Datum: 11.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Evangelisches Gemeindezentrum
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:30 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Stellungnahme zum Haushalt 2021
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	11.02.2021	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Die ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt, es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.

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2. Stellungnahme zum Haushalt 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	11.02.2021	ö		2

Sitzungsverlauf 1

Dem Team vom Rathaus, dem Bauhof und der Kindergärten gebührt unser Dank für die gute Arbeit im abgelaufenen Jahr. 

Wir erachten es als notwendig, dass zeitnah die temporäre Kindergartenlösung realisiert wird. Die Eltern benötigen eine verlässliche Betreuung ihrer Kinder. Dazu sollten finanzielle Mittel zur Realisierung der temporären Lösung (im Ergebnishaushalt) wie auch die Mittel für eine langfristige Lösung in den Investitionsplan eingefügt werden.

Das sehen wir als die wichtigsten Projekte in diesem Jahr an.

Im Investitionsplan regt der Ortsbeirat dazu an, eine Spalte Gesamtausgaben-Bedarf zum Neubau von Kindergärten einzufügen. Hier sollte eine realistische Kostenschätzung der Verwaltung ergänzt werden.

Des Weiteren unterstützt der Ortsbeirat die Einstellung der Finanzmittel für einen Waldkindergarten. Dieser sollte ebenfalls schnellstmöglich realisiert werden, um weitere Kindergartenplätze zur Verfügung stellen zu können.

Das Freibad ist eine wichtige Einrichtung für uns in ganz Birkenau, dessen Erhalt sollte unser aller Bestreben sein. Dabei ist wichtig zu prüfen, was ist unbedingt nötig und was können wir uns leisten? In Anbetracht der notwendigen Investitionen im Kindergartenbereich ab 2021, sollen die Finanzmittel und die Planung für das Freibad für eine schrittweise Umsetzung der Sanierung nochmals evaluiert werden.

Erinnern möchte der Ortsbeirat auch an die Realisierung des Fußweges zwischen der Straße „Am Klingelbach“ sowie der „Obergasse“.

Dieser war bereits Bestandteil der Planung und sollte zeitnah umgesetzt werden.

Der Ortsbeirat weist auf die Dringlichkeit der Verkehrsentlastung im Bereich der Obergasse, Bahnhofstr. sowie des hist. Ortskern hin. Wir erwarten hierzu in diesem Jahr konkrete Vorschläge.

Generell bittet der Ortsbeirat darum, rechtzeitig über anstehende Maßnahmen informiert zu werden um Anfragen von Bürgern beantworten zu können. 

Der Stellungnahme wird einstimmig zugestimmt. 

JA-Stimmen: 7                   NEIN-Stimmen: 0              ENTHALTUNGEN: 0

Beschlussvorschlag

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	11.02.2021	ö		3

Sitzungsverlauf 1