Datum: 28.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Nieder-Liebersbach
Gremium: Bürgerversammlung


Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 22:02 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 NEUBAU BÜRGERHAUS
1.1 Begrüßung durch den Gemeindevertretervorsitzenden
1.2 Informationen zum Neubau Bürgerhaus
1.3 Stellungnahmen der Fraktionen
1.4 Fragen der Bürger zum Thema

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1. NEUBAU BÜRGERHAUS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bürgerversammlung Bürgerversammlung 28.01.2019 ö Vorberatend 1
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1.1. Begrüßung durch den Gemeindevertretervorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bürgerversammlung Bürgerversammlung 28.01.2019 ö Vorberatend 1.1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, eröffnet um 19.03 Uhr die Bürgerversammlung; er begrüßt die Anwesenden.

Neben den Mandatsträgern des Gemeindevorstandes, der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte waren zahlreiche (annähernd 220) interessierte Bürgerinnen und Bürger, sowie Vertreter aus den Vereinen, aus sozialen Verbänden und der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Birkenau der heutigen Einladung zur Bürgerversammlung gefolgt.  

Im Rahmen seiner Begrüßungsrede verweist der Vorsitzende unter anderem auf die Verbundenheit mit Birkenau, auf ein gesellschaftliches Zusammenhalten, auf das Tragen der politischen Verantwortung und auf ein  verantwortungsbewusstes Entscheiden; er bittet um einen offenen, fairen, toleranten, respektvollen und demokratischen Meinungsaustausch und um Akzeptanz der Mehrheitsentscheidung; ALLE tragen mit ihrem Engagement dazu bei, dass Birkenau eine Zukunft hat.
(19.13 Uhr)

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1.2. Informationen zum Neubau Bürgerhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bürgerversammlung Bürgerversammlung 28.01.2019 ö 1.2

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, informiert die Anwesenden über den chronologischen Ablauf; beginnend ab der Schließung des Vereinshauses im Jahre 2011, bis zur heutigen Bürgerversammlung; die Chronologie wird begleitet von einer Power-Point-Präsentation mit aussagekräftigen Fakten.

(19.22 Uhr)


Anschließend erteilt der Vorsitzende den Herrn Unger und Ritter [STUDIOBORNHEIM Unger – Ritter Architekten Partnerschaftsgesellschaft mbH Frankfurt] das Wort.

Die Herren Unger und Ritter präsentieren den Rückblick des Wettbewerbskonzeptes, der Vorplanung und der Nutzungsstudie ; sie präsentieren die proportional verkleinerte Vorplanung und informieren über das weitere Vorgehensverfahren.

(19.57 Uhr)

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1.3. Stellungnahmen der Fraktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bürgerversammlung Bürgerversammlung 28.01.2019 ö Vorberatend 1.3

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, erteilt den Vertretern der Fraktionen das Wort; diese bekunden ihr Meinungsbild für die Fraktion betreffend „Neubau Bürgerhaus“
  • für die CDU-Fraktion Stefan Roewer, Fraktionsvorsitzender
  • für die SPD-Fraktion Bernd Brockenauer, Fraktionsvorsitzender
  • für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Klaus Elflein, Fraktionsvorsitzender
  • für die FWV-Fraktion Sabine Neumann, Gemeindevertreterin
  • für die FDP-Fraktion Martin Dittert, Fraktionsvorsitzender

Zusammenfassend wird als Fazit wahrgenommen, dass die Fraktionen bei der Finanzierung der gesamten Maßnahme „Neubau Bürgerhaus“ kein Hindernis sehen; es wird auf die Planzahlen  im Haushalt hingewiesen; jedoch besteht bei der Finanzierung der Folgekosten seitens der Fraktionen Unklarheit.

(20.32 Uhr)

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1.4. Fragen der Bürger zum Thema

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bürgerversammlung Bürgerversammlung 28.01.2019 ö Vorberatend 1.4

Sitzungsverlauf 1

Im Anschluss der Präsentationen und Stellungnahmen haben nun die Bürger die Möglichkeit, Fragen an die Vertreter der Fraktionen, an den Gemeindevertretervorsitzenden Volker Buser und an den Bürgermeister Helmut Morr zu stellen. Zahlreiche Bürger nutzen dieses Angebot und tragen ihre Fragen, Anregungen, Vorschläge und Kritik vor; zudem erhält die Bürger schaft die Möglichkeit, ihre Äußerungen in Form von zur Verfügung gestellten Vordrucken schriftlich und, wenn gewünscht, geheim zu äußern (nachrichtlich: diese Möglichkeit wurde nicht wahrgenommen).

Im Verlauf der Fragestellungen und des konstruktiven Meinungsaustausches nutzt Bürgermeister Helmut Morr die Möglichkeit, nochmals detailliert auf die Finanzierung, auf die Folgekosten, auf das Haushaltsvolumen und auf die Gliederung der Einnahmen der Gemeinde Birkenau einzugehen.

(21.59 Uhr)



Der Vorsitzende Volker Buser bedankt sich bei allen Beteiligten für den Diskurs und schließt um 22.02 Uhr die Bürgerversammlung.

Datenstand vom 31.01.2019 11:02 Uhr