Datum: 18.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Gemeindevertretung

Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:25 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sondersitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Stefan Roewer
2	Verabschiedung des Bürgermeisters Helmut Morr und Übergabe der Urkunde über die Versetzung in den Ruhestand
3	Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters Milan Mapplassary durch den Gemeindevertretervorsitzenden
4	Ernennung zum Bürgermeister, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung durch den Bürgermeister Helmut Morr
5	Redebeiträge und Glückwünsche

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Eröffnung der Sondersitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Stefan Roewer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.05.2021	ö		1

Sitzungsverlauf 1

zur heutigen Sitzung sind nach ordnungsgemäßer Ladung erschienen:

CDU-Fraktion	Marc Steinmann
	Stefan Roewer
	Stefanie Stevens
	Andreas Helth
	Manuel Strauch-Stadler
	Simon Dörsam
	Sükriye Wohlrath
	Ralf Butterman (entschuldigt)
	Achim Wolperth
	Dr. Ernst Osen
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen	Rosemarie Bernhard
	Peter Schabel
	Hans-Jürgen Roos
	Dr. Melanie Rohn
	Klaus Elflein
	Ralph Fischer
	Prof. Dieter Kies (unentschuldigt)
	Jan Elflein
SPD-Fraktion	Brigitte Kanz (entschuldigt)
	Armin Groß
	Ute Wolk
	Patrick Doering
	Lisa Kohlbacher
	Corinna Gall
	Sylvia Heckmann
	Daniel Schmidt
FDP	Dr. Thilo Storch
	Sean O´Donovan
	Martin Dittert
	Christiane Arnold
	Benjamin Kissel
Bürgermeister	Helmut Morr (Dienstzeit bis 18.05.2021)
	Milan Mapplassary (Dienstzeit ab 18.05.2021)
Gemeindevorstand	Wolfgang Grün, 1. Beigeordneter
	Volker Zwipf
	Simon Mager
	Erwin Buchmann
	Walter Rohloff
	Hans Peter Stephan
	Jürgen Kohl
Schriftführer	Gianluca Müller
Presse	Manfred Bierbauer, Diesbach Medien Ann Kathrin Weber, Diesbach Medien Udo Fritz, Diesbach Medien
sowie weitere geladene Gäste und zahlreiche Mitarbeiter der Gemeinde Birkenau

Der Gemeindevertretervorsitzende Stefan Roewer eröffnet um 19.05 Uhr die öffentliche Sondersitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden. Der Vorsitzende hat auf die besonderen Hygienevorschriften zum Schutz gegenüber dem neuartigen Covid-19-Virus hingewiesen. 

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 31 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt:

CDU-Fraktion:                                 10 Stimmen

SPD-Fraktion:                                  8 Stimmen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:          8 Stimmen 

FDP-Fraktion:                                  5 Stimmen

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2. Verabschiedung des Bürgermeisters Helmut Morr und Übergabe der Urkunde über die Versetzung in den Ruhestand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.05.2021	ö		2

Sitzungsverlauf 1

Urkunde 

über die Versetzung in den Ruhestand für Herrn

Helmut Morr 

Bürgermeister der Gemeinde Birkenau

Im Namen der Gemeinde Birkenau versetzen wir Sie mit Ablauf des 20. Mai 2021 gemäß § 211, Absatz 5, des Hessischen Beamtengesetzes in den Ruhestand.

Für die der Gemeinde Birkenau geleisteten treuen Dienste sprechen wir 

unseren Dank und unsere Anerkennung aus.

Wir wünschen Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg alles erdenklich Gute 

im Kreise Ihrer Familie, insbesondere Gesundheit und Gottes reichen Segen.

Birkenau, 18. Mai 2021

Der Vorstand der Gemeinde Birkenau

Wolfgang Grün, 1. Beigeordneter                                Volker Zwipf, Beigeordneter

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3. Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters Milan Mapplassary durch den Gemeindevertretervorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.05.2021	ö		3

Sitzungsverlauf 1

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4. Ernennung zum Bürgermeister, Übergabe der Ernennungsurkunde und Vereidigung durch den Bürgermeister Helmut Morr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.05.2021	ö		4

Sitzungsverlauf 1

Ernennungsurkunde

Nachdem Sie am 14. März 2021 durch die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Birkenau zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt wurden, werden Sie

Herr Milan Mapplassary

unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sechs Jahren 

mit Wirkung ab dem 21. Mai 2021 zum 

hauptamtlichen Bürgermeister 

der Gemeinde Birkenau ernannt.

Die Ernennung wird mit der Erwartung vollzogen, 

dass Sie Ihre Amtspflichten gewissenhaft erfüllen, das Vertrauen rechtfertigen, 

das Ihnen durch diese Ernennung bekundet wird und 

dass Sie sich jederzeit zur demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Verfassung des Landes Hessen bekennen und für deren Einhaltung eintreten.

Birkenau, 18. Mai 2021

Der Vorstand der Gemeinde Birkenau

      Helmut Morr, Bürgermeister                                  Wolfgang Grün, 1. Beigeordneter                                

Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde leistet Herr Bürgermeister Milan Mapplassary unter Erheben der rechten Hand die nachfolgend aufgeführte Eidesformel nach § 72 HBG.

„Ich schwöre, dass ich das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Hessen sowie alle in Hessen geltenden Gesetzte wahren und meine Pflichten gewissenhaft und unparteiisch erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“

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5. Redebeiträge und Glückwünsche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.05.2021	ö		5

Sitzungsverlauf 1