Datum: 04.02.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
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1. Feststellung der Formalitäten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt
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Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau
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04.02.2019
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ö
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Sitzungsverlauf 1
Ortsvorsteher Bernd Brockenauer eröffnete um 19.00 h die Sitzung. Es wurde form- und fristgerecht eingeladen. Es gab keine Änderung der Tagesordnung.
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2. Haushalt 2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt
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Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau
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04.02.2019
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ö
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Vorberatend
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Sitzungsverlauf 1
Der Ortsbeirat der Kerngemeinde und Kallstadt nimmt den vorliegenden Haushalt zur Kenntnis. Dem Investitionsprogramm wird mehrheitlich zugestimmt.
Dem ganzen Team vom Rathaus, dem Bauhof und der Kindergärten gebührt unser Dank für die gute Arbeit im abgelaufenen Jahr.
Der Neubau des Bürgerhauses ist für die Belebung des Ortskerns und die Entwicklung ganz Birkenaus eine wichtige Maßnahme, deren Umsetzung dringend empfohlen wird. Um die Fördergelder nicht zu verlieren, sollte in den nächsten Wochen eine positive Entscheidung gefällt werden. Der Ortsbeirat weist seit Jahren auf die Notwendigkeit einer Versammlungsstätte in der Kerngemeinde hin. Wir benötigen dringend eine Versammlungsstätte für alle unsere Bürger und Vereine. Dem Ortsbeirat ist bewusst, welche Synergien dadurch zur Entlastung anderer Hallen möglich sind. Der Ortsbeirat erhofft sich durch die Neuberechnung und Verkleinerung der Grundfläche auch entsprechende Einsparungen bei den Folgekosten und somit Klarheit über die Investitions- und Unterhaltungskosten.
Um die Belastung für die Gemeinde Birkenau möglichst niedrig zu halten, ist eine proaktive Vermarktung für externe kulturelle Veranstaltungen nötig. Der Ortsbeirat wünscht sich daher für die Verwaltung des Bürgerhauses eine aktive Gestaltung der Nutzung /ein aktives Belegungsmanagement.
Wichtig ist uns außerdem die Beibehaltung der ursprünglichen Planung der Schwimmbadräume; eine Containerlösung halten wir nach dem aktuellen Kenntnisstand nicht für wünschenswert, allerdings sind wir für entsprechende Vorschläge offen, die vom ursprünglichen architektonischen Gesamtkonzept nicht zu weit abweichen.
Beispiel:
Dem Ortsbeirat ist bewusst, dass wegen der Investitionen in Bürgerhaus und Innerörtliche Gemeindestraße andere kleinere Projekte vorerst nicht im gewünschten Umfang realisiert werden können. Nichtsdestotrotz können wichtige Investitionen wie z. B. in Kindergärten nicht vernachlässigt werden.
Der Ortsbeirat erwartet, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Realisierung der geplanten Baugebiete Sandbuckel/Schwanklingen zügig anzugehen.
Wir freuen uns, dass kleinere Maßnahmen im Laufe des Jahres 2018 umgesetzt wurden, z. B. Ausbau der Bushaltestelle am Bahnhof und die barrierefreie Pflasterung für den Platz der Begegnung und hoffen, dass dies auch in Zukunft der Fall sein wird.
Der Stellungnahme zum Haushalt 2019 und den Anträgen wird wie folgt zugestimmt
JA-Stimmen: 4 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen: 2
Beschlussvorschlag
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 1, Enthaltungen: 2
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3. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt
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Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau
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04.02.2019
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Sitzungsverlauf 1
Über die Durchführung der Ostereiersuche auf dem Hexentanzplatz muss noch entschieden werden.
Die Fragen nach der Anzahl der Bushaltestellen am Bahnhof konnte geklärt werden, es sind zwei.
Datenstand vom 11.02.2019 07:40 Uhr