Datum: 19.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Neuverträge mit konfessionellen Kindertagesstättenträgern
3 Haushalt 2021, mit Investitionsprogramm 2021 - 2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer
4 Freibad Birkenau -Projektstudie-; Umbau der Freibadtechnik
5 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Die Sitzung wurde um 19:30 Uhr von Herrn Erich Kadel eröffnet; es wurde festgestellt, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Herr Prof. Dr. Kies stellte einen Antrag zur Tagesordnung:
Punkt 2 der Tagesordnung soll auf Punkt 4; Punkt 3 der Tagesordnung auf Punkt 2 und Punkt 4 der Tagesordnung soll auf Punkt 3 verlegt werden. Nach einstimmiger Abstimmung ergibt sich folgende neue Tagesordnung:

Top 2: Neuverträge mit konfessionellen Kindertagesstättenträgern
Top 3: Haushalt 2021, mit Investitionsprogramm 2021-2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer
Top 4: Freibad Birkenau- Projektstudie; Umbau der Freibadtechnik

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2. Neuverträge mit konfessionellen Kindertagesstättenträgern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.09.2019 ö Beschließend 6
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö Beschließend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 23.02.2021 ö Beschließend 5

Sitzungsverlauf 1

Herr Brockenauer fragt bei der Verwaltung nach, ob auch bei den evangelischen Tagesstättenträgern, analog zu den katholischen Trägern, ein sogenannter Runder Tisch in einem gewissen Turnus initiiert werden würde, dies gehe nicht aus dem Vertrag hervor. Dieser Anfrage kann der Träger zustimmen.

Dem Beschlussvorschlag;

„Die von der evangelischen und katholischen Kirche vorgelegten Kindertagesstättenbetriebsverträge werden in der vorliegenden Form beschlossen“.

wird einstimmig zugestimmt.


Sitzungsunterbrechung von 19:45Uhr bis 19:55Uhr zur Besprechung der Situation um den Kindergarten Arche Noah in Nieder-Liebersbach. Dies erfolgt ausserhalb des Rahmens der HFA Sitzung.

Beschlussvorschlag

Die von der evangelischen und katholischen Kirche vorgelegten Kindertagesstättenbetriebsverträge werden in der vorliegenden Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Haushalt 2021, mit Investitionsprogramm 2021 - 2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö Vorberatend 3

Sitzungsverlauf 1

Haushalt 2021, mit Investitionsprogramm 2021-2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer

Herr Hilman aus der Hauptabteilung erläutert den für 2021 eingebrachten Haushalt mit dem Investitionsprogramm 2021-2024.  
Es werden verschiedene Diskussion über Inhalte des Haushaltes geführt die jedoch nicht Bestandteil der HFA Sitzung waren. Diese Möglichkeit wird erst in der kommenden GVS gegeben sein.

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4. Freibad Birkenau -Projektstudie-; Umbau der Freibadtechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 20.10.2020 ö Beschließend 3
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 07.12.2020 ö Vorberatend 5
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 15.12.2020 ö Beschließend 8
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö Vorberatend 4
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 23.02.2021 ö Beschließend 4

Sitzungsverlauf 1

Herr Prof. Dr. Kies fragt den BGM ob der Beschlussvorschlag denn noch der gleiche wie in der vorangegangenen Sitzung sei. Dies verneint der BGM, es sei ein neuer Beschlussvorschlag.

Herr Steinmann fragt, ob der Zuschuss im Zuge des Swim Programmes bei nicht Inanspruchnahme im Jahr 2021 nochmals beantragt werden könne. Herr Hilmann bejaht dies und ergänzt, dass dann jedoch die Wahrscheinlichkeit der Zuteilung sinken würde aber nicht ausgeschlossen sei.

Herr Prof. Dr Kies kommentiert den Beschlussvorschlag mit der wesentlich wichtigeren Dringlichkeit der Schaffung von KiTa Plätzen.

Herr Steinmann fragt den BGM ob aktuell die Gefahr einer Schließung des Freibades bestünde aufgrund der veralteten Schwimmbadtechnik. Der BGM konnte dies weder ausschließen noch gäbe es aktuell akute Anzeichen, die für eine Schließung sprechen würden. Die Mitarbeiter, so der BGM, könnten durch ihren Einsatz manche technischen Mängel kompensieren.

Herr Röwer stellt den Antrag auf Sitzungsunterbrechung.
Sitzungsunterbrechung 20:50-20:58Uhr

Der Beschlussvorschlag;

„Die Firma Aqua Technik Freiburg wird beauftragt nach der Förderzusage des SWIM Programm des Landes Hessen die Schwimmbadtechnik auf Basis der Wasserflächenumgestaltung der Variante 3 weiter zu verfolgen und in die Detailplanung für die Schwimmbadtechnik überzugehen.“

wird mit einer Enthaltung einstimmig abgelehnt.
     

Beschlussvorschlag

Die Firma Aqua Technik Freiburg wird beauftragt nach der Förderzusage des SWIM Programm des Landes Hessen die Schwimmbadtechnik auf Basis der Wasserflächenumgestaltung der Variante 3 weiter zu verfolgen und in die Detailplanung für die Schwimmbadtechnik überzugehen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 19.01.2021 ö 5

Sitzungsverlauf 1

Keine Wortmeldungen

Datenstand vom 01.02.2021 08:47 Uhr