Datum: 01.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Öffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:08 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Musterresolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" e.V.
4	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	01.03.2021	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Die Sitzung wurde um 20:03 Uhr von Marc Steinmann eröffnet, es wurde festgestellt, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Es gab keine Änderungswünsche der Tagesordnung.

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2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Musterresolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	12.01.2021	ö	Beschließend	4
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	01.03.2021	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	29.06.2021	ö	Beschließend	3

Sitzungsverlauf 1

Antragsbegründung durch Antragstelle/Herr Klaus Elflein Bündnis 90/Grüne.

Besonders Punkt 11. 

ZIEL 11:
STÄDTE UND SIEDLUNGEN INKLUSIV, SICHER, WIDERSTANDSFÄHIG UND NACHHALTIG GESTALTEN.

„Nachhaltigkeit heißt: Kann man auf Dauer so weitermachen, wie man es heute macht? Wenn man das nicht kann, dann ist es nicht nachhaltig“

Wortmeldung Herr Dr. Storch:

Sollen alle Punkte abgestimmt werden? z.B. Punkt 10 zu Naiv/Ungleichheit

Herr Waringer sieht es als Kann Lösung keine Muss. Aber findet das große Netzwerk gut. Sieht das man daraus Profit ziehen kann.

Herr Grün erklärte, das dies eine Historie hätte aus den Millenniumzielen. Kein grünes Diktat. Weg sollte eingeschritten werden.

Herr Elflein zitierte noch Wenn du gutes tust wird dir Gutes widerfahren.

Herr Schmitt: Muss in der Gemeinde nicht sein, es gibt schon genügend Maßnahmen, die in der Gemeinde ohnehin schon gemacht werden.

Vorsitzender bat, nach dem keine weitern Meldungen kamen um Abstimmung

Ergebnis:          Ja 3

               Enthaltung 2

               Nein 1

Beschlussvorschlag

Die Gemeinde Birkenau unterzeichnet die Musterresolution „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ und wird zukünftig alle Möglichkeiten nutzen, sich für eine nachhaltige Entwicklung zu engagieren.

Vorstand und Verwaltung werden beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 2, Enthaltungen: 1

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3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	12.01.2021	ö	Beschließend	5
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	01.03.2021	ö	Vorberatend	3
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	29.06.2021	ö	Beschließend	4

Sitzungsverlauf 1

Antragsbegründung durch Antragstelle/Herr Klaus Elflein Bündnis 90/Grüne.

Herr Steinmann Vorsitzender verwies auf die Regularien die der Beitritt in einen gemeinnützigen Verein mit sich bringen;weniger relevant seien da die € 165,00 Mitgliedsbeitrag.

Es gibt aber Einflüsse: welche Rechtsbindungen, Arbeitsaufwand für die Verwaltung, muss Personal eingestellt werden?

Wer ist für die Umsetzung zuständig. Hemsbach hat eine Vollzeitkraft. Wie stellt man sich die Umsetzung vor.

Bürgermeister teilte mit es gibt einen Umweltbeauftragten der solche Aufgaben eventuell mit erledigen könnte.

Herr Schmidt meinte das auch hier schon in der Kommune Maßnahmen gibt.

Dr. Storch signalisiert Unterstützung.

Vorsitzender bat, nach dem keine weiteren Meldungen kamen, um Abstimmung

Ergebnis:          Ja 4

               Enthaltung 2

               Nein 0

Beschlussvorschlag

Die Gemeinde Birkenau unterzeichnet die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und tritt dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. als Mitglied bei.

Vorstand und Verwaltung werden beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 2, Enthaltungen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	01.03.2021	ö		4

Sitzungsverlauf 1

Keine Abstimmung dazu.

Vorsitzender bedankte sich bei allen Ausschussmitgliedern für die Legislaturperiode.

Es habe Ihm viel Freude gebracht.