Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 20:49 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019; Präsentation durch die Kämmerer V. Schäfer und J. Hilman
3 Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019
3.1 Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag zum Ergebnishaushalt 2019 TISCHVORLAGE
3.2 Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag zum Finanzhaushalt 2019 TISCHVORLAGE
3.3 Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag Investitionsprogramm 2018 - 2022 TISCHVORLAGE
3.4 Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 TISCHVORLAGE
4 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Dr. Bernhard Klein, eröffnet um 20.03 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses; er begrüßt die Anwesenden.

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 7 anwesenden Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses festgestellt.

Anträge zur Tagesordnung:
Keine!

Die heutige Sitzung findet gemeinsam mit der Sitzung der Ortsbeiräte der Gemeinde Birkenau statt; „Anhörung der Ortsbeiräte zum Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019“.

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2. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019; Präsentation durch die Kämmerer V. Schäfer und J. Hilman

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Die Kämmerer Volker Schäfer und Jens Hilman, FB 1, erhalten das Wort.


Präsentation von Kämmerer Jens Hilman:

  • Warum ist ein Nachtrag notwendig?
  • Zeitplan in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht
  • Nachtragssatzung 2019
  • Wesentliche Veränderungen im Ergebnishaushalt
  • Erläuterung Ergebnishaushalt
  • Wesentliche Veränderungen im Finanzhaushalt
  • Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
  • Wesentliche Veränderung Investitionsprogramm Nachtrag 2019



Im Anschluss informiert Kämmerer Volker Schäfer die finanzielle Situation betreffend Maßnahme „IÖG“.

Er erläutert im Einzelnen folgende Produkte im Investitionsprogramm 2018 – 2020:
  • 12601 (Neubau Feuerwehrgerätehaus)
  • 42101 (Zuschuss Leichtathletikanlage)
  • 42402 (Umbau Freibad)
  • 53301 (Umbau Hauptleitung Hauptstraße, Sanierung HB Löhrbach, IÖG, Druckerhöhung Im Höhenklingen, Ausbau Balzenbacher Straße, Neuherstellung Abtsteinacher Straße, Erneuerung Wasserleitung Rosenstraße)
  • 53801 (IÖG Abschnitte 1 bis 3)
  • IKEK-Produkte


Bereits während und auch im Anschluss der Präsentation stehen die Kämmerer für allfällige Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.


Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Dr. Bernhard Klein, richtet die Frage an den Ausschuss, ob es weiterhin gezielte Anfragen und Anregungen zum Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 gibt; ob es erforderlich ist, eine weitere Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu terminieren (geplanter Termin 13.11.2019) oder der Ausschuss heute in seiner Sitzung bereit ist über den Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 Beschluss fassen kann.
→        es besteht Einigung seitens des Ausschusses, dass dieser in heutiger Sitzung über den Nachtrag zur Haushaltssitzung 2019 Beschluss fasst; Kämmerer Volker Schäfer händigt die Tischvorlagen „Nachtragsplan zur Haushaltsplan 2019“ aus.

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3. Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö Beschließend 3
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3.1. Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag zum Ergebnishaushalt 2019 TISCHVORLAGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö Beschließend 3.1
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 26.11.2019 ö Beschließend 3.1

Beschlussvorschlag

Dem 1. Nachtrag zum Ergebnishaushalt 2019 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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3.2. Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag zum Finanzhaushalt 2019 TISCHVORLAGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö Beschließend 3.2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 26.11.2019 ö Beschließend 3.2

Beschlussvorschlag

Dem 1. Nachtrag zum Finanzhaushalt 2019 wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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3.3. Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag Investitionsprogramm 2018 - 2022 TISCHVORLAGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö Beschließend 3.3
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 26.11.2019 ö Beschließend 3.3

Beschlussvorschlag

Dem 1. Nachtrag zum Investitionsprogramm 2018 – 2022 wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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3.4. Nachtragsplan zum Haushaltsplan 2019; 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 TISCHVORLAGE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö Beschließend 3.4
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 26.11.2019 ö Beschließend 3.4

Beschlussvorschlag

Dem 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.11.2019 ö 4

Sitzungsverlauf 1

Keine Wortmeldungen!

Datenstand vom 08.11.2019 09:46 Uhr