Datum: 06.03.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:24 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Antrag der FWV-Fraktion vom 12.02.2018; Transparenter Haushalt
3 Haushalt 2018
3.1 Haushalt 2018; Investitionsprogramm 2017 - 2021
3.2 Haushalt 2018; Ergebnishaushalt
3.3 Haushalt 2018; Finanzhaushalt
3.4 Haushalt 2018; Stellenplan 2018
3.5 Haushalt 2018; Haushaltssatzung 2018
4 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Simon Mager, eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses; er begrüßt die Anwesenden. Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit wird mit sieben anwesenden Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses festgestellt.

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2. Antrag der FWV-Fraktion vom 12.02.2018; Transparenter Haushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Der Antrag wird durch den Antragsteller zurückgezogen; Der Antrag soll im Haushaltsrat behandelt werden.

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3. Haushalt 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 3
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.03.2018 ö Beschließend 5

Sitzungsverlauf 1

Zur Beratung des TOP lagen die Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt, Hornbach und Löhrbach) vor. Es wurde festgestellt, dass sich daraus keine haushaltsrelevanten Beschlussempfehlungen ableiten lassen.

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3.1. Haushalt 2018; Investitionsprogramm 2017 - 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 3.1
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.03.2018 ö Beschließend 5.1

Sitzungsverlauf 1

Antrag Herr O’Donovan:
Bei dem Produkt 57301 Neubau Bürgerhaus Birkenau  sind die Gesamtkosten  bis 2021 von €5,8 Mio. auf €5,0 Mio. herabsetzen. Der Betrag ist anteilig in den Jahren 2018 bis 2021 zu reduzieren.

Abstimmung: 1 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Mehrheitlich abgelehnt.


Beschlussempfehlung
Das Investitionsprogramm 2017  bis 2021 wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen.
Mehrheitlich angenommen.

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3.2. Haushalt 2018; Ergebnishaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 3.2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.03.2018 ö Beschließend 5.2.1

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Der Ergebnishaushalt 2018 wird auch unter Berücksichtigung der bisherigen Hebesätze bei Grundsteuer und Gewerbesteuer beschlossen.
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen.


Antragsformulierung Dr. Klein:
Beschlussempfehlung
Damit in den Folgejahren die Mittelfristige Ergebnisplanung positiv gestaltet werden kann, werden die Hebesätze für die Grundsteuer und für die Gewerbesteuer ab den 01.01.2019 wie folgt festgesetzt:
        Grundsteuer A - für land- und forstwirtschaftlichen Betriebe                332 v. H
        Grundsteuer B - für bebaute und bebaubare Grundstücke                440 v. H.
        Gewerbesteuer                                                                                             380 v. H.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Mehrheitlich angenommen.




Antrag der SPD, Straßensanierung, Straßenunterhaltungskataster

Geänderte Beschlussempfehlung des HFA
Im Produkt „Bereitstellung von Gemeindestraßen und öffentliche Plätze“ (#54101) werden im Haushaltsjahr 2018 € 5.000,00  zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die Mittel die Einführung eines Straßenunterhaltungskatasters fördern. Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr soll im Jahr 2018 in Zusammenarbeit mit der Verwaltung erörtern, in welcher Form ein Straßenunterhaltungskataster die Arbeiten der Straßensanierung sinnvoll unterstützen kann. Dabei können externe Fachberater und andere Fachbehörden, wie z. B. Hessen Mobil, in die Beratungen ein einbezogen werden.


Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen



Gebündelte Beschlussempfehlung
Dem Ergebnishaushalt für das Jahr 2018 wird unter Berücksichtigung der  entsprechenden Beschlussempfehlungen der HFA-Sitzung vom 6.3.2018 zugestimmt.


Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen

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3.3. Haushalt 2018; Finanzhaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 3.3
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.03.2018 ö Beschließend 5.3

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Dem Finanzhaushalt für das Jahr 2018 wird unter Berücksichtigung der  entsprechenden Beschlussempfehlungen der HFA-Sitzung vom 6.3.2018 zugestimmt.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen

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3.4. Haushalt 2018; Stellenplan 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 3.4
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.03.2018 ö Beschließend 5.4

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Der Stellenplan 2018 wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen

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3.5. Haushalt 2018; Haushaltssatzung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö Vorberatend 3.5
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.03.2018 ö Beschließend 5.6

Sitzungsverlauf 1

Antrag die Bündnis90/Die GRÜNEN
Die Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN beantragt die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmung: 1 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen.
Mehrheitlich abgelehnt.





Beschlussempfehlung
Der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wird unter Berücksichtigung der  entsprechenden Beschlussempfehlungen der HFA-Sitzung vom 6.3.2018 zugestimmt.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Mehrheitlich angenommen.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 06.03.2018 ö 4

Sitzungsverlauf 1

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Datenstand vom 20.03.2018 07:19 Uhr