit wird mit 23 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:
CDU-Fraktion:                                8 Stimmen
SPD-Fraktion:                                6 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:        4 Stimmen
FWV-Fraktion:                                3 Stimmen        
FDP-Fraktion:                                2 Stimmen

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2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Zuwendungsbescheide von Hessen Mobil
  • 1. Bauabschnitt: Neubau ab Brückenacker-Lindenstraße
    à Zuwendungsbetrag von 1.948.500,00 €
  • 2. Bauabschnitt: Ausbau Anbindung Lindenstraße an Obergasse/Kallstadt
    à Zuwendungsbetrag von 666.700,00 €

Innerörtliche Gemeindestraße Birkenau
  • Öffentliche Ausschreibung war am 06.08.2018 in der Zeitung
  • Es wurde ausgeschrieben: Straßenbau-, Kanalisations- und Wasserleitungsarbeiten, Lärmschutz- und Stützwände, RRB und Bachdurchlass
  • Ausführungsfrist ab November 2018 / Januar 2019 bis Dezember 2020
  • Die Angebotseröffnung findet am Donnerstag, dem 13.09.2018, um 11.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Birkenau statt.
  • Zuschlagsfrist: bis 31.10.2018

Zuwendungsbescheid
  • Funktionsverbesserung Mehrzweckhalle Hornbach, Umbau und Neugestaltung WC‘s und Eingangsbereich UG
  • Zuwendungsbescheid über 74.314,00 € ist eingegangen
  • Angebote wurden eingeholt
  • Voraussichtlicher Beginn: August 2018

Hessenkasse
  • Im Rahmen einer Veranstaltung wird, BGM Morr und 1. Beigeordneter Grün, am 13.08.2018 um 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr im Regierungspräsidium Darmstadt, der Bescheid übergeben.
  • Bewilligung der beantragten Kassenkreditentschuldung in Höhe von 6.600.000,00 €
  • Die Gemeinde Birkenau hat hierfür insgesamt 3.300.000 € an das Sondervermögen Hessenkasse zu leisten.

Sachstand Feuerwehrgerätehaus Birkenau
Sanierung des Gebäudes (Außenhülle) weitesgehend abgeschlossen; Vorbereitung der Elektroarbeiten und Inhalt

Sachstand Feuerwehrgerätehaus Löhrbach
Betonarbeiten im Bereich des Hangs sind abgeschlossen; Maurerarbeiten gehen voran.

Fußgängerbrücke Kirchgasse/Herrengarten
  • Brücke soll behindertenfreundlich umgebaut werden.
  • Die ersten Angebote liegen vor .

Grillhütte
  • Warnung von Hessen-Forst à Grillhütte momentan gesperrt
  • wöchentliche neue Prognose



Wasserstand
Bevölkerung wird sensibilisiert, sparsamer mit dem Wasser umzugehen.

Freibad Birkenau
Jahresvergleich Schwimmbadkarten; Stand: 06.08.2018 à 50.500,00 € Rekord Einnahmen

ENTEGA, E-Fahrzeug für Kommunen
  • Gemeinde Birkenau hat sich dafür beworben
  • Bereitstellung eines Opel Ampera E
  • Monatliche Mietgebühr i.H.v. 249,00 € (brutto), inkl. Versicherung, Wartung-, Inspektion und Pannenhilfe 24/7, vier Winterreifen
  • Vertragslaufzeit bis 01.07.2021, Rückgabe an Entega
  • 15.000 km Freikilometer jährlich, Berechnung von Mehrkilometern mit 0,14 €/km (brutto)
  • Fahrzeugbranding im ENTEGA Design, Logoaufdruck des Landes Hessen und kommunenindividuellem Schriftzug „Birkenau ist energiegeladen“

Zusammfassung SWIM
  • Modernisierung von Neubaumaßnahmen und Hallen- und Freibädern.
  • 10 Mio € jährlich in den Jahren 2019-2013.
  • Anmeldungen können jederzeit über den Kreis Bergstraße erfolgen.
  • Der Kreis Bergstraße erstellt eine Prioritätenliste.
  • Prioritätenliste wird erstaml zum 01.11.2018 für das Jahr 2019 angefertigt.
  • Die Förderung beträgt 30 % der als zuwendungsfähig anerkannten Kosten, max. 1.000.000,00 €.
  • Die Höhe der Landeszuweisung orieniert sich insbesondere in Höhe an Landesinteresse, der regionalen Bedeutung, der Bedeutung für den Schul-, Vereins- und ggf. Leistungssport sowie der Beteiligung anderer Finanzierungsträger.

