Datum: 30.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Altes Rathaus Birkenau
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Stellungnahme zum Haushalt 2018
3 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 30.01.2018 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Ortsvorsteher Bernd Brockenauer eröffnete um 19.30 Uhr die Sitzung. Es wurde form- und fristgerecht eingeladen. Es gab keine Änderung der Tagesordnung.

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2. Stellungnahme zum Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 30.01.2018 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Der Ortsbeirat der Kerngemeinde und Kallstadt nimmt den vorliegenden Haushalt zur Kenntnis. Dem Investitionsprogramm wird mehrheitlich zugestimmt.

Dem ganzen Team vom Rathaus, dem Bauhof und der Kindergärten gebührt unser Dank für die gute Arbeit im abgelaufenen Jahr.

Der Neubau des Bürgerhauses ist für die Belebung des Ortskerns und die Entwicklung ganz Birkenaus eine wichtige Maßnahme, deren baldige Umsetzung dringend empfohlen wird. Der Ortsbeirat erhofft sich durch die Ergebnisse der gemeinsam tagenden Ausschüsse und dem Besuch in Herborn neue Erkenntnisse bzw. Entscheidungsgrundlagen bezüglich des Betreiber- und Nutzungskonzeptes. Dabei sind aus unserer Sicht die Mittel für die Außenanlagen (250.000 €) nicht ausreichend.

Der Ortsbeirat ist weiterhin mehrheitlich der Meinung, dass die zügige Realisierung der IÖG notwendig bleibt, um damit die dringend nötige Entlastung des alten Ortskerns und im Wohngebiet Frankfurter Weg / Am Wachenberg / Lindenstraße zu erreichen.

Der Ortsbeirat appelliert erneut an das Voranbringen des Baugebiets Sandbuckel / Schwanklingen. Dieses Vorhaben soll vorderste Priorität in der Umsetzung in diesem Jahr haben.

Eine Holzbrücke an der Tuchbleiche erachten wir immer noch für notwendig, um die Sicherheit der Wege für die Grundschulkinder und Fußgänger aus den neuen Baugebieten zu gewährleisten.

Mit der Verlegung des Kriegerdenkmals wurde ein langjähriger Wunsch des Ortsbeirates umgesetzt.
Der barrierefreie Umbau der Brücke in der Kirchgasse wird begrüßt, ebenso der barrierefreie Zugang zum „Platz der Begegnung“.
Im Bereich ÖPNV schlägt der Ortsbeirat erneut eine (Steh-) Bank für die Haltestelle am Bahnhof und eine Befestigung der Grünanlage vor.

Zur weiteren Nutzung des Hallenbads möchte der Ortsbeirat in diesem Jahr eine Entscheidung haben.

Maßnahmen zur Realisierung der Verkehrsentlastung im Ortskern halten wir für dringend notwendig. Insbesondere für Fahrradfahrer und Fußgänger ließen sich mit geringen Mitteln (z. B. Beschilderung, Kennzeichnung auf der Straße) große Verbesserungen erreichen. Außerdem erwarten wir eine endgültige Fassung des Verkehrskonzeptes mit konkreten Handlungsoptionen in diesem Jahr.


Der Stellungnahme zum Haushalt 2018 und den Anträgen wird wie folgt zugestimmt

Beschlussvorschlag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 30.01.2018 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Eine massive Zerstörung der Waldwege durch schwere Fahrzeuge gerade bei nasser Witterung, ist verstärkt zu beobachten. Frage: Kann man die Holzbearbeitung bei diesen Witterungsbedingungen nicht aussetzen, wer ist für die Wiederherstellung der Wege zuständig?

Datenstand vom 09.02.2018 07:37 Uhr