Datum: 01.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur


Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 22:18 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Vergabe von Architektenleistungen an den Gewinner des Realisierungswettbewerbs; Verweisungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2018; Die Verwaltung wird zur Sitzung weitere Informationen als Tischvorlage zur Verfügung stellen.
3 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur 01.02.2018 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Vereinsvertreter als Gäste:

Monika Lübker                                Sonnenuhren e.V.
                                                               IKEK-AG

Brigitte Böttcher                        Kulturverein

Peter Denger                                TSV

Wolfgang Kadel                                MGV Eintracht

Matthias Halblaub                        Volkschor                                                                                Birkenau

Ute Wolk                                                Gewerbeverein

Elke Morgenstern-Morr        BCV Schlaglöcher                                                                e.V.

Ralf Strambach                                Moderator                                                                                „Runder Tisch“

Kerstin Bund                         Sonnenuhrenschule

Petra Jäger                                Betreute                                                                                        Grundschule




Die Vorsitzende, Sabine Neumann, eröffnet um 19:05 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur. Sie stellt fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben.
Auf Nachfrage werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird mit sechs anwesenden Mitgliedern des Ausschusses festgestellt.

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2. Vergabe von Architektenleistungen an den Gewinner des Realisierungswettbewerbs; Verweisungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2018; Die Verwaltung wird zur Sitzung weitere Informationen als Tischvorlage zur Verfügung stellen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 16.01.2018 ö 3
Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur 01.02.2018 ö Vorberatend 2
Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur 19.02.2018 ö Vorberatend 2
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr 19.02.2018 ö Vorberatend 2
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.02.2018 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 27.02.2018 ö Beschließend 4

Sitzungsverlauf 1

Änderungsantrag der FWV-Fraktion, FV Peter Lindner:

„Wir Freien Wähler beantragen, den vorliegenden Beschlussvorschlag der Verwaltung in den HFA zu verweisen, mit der Auflage, dass der HFA erst zur Beratung einberufen wird, wenn Finanzierungsberechnungen von der Verwaltung für zwei oder drei Investitionsbeträge vorliegen. Auf dieser Basis soll der HFA der GV ein akzeptables Maximal-Budget zum Beschluss vorschlagen.

Die Preisträger sollen erst dann beauftragt werden und mit dieser Vorgabe einen Vorschlag erarbeiten, dessen Inhalte evtl. wieder vom Bauausschuss und Vereinsvertretern beraten werden „



20.39 Uhr: GV Olaf Hofmann, SPD-Fraktion, stellt einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung zwecks Beratung
20.50 Uhr: Fortführung der Sitzung


Die FWV-Fraktion, FV Peter Linder, zieht ihren vorausgegangenen Antrag zurück.


Verweisungsantrag der SPD-Fraktion, GV Olaf Hofmann:

Der Tagesordnungspunkt 3 Vergabe von Architektenleistungen an den Gewinner des Realisierungswettebwerbs wird zunächst in den Sozial-, Sport- und Kulturausschuss verwiesen.

Danach soll der Antrag mit den Entscheidungen des SSK im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss und dem Haupt- und Finanzausschuss beraten werden.

Grundlage der Beratungen im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss sollen sein:
1.        Vorlage des Zeitplan seitens der Verwaltung
2.        Das bereits versprochene Nutzungs- und Betreiberkonzept soll im Ausschuss beraten werden

Grundlage der Beratungen in der gemeinsamen Sitzung vom  Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss und dem Haupt- und Finanzausschuss sollen sein:
1.        Vorlage des Zeitplan seitens der Verwaltung
2.        Ergebnisse der Beratung des SSK
3.        Unter Teilnahme des Büros Thiele sowie des Büros StudioBornheim soll im Ausschuss über eine Umplanung und Optimierung - unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Birkenau - erörtert werden


Abstimmung über den Verweisungsantrag der SPD-Fraktion:
Mehrheitlich angenommen
Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0


21.21 Uhr: Sitzungspause
21.34 Uhr: Fortführung der Sitzung

Sitzungsverlauf

Es kam zu folgenden Wortbeiträgen:

Sabine Neumann:Gibt es Bedingungen auf die wir evtl. verzichten können, die wir unbedingt benötigen oder ohne die ein BGH keinen Sinn mehr machen würde?
Ralf Strambach: Die Frage sollte nicht nur sein, was wir uns leisten können, sondern was das Bürgerhaus uns einbringen kann. Hiernach sollte die Planung erfolgen. Dabei sollten wir so groß wie das Projekt hergibt denken.

