Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeiräte

Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 20:46 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019; Präsentation durch die Kämmerer V. Schäfer und J. Hilman

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	07.11.2019	ö	Vorberatend	1

Sitzungsverlauf 1

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben.

Die heutige Sitzung der Ortsbeiräte der Gemeinde Birkenau findet gemeinsam mit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt!

Die Versammlung ist anwesend:

Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt:        8 (9)

Ortsbeirat Nieder-Liebersbach:                                6 (9)

Ortsbeirat Reisen:                                        4 (8)

Ortsbeirat Hornbach:                                        3 (7)

Ortsbeirat Löhrbach:                                        4 (7)

Ortsbeirat Buchklingen:                                        2 (5)        

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, erteilt dem 1. Beigeordneten Wolfgang Grün das Wort; der 1. Beigeordnete begrüßt die Anwesenden.

zum Seitenanfang

2. Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019; Präsentation durch die Kämmerer V. Schäfer und J. Hilman

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	07.11.2019	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

Präsentation von Kämmerer Jens Hilman:

• Warum ist ein Nachtrag notwendig?
• Zeitplan in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht
• Nachtragssatzung 2019
• Wesentliche Veränderungen im Ergebnishaushalt
• Erläuterung Ergebnishaushalt
• Wesentliche Veränderungen im Finanzhaushalt
• Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
• Wesentliche Veränderung Investitionsprogramm Nachtrag 2019

Im Anschluss informiert Kämmerer Volker Schäfer die finanzielle Situation betreffend Maßnahme „IÖG“.

Er erläutert im Einzelnen folgende Produkte im Investitionsprogramm 2018 – 2020:

• 12601 (Neubau Feuerwehrgerätehaus)
• 42101 (Zuschuss Leichtathletikanlage)
• 42402 (Umbau Freibad)
• 53301 (Umbau Hauptleitung Hauptstraße, Sanierung HB Löhrbach, IÖG, Druckerhöhung Im Höhenklingen, Ausbau Balzenbacher Straße, Neuherstellung Abtsteinacher Straße, Erneuerung Wasserleitung Rosenstraße)
• 53801 (IÖG Abschnitte 1 bis 3)
• IKEK-Produkte

Bereits während und auch im Anschluss der Präsentation stehen die Kämmerer für allfällige Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.

Ergebnis:

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, weist darauf hin, dass die Stellungnahmen der Ortsbeiräte zum Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 schriftlich bis 12. November 2019, ausschließlich an das Büro Ratsdienste zu richten sind.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau der Nachtrag zur Haushaltssatzung 2019 vorgestellt wurde und somit die gesetzliche Forderung der Anhörung erfüllt ist.