Datum: 04.02.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Altes Rathaus NL
Gremium: Ortsbeirat Nieder-Liebersbach

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:10 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Vorstellung der geplanten anstehenden baulichen Maßnahmen auf dem Friedhof Nieder-Liebersbach durch Bürgermeister Helmut Morr
3	Haushalt 2019
4	Verschiedenes, Mitteilungen

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	04.02.2019	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Ortsvorsteher Volker Buser eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Buser stellt fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

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2. Vorstellung der geplanten anstehenden baulichen Maßnahmen auf dem Friedhof Nieder-Liebersbach durch Bürgermeister Helmut Morr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	04.02.2019	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

• Das Dach der Trauerhalle wird saniert und mit einem zusätzlichen Pultdach versehen
• Die Nebengebäude (Kühlzellen, Toiletten) werden abgerissen, dafür ein ganzjährig verfügbares, auch behindertengerechtes WC errichtet
• Erläuterung auf Nachfrage: Kühlzellen wg. der Zunahme an Feuerbestattungen nicht mehr notwendig; Anlage auf dem Waldfriedhof reicht aus
• Abschließend erfolgt ein Neugestaltung der Freifläche vor der Trauerhalle
• Empfehlung Ortsbeirat: Glockenturm abreißen und Glocke in neues Dach integrieren
• Geplante Kosten 260 T€

Ausschreibung soll noch im Februar erfolgen, Umsetzung der Baumaßnahmen im Laufe des Jahres (Baugenehmigung wurde vom Kreis im Dez. 2018 erteilt)

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3. Haushalt 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	04.02.2019	ö	Vorberatend	3

Sitzungsverlauf 1

• Die Ortsbeiräte diskutieren die Punkte des Investitionsprogramms, die NL betreffen.
• Insbesondere wird über die geplanten Zuschüsse (350.000 Euro) an die kath. Kirche zur Grundsanierung des Kindergartens gesprochen.
• Der BGM erläutert, dass in den vergangen zehn Jahren die Instandhaltung vernachlässigt worden sei. Außerdem benötige das Gebäude neue Fenster und eine neue Heizungsanlage.
• Der Ortsbeirat regt an, der Gemeindevorstand möge bei dieser Gelegenheit eventuell nötige Baumaßnahmen prüfen, die zur (Wieder-) Eröffnung einer dritten Gruppe führen können.
• Druckerhöhung Frischwasserversorgung
• Der Ortsbeirat regt an, dies dringlich zu verwirklichen
• Ortsbeirat F. Mischke regt an, die Kosten einer zentralen Entkalkungsanlage zu eruieren.

Es werden keine weiteren Anregungen beschlossen.

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4. Verschiedenes, Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	04.02.2019	ö		4

Sitzungsverlauf 1