Unwetter in Frankfreich
  • Starkes Unwetter in Chazelles
  • Über 1.500 Häuser sind beschädigt, viele Familien in Not.
  • Über den Partnerschaftsverein kann auch privat gespendet werden à Spendenkonto wird eingerichtet.

Veranstaltungen
  • Samstag, 11.08.2018 à Tour der Hoffnung in Birkenau
  • Samstag, 11.08.2018 à DRK Straßenfest und 70 Jahre JRK

Anfrage der SPD-Fraktion
  • Umbau des Hallenbades als Gymnastikhalle
  • Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Ältestenrates

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grüne
Aufstellung einer Liste der von der Gemeinde gepflegten Grünanlagen und Flächen mit Angabe der derzeitigen Bepflanzung à Anfrage wird noch beantwortet


20.08 Uhr – GV Martin Dittert nimmt nun an der Sitzung teil.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 24 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:
CDU-Fraktion:                                8 Stimmen
SPD-Fraktion:                                6 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:        4 Stimmen
FWV-Fraktion:                                3 Stimmen        
FDP-Fraktion:                                3 Stimmen

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3. Bestellung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Landtagswahl am 28.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö Beschließend 3

Beschlussvorschlag

Für die Landtagswahl am 28. Oktober 2018 wird Herr Volker Schäfer zum Wahlleiter und Herr Frank Bauer zum stellvertretenden Wahlleiter bestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Vorschlag für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö Beschließend 4

Sitzungsverlauf 1

20.33 Uhr:        GV Simon Mager, GV Marc Steinmann und Beigeordneter Arnold Schneider haben wegen Befangenheit die Sitzung verlassen.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 22 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:
CDU-Fraktion:                                7 Stimmen
SPD-Fraktion:                                5 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:        4 Stimmen
FWV-Fraktion:                                3 Stimmen        
FDP-Fraktion:                                3 Stimmen

Beschlussvorschlag

Für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023 werden folgende Personen vorgeschlagen:

Frau Nicole Dewald, Nächstenbacher Straße 21, 69488 Birkenau
Herr Gerhard Ziener, Liebersbacher Straße 5, 69488 Birkenau
Herr Simon Mager, Hauptstraße 25, 69488 Birkenau
Herr Marc Steinmann, Balzenbacher Straße 36, 69488 Birkenau
Herr Arnold Schneider, Hauptstraße 151, 69488 Birkenau

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Sitzungsverlauf

20.35 Uhr:        GV Simon Mager, GV Marc Steinmann und Beigeordneter Arnold Schneider nehmen fortan wieder an der Sitzung teil.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 24 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:
CDU-Fraktion:                                8 Stimmen
SPD-Fraktion:                                6 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:        4 Stimmen
FWV-Fraktion:                                3 Stimmen        
FDP-Fraktion:                                3 Stimmen

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5. Betreiber- und Nutzungskonzept Bürgerhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö 5
Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur 04.09.2018 ö Vorberatend 2
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 04.09.2018 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 25.09.2018 ö Beschließend 3

Sitzungsverlauf 1

20.45 Uhr – Sitzungsunterbrechung
20. 57 Uhr – Fortführung der Sitzung


Antrag von GV Peter Lindner, FWV-Fraktion:

Der Tagesordnungspunkt wird an den Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur und in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Es soll die Firma Altenburg eingeladen werden.

