Datum: 25.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung

Öffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 21:06 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Mitteilungen
3	Betreiber- und Nutzungskonzept Bürgerhaus
4	Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	25.09.2018	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.

Anträge zur Tagesordnung:

Antrag von Herr Dittert, FDP-Fraktion:

Der Tagesordnungspunkt Nr. 4 „Sachstandsbericht Baugebiet Sandbuckel/Schwanklingen, WSW & Partner GmbH“ wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 24 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:

CDU-Fraktion:                                8 Stimmen

SPD-Fraktion:                                5 Stimmen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:        5 Stimmen

FWV-Fraktion:                                4 Stimmen        

FDP-Fraktion:                                2 Stimmen

Abstimmung:        18 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen

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2. Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	25.09.2018	ö		2

Sitzungsverlauf 1

Quartalsbericht

Der Quartalsbericht der Ergebnisplanung zum Stichtag 31.07.2018 wird den Mitgliedern des Gemeindevorstandes, des Ältestenrates und des Haupt- und Finanzausschusses in heutiger Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt; BGM Helmut Morr gibt hierzu Erläuterungen und eine kurze Einschätzung der finanziellen Lage; bei allfälligen Fragen steht der Kämmerer Volker Schäfer, Fachbereich 1, zur Verfügung.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2018

Beantwortung der Anfrage der Grünen zur Grünanlagen in Birkenau; Liste der Grünanlage wird im RIS hinterlegt.

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2018
Zwischenbericht zum Thema „Straßenkataster“

Zwischenbericht zum Thema „Radverkehrskonzept“

Zum Thema Umbau „Herrengarten“ à Vier Firmen werden eingeladen; Verkehrskonzept wird besprochen um Angebote zu erhalten

Kreisweites Radverkehrskonzept, Option sich an dem Konzept einzuschließen à Interesse ist da

Informationen zur Baumgrabanlage in Reisen

• Erweiterung ist fertiggestellt; Grabarbeit wird sehr gut angenommen                        

Mitteilungen über die Baumgrabanlage in Löhrbach
à Ist in Bearbeitung

Informationen über den Wettbewerb „Landschaft in Bewegung 2018“

à Kommune hat sich dafür angemeldet

Informationen zur Holzvermarktung in Hessen

• In Verbindung mit den Weschnitztalkommunen, dem Kreis Bergstraße und dem Forstamt Lampertheim

Termin

Einladung von Herrn Wendorff und Herrn Geilersdorf  à Gottesdienst „Reichspogromnacht“ am 09.11.2018 in der katholischen Kirche in Birkenau

Informationen zur Landtagswahl/Volksabstimmung am 28.10.2018

Für den Wahltag werden pro Wahlbezirk sieben Personen in den Wahllokalen benötigt.

Es wird gebeten in den Fraktionen Werbung zu machen, damit die Wahllokale gut besetzt sind.

Informationen zum Feuerwehrgerätehaus Löhrbach
à Richtfest am 11.10.2018 um 17.00 Uhr

Information zum 40-jährigen Jubiläum des Partnerschaftsvereins

• Festabend am 20.10.2018 in der Südhessenhalle
• Interessierte politische Vertreter können bei Frau Rausch die Eintrittskarten erwerben

Sitzung vom Partnerschaftsverein am Donnerstag um 19.00 Uhr

Es werden noch Gastgeber für einzelne sowie auch für mehrere Personen gesucht.

Bei Interesse bei Frau Sandra Rausch melden.

IÖG à Submission

In der nächsten GV-Sitzung wird über die Zahlen und über die Auftragsvergabe gesprochen.

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3. Betreiber- und Nutzungskonzept Bürgerhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	07.08.2018	ö		5
Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur	Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur	04.09.2018	ö	Vorberatend	2
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	04.09.2018	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	25.09.2018	ö	Beschließend	3

Sitzungsverlauf 1

Beschlussvorschlag

Haushaltsmittel werden bis zu einem Betrag von 35.000 € zur Verfügung gestellt.

Anmerkung des Gemeindevorstandes:

Der Gemeindevorstand überlässt der Gemeindevertretung die Entscheidung, ob und gegebenenfalls welcher Anbieter mit der Erstellung eines Betreiber- und Nutzungskonzeptes beauftragt wird

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	25.09.2018	ö		4

Sitzungsverlauf 1

Ende der öffentlichen Sitzung:        21.06 Uhr 

21.06 Uhr        Sitzungsunterbrechung

21.16 Uhr        Fortführung der nicht öffentlichen Sitzung