Datum: 15.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeiräte

Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 21:21 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltsatzung 2018 (mit Investitionsprogramm 2017 - 2021); hier: Vorstellung der Planwerke zur Kämmerer Volker Schäfer, Fachbereich 1 Schriftliche Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltsatzung 2018 sind bis zum 12. Februar 2018, 17.00 Uhr, an das Büro Ratsdienste zu richten.

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	15.01.2018	ö	Vorberatend	1

Sitzungsverlauf 1

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Bernd Brockenauer, weist darauf hin, dass die Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2018 schriftlich an das Büro Ratsdienste bis spätestens 12.02.2018, 17.00 Uhr, zu richten sind.

Die heutige Sitzung der Ortsbeiräte der Gemeinde Birkenau findet gemeinsam mit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

zum Seitenanfang

2. Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltsatzung 2018 (mit Investitionsprogramm 2017 - 2021); hier: Vorstellung der Planwerke zur Kämmerer Volker Schäfer, Fachbereich 1 Schriftliche Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltsatzung 2018 sind bis zum 12. Februar 2018, 17.00 Uhr, an das Büro Ratsdienste zu richten.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	15.01.2018	ö		2

Sitzungsverlauf 1

Präsentation:

AGENDA:

Ergebnishaushalt

Statistik

Finanzhaushalt

Hessenkasse

Haushaltssatzung

Grund- /Gewerbesteuer

Investitionsprogramm

• Ergebnishaushalt
• Mittelfristige Ergebnisplanung
• Anteil der Umlagen am Steueraufkommen
• Berechnung der Kreis- und Schulumlage ab 2017
• Einwohnerzahlen
• Personalausgaben; Entwicklung des Personalanteils KIGA an den Gesamtpersonalkosten
• Entwicklung der Schlüsselzuweisung
• Steuereinnahmen
• Finanzplanungserlass; Orientierungsdaten für die Finanzplanung der hessischen Gemeinden; Haushaltsausgleich im Jahr 2018
• Hessenkasse; mögliche Zinsentlastung Hessenkasse
• Haushaltssatzung 2018
• Grund- /Gewerbesteuer; Hebesätze; Durchschnitt Land Hessen und Kreis Bergstraße; Hebesatzsatzung
• 5. Fortschreibung HSK zum Haushalt 2015
• „warum sollte die Grund- und Gewerbesteuer erhöht werden?“
• Investitionsprogramm 2017 – 2021; Produkte: 11108, 11110, 11114, 12201, 12601, 12701, 42101, 42402, 52101, 52301, 53301, 53801, 54101, 55101, 55201, 55301, 57301
• Pro-Kopf-Verschuldung
• „Entscheidende Fragen bei der Bewertung der Höhe der Schulden“
• Maßnahmen, die in 2018 für die Folgejahre zu priorisieren sind

Bereits während und auch im Anschluss der Präsentation stehen die Kämmerer Volker Schäfer und Jens Hilman für offene Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.

Ergebnis:

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Bernd Brockenauer, stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau die Haushaltssatzung 2018 und das Investitionsprogramm 2017 – 2021 vorgestellt wurde und somit die gesetzliche Forderung der Anhörung erfüllt ist.