Datum: 18.02.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 19:57 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Haushalt 2020 (mit Investitionsprogramm 2020 - 2023); Vorstellung der Planwerke durch die Kämmerer
3 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.02.2020 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Dr. Bernhard Klein, eröffnet um 19.04 Uhr die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses; er begrüßt die Anwesenden.

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.


Anträge zur Tagesordnung:
Keine!

Die heutige Sitzung findet gemeinsam mit der Sitzung der Ortsbeiräte der Gemeinde Birkenau statt „Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2020 (mit Investitionsprogramm 2020 – 2023)“.

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2. Haushalt 2020 (mit Investitionsprogramm 2020 - 2023); Vorstellung der Planwerke durch die Kämmerer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.02.2020 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Der Kämmerer Jens Hilman, Fachbereich 1, erhält das Wort.

Präsentation:
  • Kreditermächtigungen
  • Liquiditätskredite
  • Änderungen gegenüber der Einbringung im Ergebnishaushalt
  • Ergebnishaushalt
  • Größere Veränderungen im Haushalt 2020
  • Gemeindesteuern im Haushalt 2020
  • Gewerbesteuer
  • Steueranteile
  • Kommunaler Finanzausgleich
  • Kreis- und Schulumlage in Relation zur Schlüsselzuweisung
  • „Starke Heimat Hessen“ (Heimatumlage); Auswirkungen für Birkenau
  • Deckungskreise; Änderung der Hauptsatzung nötig
  • Finanzaushalt
  • Änderungen gegenüber der Einbringung im Finanzhaushalt
  • Investitionsprogramm
- Bau einer Kita / Waldkindergarten
- Zuschuss Leichtathletikanlage Reisen
- Hochbehälter Löhrbach
- Erneuerung Wasserleitung und Kanal Rosenstraße
- Umbau Gebäude Friedhof Nieder-Liebersbach
- Innerörtliche Gemeindestraße (alle Abschnitte inklusive Nachträge)
  • Schuldenstand; Entwicklung der Schuldung und der Pro-Kopf-Verschuldung
  • Stellenplan
  • Personalkosten; Entwicklung des Personalkostenanteils Kiga an den Gesamtpersonalkosten
  • Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 – 2023; Erläuterung von einzelnen Produkten / Investitionen


Im Anschluss der Präsentation stehen die Kämmerer Jens Hilman und Volker Schäfer, Stefan Bruckner (Fachbereich 2, Tiefbau) und Bürgermeister Helmut Morr für allfällige Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.

Eine CD mit sämtlichen Haushaltsunterlagen und den in der Präsentation erläuterten Änderungen nach Einbringung des Haushaltes 2020 (in GV-Sitzung 11.02.2020) stehen den Mandatsträgern zur Verfügung.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden, Dr. Bernhard Klein, informiert Kämmerer Jens Hilman über die weiteren geplanten Sitzungstermine „Haushalt 2020“:
  • 17.03.2020, Sitzung Haupt- und Finanzausschuss, Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2020
  • 07.04.2020, Sitzung Gemeindevertretung, Beschlussfassung Haushalt 2020

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 18.02.2020 ö 3

Sitzungsverlauf 1

BGM Morr:         Es hat ein Treffen mit den Nachbarkommunen stattgefunden, um die Kindergartenverträge mit den kirchlichen Trägern zu eruieren; in diesem Treffen wurde festgestellt, dass seitens der Kirche unterschiedliche Verträge mit den Gemeinden geschlossen werden sollen; die Kirche ist nun aufgefordert, einheitliche Vertragsentwürfe vorzulegen; es besteht reger Austausch zwischen den Nachbarkommunen.

Datenstand vom 20.02.2020 15:16 Uhr