Bürgermeister: Derzeit ist das Bürgerhaus(BGH) mit 506 Sitzplätzen (Theaterbestuhlung) bzw. mit 360 Plätzen (Bestuhlung mit Tischen) geplant. Als Änderungsvorschlag könnte man zur Kostenersparnis:

-        die Unterkellerung samt Fahrstuhl          streichen

-        den großen Saal nur in zwei teilbare Segmente untergliedern (2/3; 1/3)

-        Nur 440 Plätze (Theaterbestuhlung) bzw. 300 Plätze (mit Tischen) planen



  • Dadurch wird der gesamte Bau um ca.2, 20m kürzer.

  • 2 Seminarräume mit beweglicher Zwischenwand(statt 3 Seminarräume)planen

  • Verlegung von Technikraum in Erdgeschoss.
Technik- und Sanitärbereich vom Schwimmbad ist nicht mehr im Entwurf vorhanden. Bgm. zieht separate Betrachtung von BGH und Schwimmbadanbau vor.

Manuel Strauch: Beide Teile, BGH und Schwimmbadgebäude, sind zusammen zu betrachten.

Sabine Neumann: Synergieeffekt war ausschlaggebend für die Wahl des Ortes.


Folgende Vereine teilen mit, dass diese alternative Planung für sie genügen würde:
Volkschor, Gewerbeverein, Kulturverein, Grundschule. Der Bürgermeister verliest zudem eine E-Mail der Leitung der Langenbergschule, wonach 350 bis 450 Plätze (mit Tischen) benötigt werden.
Frau Lübker führt aus, dass es für den Kulturverein wichtig ist, dass ein Flügel auf die Bühne gefahren werden kann.

Martin Dittert: Zweck der Sitzung sollte nicht die Überprüfung der „alternativen Planung“ des Bürgermeisters /der Verwaltung sein, sondern eine hiervon losgelöste Bedarfsermittlung bei den Vereinen.

Ute Wolk (Gewerbeverein): Zwei Seminarräume genügen.

Peter Denger (TSV): Es wird aufgrund des Wegfalls von innerörtlichen Lokalen (Engel, Ratsstuben, Krone) vornehmlich ein Versammlungsraum zum Abhalten von Jahreshauptversammlungen o.ä. benötigt. Dort genügen 30-50 Plätze (mit Tischen).












Brigitte Böttcher (Kulturverein): Stimmt zu, man braucht vor allem auch eine Versammlungsstätte im Kernort. Es wird der Wunsch nach Treffpunkt mit Gastronomie geäußert.
Der Kulturverein hat derzeit 4 mal soviel Anfragen an Veranstaltungen wie die jetzige Kapazität es ermöglicht.

Ute Wolk (Gewerbeverein): Bürgerhaus sollte keine eigene Bewirtung haben, da geschätzt ca. 60 % der Jahreseinnahmen der Vereine über die Bewirtung von Veranstaltungen verdient wird.
Nachfrage nach Seminarräumen mit guter Technik und Personal, dass sich damit auskennt. Nutzung des Außengeländes wäre für Messen sehr gut geeignet.

Elke Morgenstern-Morr (BCV) Der Verein braucht vor allem Trainingsmöglichkeiten, idealerweise auf einer Bühne oder in einem ähnlich großen Raum. Das Training findet ganzjährig an ca. 21/2 Tagen wöchentlich statt. Es wird ebenso Lagerraum benötigt.

