Datum: 14.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:03 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Friedhofsgebührenordnung
3 Friedhofsordnung
4 Preisanpassung gemeindeeigene Einrichtungen
5 Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018; Prüfantrag
6 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2018 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Simon Mager, eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses; er begrüßt die Anwesenden. Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit wird mit sieben anwesenden Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses

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2. Friedhofsgebührenordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2018 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 22.05.2018 ö Beschließend 3

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Die Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Birkenau wird in der vorliegenden Form beschlossen.
Abstimmung:  6 Ja-Stimmen,  1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Mehrheitlich angenommen.

Beschlussvorschlag

Die Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Birkenau wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1, Enthaltungen: 0

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3. Friedhofsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2018 ö Vorberatend 3
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 22.05.2018 ö 4

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Die Friedhofsordnung wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen.

Beschlussvorschlag

Die Friedhofsordnung wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Preisanpassung gemeindeeigene Einrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 27.02.2018 ö 5
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2018 ö Vorberatend 4
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 22.05.2018 ö Beschließend 5

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Der Anpassung der neuen Nutzungsgebühren wird zugestimmt.

Ergänzungsantrag Herrn Stefan Roewer (CDU):
Der Anpassung der neuen Nutzungsgebühren wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass bei ortsfremden Vermietungen 25% auf die Beträge der Beschlussvorlage aufgesattelt werden. Bei sogenannten Zwischenbeträgen wird auf den nächsten 50,00-€-Betrag aufgerundet.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen.

Beschlussvorschlag

Der Anpassung der neuen Nutzungsgebühren wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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5. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2018; Prüfantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2018 ö Vorberatend 5
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 22.05.2018 ö Beschließend 6

Sitzungsverlauf 1

Beschlussempfehlung
Mit der Stellungnahme der SWS Schüllermann – Wirtschafts- und Steuerberatung GmbH wurde dem Prüfantrag der SPD-Fraktion Folge geleistet.
Die HFA  nimmt die Stellungnahme zustimmend zur Kenntnis.

Die Ausführungen der Wirtschafts- und Steuerberatungs GmbH SWS Schüllermann sowie der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Neubau Bürgerhaus soll über einen Regiebetrieb weiter verfolgt werden.

Die Möglichkeit zur Gründung einer gGmbH soll derzeit nicht weiter verfolgt werden.

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.
Einstimmig angenommen.

Beschlussvorschlag

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer gemeinnützigen GmbH / Wohnungsbaugesellschaft als „Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft“ der Gemeinde Birkenau zu prüfen und die Ergebnisse unter der Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen zunächst im HFA zur Beratung vorzustellen.

Hierbei liegt der Schwerpunkt zunächst auf der Frage, was für finanzielle Einsparungen könnten sich dadurch im laufenden Haushalt ergeben. Weiterhin was würden sich für uns bei Neubauten, bspw dem Bürgerhaus für Einsparungen ergeben. Die letzte Frage sollte zeitnah geklärt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2018 ö 6
Datenstand vom 30.05.2018 07:58 Uhr