Datum: 01.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:45 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Wahl der/des Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss
3 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschusses
4 Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
5 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Begrüßung und Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.06.2021 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Stefan Roewer begrüßt die Anwesenden.
Der HFA ist vollständig vertreten und damit beschlussfähig.

zum Seitenanfang

2. Wahl der/des Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.06.2021 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Vorschlag der HFA Mitglieder: Dieter Kies
Dieter Kies wird einstimmig gewählt.
Stefan Roewer übergibt die Sitzungsleitung an Dieter Kies.
Rede von Herrn Kies:
Er bedankt sich für das Vertrauen.
Er bedankt sich bei seinem Vorgänger Bernhard Klein.
Wichtigste Aufgabe des HFA:  Haushalt 2021 zu beschließen
Da es einen Stillstand seit Februar gegeben hat, hat sich der HFA bereits zu 2 online-meetings getroffen.
Das Dokument mit Erwartungen an den Haushalt 2021 der interfraktionellen Arbeitsgruppe, das Ex-BM Morr am 07.03.2021 übermittelt wurde, wurde im 2. Online-Meeting ergänzt um die im Antrag der FDP vom 18.02.21 enthaltenen Forderungen, aktualisiert und zu einem „Positionspapier“ zusammengefasst. Dieter Kies hat dieses Positionspapier dem Bürgermeister übergeben.
Eine gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, HFA und Gemeindevertretung ist in den Augen des HFA Vorsitzenden die wichtigste Voraussetzung für ein gutes Gelingen.
(Rede kann von Dieter Kies erhalten werden)  

zum Seitenanfang

3. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.06.2021 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Ralf Butterman, Sean O‘Donovan werden bei 2 Enthaltungen einstimmig zu gleichberechtigten Stellvertretern gewählt.

zum Seitenanfang

4. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.06.2021 ö 4

Sitzungsverlauf 1

Corinna Gall und Brigitte Kanz werden als gleichberechtigte Schriftführerinnen einstimmig gewählt.

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.06.2021 ö 5

Sitzungsverlauf 1

a) Brigitte Kanz trägt die Anfrage zur Situation in den Kindergärten vor.
(siehe Anhang) Es geht um die Anzahl der fehlenden Kindergartenplätze und um Kosten, die der Gemeinde dadurch entstehen.

b) Der Bürgermeister beglückwünscht Dieter Kies und hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit dem HFA.
Der Bürgermeister sagt eine zeitnahe Beantwortung der Fragen zu.

c) Wie geht es weiter?
Am Samstag, 12.6.21 ab 9.30 h ist eine Klausurtagung des HFA gemeinsam mit dem Gemeindevorstand, bei welchem aktuell der Haushalt 2021 liegt, zum Haushalt der Gemeinde geplant. Dieter Kies schlägt vor, dass auch die Fraktionsvorsitzenden, soweit sie nicht ohnehin Mitglied im HFA sind, an der Klausurtagung teilnehmen.
Hier möchte Volker Schäfer berichten, was im Haushalt seit der letzten Einbringung verändert wurde und warum.
Brigitte Kanz fragte nach den Jahresabschlüssen 2018 und 2019.
Der Jahresabschluss 2018 wurde vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. In einer der nächsten Sitzungen vom HFA wird dieser beraten und danach der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Der Jahresabschluss 2019 wurde durch die Verwaltung aufgestellt. Der Gemeindevorstand wird in einer der nächsten Sitzungen den Aufstellungsbeschluss fassen. Zur Vorlage des Haushaltes 2021 bei der Kommunalaufsicht ist die Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 notwendig.
Angedacht ist eine Fortbildung der HFA Mitglieder– vielleicht mit der Revisionsabteilung des Kreises (ein Vorschlag von Dieter Kies).

Volker Schäfer erläutert das Prozedere für den Haushalt 2021:
Eigentlich beginnt das Prozedere von vorne, da der Haushalt (in der Sitzung vor der Kommunalwahl) von der GV zurückgewiesen wurde. Im Moment ist der Haushalt 2021 beim Gemeindevorstand. Es wurde noch nicht über die Anträge der Ortsbeiräte gesprochen. Die Fristen können nach Meinung von Volker Schäfer durchaus verkürzt werden. Die Anträge der Ortsbeiräte müssen aber im HFA besprochen werden.

Die nächste HFA-Sitzung ist für den 22.06.2021 geplant.

Wir brauchen eine zusätzliche GV Sitzung, in der der Haushalt eingereicht wird (nach dem 22.06.21).
Wir hoffen, dass wir dann in der GV Sitzung am 13.7. (vor der Sommerpause) den Haushalt verabschieden können.


Ende: 20.45 Uhr

Datenstand vom 06.07.2021 10:13 Uhr