Datum: 19.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Ortsbeiräte

Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 18:46 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2021, mit Investitionsprogramm 2021 - 2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	19.01.2021	ö	Vorberatend	1

Sitzungsverlauf 1

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben.

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Der Vorsitzende erteilt den Ortsvorstehern, beziehungsweise deren Vertreter, das Wort; diese eröffnen einzeln ihre Sitzung.

Die Anwesenheit der Ortsbeiräte wird wie folgt festgestellt

Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt:                6 / 9

Ortsbeirat Nieder-Liebersbach:                                        7 / 9

Ortsbeirat Reisen:                                        4 / 8

Ortsbeirat Hornbach:                                                4 / 7

Ortsbeirat Löhrbach:                                                6 / 7

Ortsbeirat Buchklingen:                                                1 / 5

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, hat auf die Abstands- und Hygieneregeln sowie auf das erforderliche regelmäßige Lüften aufmerksam gemacht.

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2. Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2021, mit Investitionsprogramm 2021 - 2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	19.01.2021	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

Präsentation:

• Kreditermächtigung Einbringung 2021
• Liquiditätskredite Einbringung 2021
• Veränderungen Ergebnishaushalt 2021
• größere Veränderungen im Haushalt 2021

- Produkt 12601, Feuerwehr

- Produkt 36501, Kindergarten

- Produkt 57301, Mehrzweckeinrichtungen

- Produkt 61101, Steuern

• Ergebnishaushalt
• Gemeindesteuern im Haushalt 2021
• Gewerbesteuer

- Haushaltsansätze Gewerbesteuer

• Steueranteile

- Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

- Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

 Ausgleichsleistungen Familienleistungsgesetz

• Kommunaler Finanzausgleich

- Kreisumlage

- Schulumlage

- Schlüsselzuweisungen

• Deckungskreise
• Finanzhaushalt
• Investitionsprogramm

- Waldkindergarten

- Umbau Freibad Technik

- Hochbehälter Löhrbach

- Im Höhenklingen, Druckerhöhung und Leitungsversorgung

- Rückhaltung Herrenwiese

- Umbau Gebäude Friedhof Nieder-Liebersbach

• Schuldenstand

- Entwicklung der Schulden und der Pro-Kopf-Verschuldung

• Stellenplan
• Personalkosten

- Entwicklung des Personalkostenanteils KIGA an den Gesamtpersonalkosten

• Geprüfter Jahresabschluss 2018

Im Anschluss der Präsentation steht der Kämmerer Jens Hilman für allfällige Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.

Der Haushaltsplan wird den Ortsbeiräten wahlweise in Papierform oder auf CD zur Verfügung gestellt.

Die Präsentation steht ab 20.01.2021 im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

Ergebnis:

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau die Haushaltssatzung 2021 und das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 vorgestellt wurde und somit die gesetzliche Forderung der Anhörung erfüllt ist.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Volker Buser, weist darauf hin, dass die Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2021 schriftlich bis zum 16. Februar 2021, 18.00 Uhr, ausschließlich an das Büro Ratsdienste zu richten sind.

Nachrichtlich:

per Mail:        h.leonhard@gemeinde-birkenau.de 

postalisch:        Vorstand der Gemeinde Birkenau, Fachbereich 1, Ratsdienste, Heike Leonhard,

Hauptstraße 119, 69488 Birkenau

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	19.01.2021	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende erteilt den Ortsvorstehern, beziehungsweise deren Vertreter, das Wort; diese schließen einzeln ihre Sitzung.