Wolfgang Kadel (MGV): 440 Plätze (Theater) genügen(2mal pro Jahr) Seminarräume werden nicht benötigt.

Matthias Halblaub (Volkschor): Es sollte vor allem schnell ein Veranstaltungsgebäude errichtet werden.

Martin Dittert: Frage an die Vereine: Wo liegt Schmerzgrenze bei der Bestuhlung/Ausstattung?
- Monika Lübker: 440 Plätze (um externe
Veranstaltungen anbieten zu können)
-        Brigitte Böttcher (Kulturverein): 350 – 400 Plätze
- Peter Denger (TSV) 400 Plätze
- Matthias Halblaub (Volkschor): 350 – 400
Plätze + 1 Seminarraum
- Ute Wolk (Gewerbeverein): 400 Plätze + 2
Seminarräume
- Elke Morgenstern-Morr (BCV): 300 Plätze,
wichtig sind Trainingsräume in Bühnengröße oder auf Bühne
- Kerstin Bund (Grundschule): 450 Plätze (Theater) 300 (mit Tisch)

Manuel Strauch-Stadler: Frage an die Vereine: Wieviel Veranstaltungen werden im Jahr in Bürgerhaus durchgeführt werden?






Sabine Neumann: Die Zahlen wurden bereits erhoben bzw. sind in der Dokumentation des Runden Tisches benannt und sollten nachgeliefert werden.

Ute Wolk (Gewerbeverein): VHS Bergstraße würde gerne Seminare in Birkenau veranstalten ebenso HKM (Kultusministerium) laut Frau Bund.


Ralf Strambach: Es gibt einen Markt für Firmenseminare, daher müsse das BGh professionell verwaltet werden. Es fehlt auch ein Hotel (ggfs. auf Gelände Unholzer), man sollte Consulting-Unternehmen mit der Erstellung von Nutzungs- und Betreiberkonzept schon in der Planungsphase beauftragen. (Vorschlag: Marketing Firma in Hemsbach anfragen)

Matthias Halblaub (Volkschor): Die Stadt Bad Oldesloe hat ein Nutzungskonzept beauftragt. Hiernach benötigt man im Jahr 130 Veranstaltungen, damit Gebäude wirtschaftlich wird. Die Birkenauer Vereine kommen vielleicht auf rund 30 Großveranstaltungen.

Bürgermeister bevorzugt die Möglichkeit, einen Verwalter einzubinden, so dass die Gemeinde „Hausherr“ bleibt und Vereine Sicherheit in Planung und Einnahmen ihrer Veranstaltungen behalten.
Es ist zudem der Zeitplan des Büros Thiele für Beschlussfassungen zu beachten


(Manuel Strauch-Stadler verlässt wegen privater Verpflichtung um 21:30 Uhr die Sitzung).

Die Beschlussfähigkeit wird mit fünf                festgestellt.

















Es wird folgender Beschluss gefasst:

  1. Auf der Grundlage des Angebotes vom 27.11.2017 und unter Berücksichtigung der in der SSK-Sitzung vom 01.02.18 aufgezeigten Einsparpotentiale erhält der 1. Preisträger des Realisierungswettbewerbes für das Bürgerhaus, Büro STUDIOBORNHEIM, Frankfurt den Auftrag die Architektenleistungen zunächst für die Leistungsphasen 1+2, (Honorarsumme 52.387,32 Euro brutto) auszuführen.

  1. Die Verwaltung wird angewiesen ein Beratungsunternehmen mit der Erstellung eines Betreiberkonzeptes zu beauftragen, wobei dabei die Möglichkeit zur Generierung von zusätzlichen Einnahmen (durch externe Veranstaltungen) geprüft werden soll.




Abstimmung:                5 Ja-Stimmen
                                       
                                       Die Beschlussempfehlung                                                wurde einstimmig angenommen

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur 01.02.2018 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Keine Wortmeldungen


Die Ausschussvorsitzende dankt allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und schließt die Sitzung um 22.10 Uhr.

Datenstand vom 15.02.2018 07:06 Uhr