Datum: 15.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeirat Nieder-Liebersbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
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1. Feststellung der Formalitäten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ortsbeirat Nieder-Liebersbach
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Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach
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15.01.2018
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ö
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1 |
Sitzungsverlauf 1
Der stellv. GVV Bernd Brockenauer eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Mitglieder der Ortsbeiräte, die Mitglieder des Gemeindevorstands, die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Bevölkerung. Herr Brockenauer stellt fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde. Dagegen erhebt keiner Widerspruch.
Herr Brockenauer weist darauf hin, dass die schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte zum Haushalt bis zum 12. Februar erfolgen muss.
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2. Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2018 (mit Investitionsprogramm 2017-2012)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ortsbeirat Nieder-Liebersbach
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Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach
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15.01.2018
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ö
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Vorberatend
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Sitzungsverlauf 1
Herr Hilman und Herr Schäfer erläutern den Haushalt und beantworten Fragen. Über den vorliegenden Haushalt hinausgehende Erkenntnisse:
- Hessenkasse
- Verhandlungen mit dem Ministerium der Finanzen haben ergeben, dass 6,6 Mio. € der Kassenkredite (HH-Satzung 2018: 7,25 Mio. €) von der Hessenkasse im Laufe des Jahres 2018 übernommen werden; das Land Hessen tilgt davon 3,3 Mio. €.
- Die restlichen 3,3 Mio. € werden lt. Herrn Schäfer künftig in der Verschuldung der Gemeinde ausgewiesen; ihre Tilgung erfolgt mit 25€/Jahr/Einwohner (ca. 250.000 € pro Jahr) im Laufe der nächsten ca. 13 Jahre.
- Der verbleibende Kassenkredit wird so schnell wie möglich auf einen Überziehungskredit von 600 T€ zurückgeführt.
- Zusätzlich wird ab 2019 eine Liquiditätsreserve von 2% des HH-Volumens aufgebaut (ca. 350 T€).
- Um diese Aufgaben aus laufenden Mitteln bewältigen zu können, empfiehlt der Vorstand, die Hebesätze für Grundsteuer B und Gewerbesteuer auf das Durchschnittsniveau der Kreis-Gemeinden (440 v.H. Grundsteuer B / 380 v.H. Gewerbesteuer) ab 2018 anzuheben (Mehreinnahmen pro Jahr ca. 200 T€). Die neuen Sätze sollen mindestens bis 2021 Bestand haben.
- Investitionsprogramm
- Das Zahlenwerk wurde neu geordnet:
- Mit jährlichen Beträgen bis 2021 belegt sind nur noch Vorhaben, die planfertig/konkret kostengeschätzt, durch Vorstand/Gemeindevertretung beschlossen oder bereits in der Ausführung sind.
- Die restliche „Wunschliste“ ist nur mit einem geschätzen Kostengesamtbedarf aufgeführt. Hier müssen Beschlüsse der GV erfolgen, welche Vorhaben konkret ins Investitionsprogramm aufgenommen werden sollen (Priorisierung).
- Die in der Rubrik „Einnahmen/Zuschüsse“ rot markierten Beträge sind bis 2021 nichts in Zahlenwerk eingerechnet.
Stellv. GVV Bernd Brockenauer schließt die Sitzung um 21.20 Uhr.
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3. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ortsbeirat Nieder-Liebersbach
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Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach
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15.01.2018
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ö
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Sitzungsverlauf 1
Im Anschluss der Sitzung informiert BGM Morr den OB Nieder-Liebersbach in seinem Amtszimmer über den Stand des Baugebietes Balzenbacher Straße.
- Die technische Planung (speziell Entwässerung) soll im 1. Quartal 2018 abgeschlossen werden.
- Der Erschließungsträger verhandelt mit vier Bauunternehmen über die Ausführung.
- Darauf ergeben sich dann die Erschließungskosten.
- Diese müssen mit den Grundstückseigentümern vertraglich vereinbart werden.
- Ein Baubeginn der Erschließung ist im Laufe des Jahres 2018 möglich.
Datenstand vom 17.01.2018 07:55 Uhr