Datum: 16.08.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Altes Rathaus Birkenau
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt

Öffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:25 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Bürgerhaus
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	16.08.2019	ö		1

Sitzungsverlauf 1

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2. Bürgerhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	16.08.2019	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

Das Bürgerhaus wird benötigt, darüber sind sich alle Fraktionen einig. In der Begründung zum Vertreterbegehren schreiben alle Fraktionen, dass ein Bürgerhaus für Birkenau benötigt wird. Dieser Aussage schließt sich der Ortsbeirat an.

In den letzten Jahrzehnten wurde einiges in die Ortsteile investiert, die Kerngemeinde jedoch musste oft zurückstecken. Nun fordert der Ortsbeirat Investitionen in der Kerngemeinde ein. Wir benötigen dringend einen Ersatz für das nicht mehr vorhandene Vereinshaus für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Vereine.

Es geht darum, eine Heimat für das soziale Miteinander und das kulturelle Leben in Birkenau zu schaffen. Eine Begegnungsstätte für Veranstaltungen jeglicher Art, die für jedes Alter barrierefrei zugänglich ist, mit guten Parkmöglichkeiten. All dies bot das alte Vereinshaus nicht.

Kein Cent mehr soll in das alte Vereinshaus investiert werden, lieber ein Neubau, auch wenn er etwas mehr Geld kostet, war die deutliche einstimmige Aussage des Ortsbeirates im Zuge der Abstimmungen zum alten Vereinshaus.

Mit einem neuen Bürgerhaus werden auch die Ortsteile entlastet, da größere Veranstaltungen zukünftig im Bürgerhaus und nicht in den Sportstätten der Ortsteile stattfinden können.

Insbesondere in der letzten Legislaturperiode mit der Durchführung des Runden Tischs „Bürgerhaus“, hat der Ortsbeirat wichtige und notwendige Voraussetzungen für das heutige Verfahren gelegt. Dabei wurde zunächst neutral bewertet, unter Beteiligung von Fachleuten (Architekten, Ingenieure und Eventmanager), ob eine Sanierung des alten Vereinshauses oder doch lieber ein Neubau durchgeführt werden soll. Des Weiteren war Thema, wie ein Bürgerhaus genutzt werden kann. Deutlich wurde dabei, dass es Ideen für neue Veranstaltungen gibt, die letztlich davon abhängen, wie ein Neubau konzipiert wird. Folglich können unter anderem die Vereine erst dann planen, wenn der Neubau beschlossen ist.

Ein weiteres wichtiges Thema beim Runden Tisch waren die Finanzen. Hier schließt sich der Ortsbeirat dem Appell zu einer sachlichen Diskussion bei diesem Thema an.

Birkenau benötigt eine Versammlungsstätte. Dabei stehen das Allgemeinwohl der gesamten Gemeinde und der Blick über den eigenen Tellerrand hinaus im Vordergrund. Der Ortsbeirat ruft deswegen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Eine hohe Wahlbeteiligung wäre für die Mitglieder des Ortsbeirates wünschenswert.

Der Stellungnahme wird einstimmig zugestimmt

JA-Stimmen:6                NEIN-Stimmen:0                Enthaltungen: 2

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	16.08.2019	ö		3

Sitzungsverlauf 1