Abstimmung:        22 Ja-Stimmen; 2 Nein-Stimmen        /mehrheitlich angenommen

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6. Neubau Bürgerhaus hier: Vergabe von Planungsleistungen an Fachplaner für a) Tragwerksplanung (Statik) b) Heizung, Lüftung Sanitär c) Elektro und Licht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö Vorberatend 6

Sitzungsverlauf 1

Antrag von GV Klaus Elflein, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Tagesordnungspunkt wird an den Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr und in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Abstimmung:        9 Ja-Stimmen; 13 Nein-Stimmen; 2 Enthaltungen        / mehrhe itlich abgelehnt

Beschlussvorschlag 1

  1. Auf der Grundlage des Angebotes vom 17.07.2018 erhält das Planungsbüro Bollinger und Grohmann Ingenieure, Darmstadt den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Tragwerks-planung (Statik) auszuführen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone  III, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot     24.880,97 € brutto) beschränkt.
  2. Auf der Grundlage des Angebotes vom 16.07.2018 erhält das Planungsbüro Rauschenberg Ingenieure, Burghaun-Steinbach den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) auszuführen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone II, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot  21.473,71 € brutto) beschränkt.
  3. Auf der Grundlage des Angebotes vom 15.06.2018 erhält die ARGE Flashaar Ingenieure, Bingen     den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Elektro und Licht auszuführen.                      Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone II, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot  16.289,28 € brutto) beschränkt.
Die letztlich abzurechnenden Honorarsummen ergeben sich für alle Planungsleistungen aus den  zum Schluss feststehenden anrechenbaren Kosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag 2

  1. Auf der Grundlage des Angebotes vom 17.07.2018 erhält das Planungsbüro Bollinger und Grohmann Ingenieure, Darmstadt den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Tragwerks-planung (Statik) auszuführen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone  III, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot     24.880,97 € brutto) beschränkt.
  2. Auf der Grundlage des Angebotes vom 16.07.2018 erhält das Planungsbüro Rauschenberg Ingenieure, Burghaun-Steinbach den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) auszuführen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone II, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot  21.473,71 € brutto) beschränkt.
  3. Auf der Grundlage des Angebotes vom 15.06.2018 erhält die ARGE Flashaar Ingenieure, Bingen     den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Elektro und Licht auszuführen.                      Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone II, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot  16.289,28 € brutto) beschränkt.
Die letztlich abzurechnenden Honorarsummen ergeben sich für alle Planungsleistungen aus den  zum Schluss feststehenden anrechenbaren Kosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag 3

  1. Auf der Grundlage des Angebotes vom 17.07.2018 erhält das Planungsbüro Bollinger und Grohmann Ingenieure, Darmstadt den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Tragwerks-planung (Statik) auszuführen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone  III, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot     24.880,97 € brutto) beschränkt.
  2. Auf der Grundlage des Angebotes vom 16.07.2018 erhält das Planungsbüro Rauschenberg Ingenieure, Burghaun-Steinbach den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS) auszuführen. Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone II, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot  21.473,71 € brutto) beschränkt.
  3. Auf der Grundlage des Angebotes vom 15.06.2018 erhält die ARGE Flashaar Ingenieure, Bingen     den Auftrag für das Bürgerhaus die Fachplanung im Bereich Elektro und Licht auszuführen.                      Die Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen erfolgt stufenweise und ist zunächst auf die Leistungsphasen 1+ 2 (Zone II, Mindestsatz, Honorarsumme lt. Angebot  16.289,28 € brutto) beschränkt.
Die letztlich abzurechnenden Honorarsummen ergeben sich für alle Planungsleistungen aus den  zum Schluss feststehenden anrechenbaren Kosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3, Enthaltungen: 1

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.08.2018 ö 7

Sitzungsverlauf 1

GV Peter Lindner        Erfreut über den Zeitungsbericht à Fördermittel zur IÖG
Zustellungsbescheid vom 01.08.2018 à Lob an die Verwaltung, da die öffentliche Ausschreibung am Samstag in der Zeitung war.

GV Sean O‘Donovan        Zu wenig Parkplätze für Schwimmbad und neues Bürgerhaus.

GV Strauch-Stadler        Sachstand Sandbuckel        
                       Morr: Abstimmunsgespräch mit der Firma WSW
Ein Gespräch steht aus à weitere Erkenntnisse in einer der nächsten GV-Sitzungen

GV Dr. Bernhard Klein        Der Haushalt soll im Oktober beraten werden.
                       Morr: Der Ergebnishaushalt ist für das Jahr 2019 weitestgehend erstellt
Das Investitionsprogramm soll in der nächsten Sitzung des Haushaltsrates diskutiert werden.

GVV Volker Buser        Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung ist am 28.08.2018.

Datenstand vom 09.08.2018 08:51 Uhr