Datum: 24.08.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Nieder-Liebersbach
Gremium: Ortsbeirat Nieder-Liebersbach


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:10 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Situation im Kindergarten Nieder-Liebersbach
3 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach 24.08.2020 ö 1

Sitzungsverlauf 1

O rtsvorsteher Volker Buser eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Buser stellt fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde.

Ortsbeirat Jochen Kruse widerspricht: Er hat keine Einladung erhalten.

Ortsvorsteher Buser bedankt sich bei den Ortsbeiräten, die den Saal Corona-gerecht hergerichtet haben. Er begrüßt die zahlreich erschienenen Zuschauer, namentlich die Leiterin des Kiga Nieder-Liebersbach (Frau Wagner) und den neuen Pfarrer der kath. Kirchengemeinde (Pater Cyril Thundathil).

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2. Situation im Kindergarten Nieder-Liebersbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach 24.08.2020 ö Vorberatend 2

Sitzungsverlauf 1

Ortsvorsteher Volker Buser gibt einen Abriss über die Entwicklung des Themas im vergangenen Jahr. Er informiert über den Vorschlag der Kindergartenkommission, an der Auffahrt zur B 38, gegenüber der Fa. Sattler, einen Großkindergarten mit 7 Gruppen und bis zu 145 zu betreuenden Kindern zu bauen. Bei der Sitzung der Gemeindevertretung am Folgetag (25.8.) soll der Beschluss zum Ankauf des Geländes fallen. Der Großkindergarten soll sowohl den zusätzlichen Bedarf des Ortsteils Birkenau als auch den Ersatzbedarf (nach Schließung „guter Hirte“) des Ortsteils Nieder-Liebersbach decken.

In einer angeregten, zum Teil kontroversen Diskussion werden von den Ortsbeiräten eine Reihe von Argumenten gegen den Großkinder vorgebracht:
Nicht in der Liebersbacher Ortsmitte: Hindernis bei Kooperation mit Grundschule, Turnhalle nicht fußläufig zu erreichen, KiGa nicht fußläufig oder mit dem Fahrrad zu erreichen
Verkehrssituation am geplanten Standort: Nur mit Auto erreichbar, hohes Verkehrsaufkommen gerade zu den Stoßzeiten, Bushaltestelle & Vielzahl Parkplätze nötig, Lärm- und Staubbelastung durch unmittelbar angrenzende, vielbefahrene Bundesstraße
Pandemie: Ist Konzentration vieler Kinder wirklich sinnvoll
Kosten: Vergleich zu alternativen Lösungen fehlt
Planung: Gelände ist nicht in FNP und BP vorgesehen; Befürchtung: andere Planungen (z.B. Wohngebiet Balzenbacherstraße) müssen im Tausch aufgegeben werden
  • Folgende Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung wird gemeinsam formuliert:
1.) Der Ortsbeirat Nieder-Liebersbach empfiehlt dem Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung, den vorliegenden Beschlussvorschlag zum Bau eines Kindergartens miot 5 Kindergartengruppen und 2 Krippengruppen auf dem Grundstück Flur 11, Flurgrundstück 166, zurückzustellen.
2.) Die drei diskutierten Varianten (a) Sanierung Kiga NiLi, Neubau Birkenau, (b) Neubau NiLi, Neubau Birkenau, (c) Neubau zentraler Groß-Kiga sollen vor Beschlussfassung belastbar vergleichend nicht nur hinsichtlich der Kosten dargestellt werden. Auch „weiche“ Faktoren wie z.B. päd. Konzept, Nähe Ortsmitten, Planungs- und Bauzeit sollen dabei berücksichtigt werden.
Abstimmung: Einstimmig angenommen

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach 24.08.2020 ö 3

Sitzungsverlauf 1

  • Diskussion über die Verkehrssituation, insbesondere des ruhenden Verkehrs, in Nieder-Liebersbach.
Ortsvorsteher Buser schließt die Sitzung um 22:10 Uhr.

Datenstand vom 07.09.2020 08:58 Uhr