Datum: 07.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Clubhaus der SKG Löhrbach
Gremium: Ortsbeirat Löhrbach


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Haushalt 2018
3 Mitteilungen, Anregungen, Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach 07.02.2018 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Begrüßung durch den Ortsvorsteher.

Es wird die ordnungsgemäße u nd fristgerechte Einladung festgestellt. Anmerkungen: Keine. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

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2. Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach 07.02.2018 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Beratungen zum Haushalt der Gemeinde Birkenau

Herr Roewer geht auf die Löhrbach betreffenden Punkte des Haushalts 2018 und der Folgejahre ein.
Es ergeben sich folgende Punkte bzw. Fragen, die vor Abschluss der Haushaltsberatungen durch die Gemeinde geklärt werden sollen:

  1. Neubau Feuerwehrgerätehaus
Bauzeit geplant ca. 12-15 Monate. Ausgabenverlauf erstreckt sich jedoch auf 3 Jahre aus haushaltstechnischen Gründen.

  1. Ortseingänge Löhrbach
Die Aufteilung der 50 T€ zur Gestaltung für die Ortseingänge Löhrbach und Reisen soll geklärt werden: Was wird noch in Löhrbach im Jahr 2018 gemacht mit welchem Betrag. Die Anforderungen des OBR sind im Protokoll zur Ortsbegehung vom 25.05.2016 festgehalten worden und sollen weiter umgesetzt werden.

  1. Alte Landstraße
Maßnahmen an der Alten Landstraße sind für die Zeit nach 2021 zurückgestellt.

Beschluss:
Der OBR Löhrbach nimmt den vorliegen Haushalt und das Investitionsprogramm zur Kenntnis.

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3. Mitteilungen, Anregungen, Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach 07.02.2018 ö 3

Sitzungsverlauf 1

  1. Auswertung Messtafel Löhrbach

Die Daten waren bei der ersten Messung unplausibel und mussten neu erhoben werden. Die 2. Erhebung ergab eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 38 km/h von 85 % der Fahrzeuge, nur 11 % der Fahrzeuge fuhren schneller als 40 km/h.
Es wird angeregt, dass eine verkehrsberuhigende Maßnahme (Bodenwelle) nach Bau des Feuerwehrhauses am Spielplatz installiert wird.

  1. Situation Hundekot

Insbesondere am Waldrand/Verlängerung Schulstrasse wird die Situation angesprochen, als auch am „Grünen Planweg“.
Es soll eine weitere „Hundekotstation“ und ein Hinweisschild installiert werden, das auch auf die Ordnungswidrigkeit hinweist. Diese werden vom Ordnungsamt bei Anzeige auch als solche verfolgt.
Die Beschwerdeführer sollen auf die Rechtslage und auf die Möglichkeiten der Beweisführung durch die Gemeinde hingewiesen werden.

  1. Verschiedenes: Parken bei Veranstaltungen L 3408

Es wird aus der Bevölkerung angeregt Schilder temporär aufzustellen „Festbetrieb 30 km/h“.

Datenstand vom 13.02.2018 07:41 Uhr