Datum: 27.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 20:45 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung und Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Wahl der/des Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr
3	Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr
4	Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr
5	Erschließung Birkelsgrund LOS 3
6	Verschiedenes

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1. Begrüßung und Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	27.05.2021	ö		1

Sitzungsverlauf 1

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2. Wahl der/des Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	27.05.2021	ö		2

Sitzungsverlauf 1

Herr Roos bat um Vorschläge.

Marc Steinmann wurde durch Manuel Strauch-Stadler Vorgeschlagen

Weiter Vorschläge gab es nicht. Abgestimmt wurde mit Akklamation

Mit 6 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung wurde Herr M. Steinmann gewählt

Marc Steinmann übernahm nach seiner Wahl den Vorsitz

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3. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	27.05.2021	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Herr Steinmann bat um Vorschläge

Herr Schabel schlug Herrn Elflein vor, es gab keine weiteren Vorschläge.

Abgestimmt wurde mit Akklamation.

Mit 6 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung wurde Herr K. Elflein gewählt.

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4. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	27.05.2021	ö		4

Sitzungsverlauf 1

Herr Steinmann bat um Vorschläge

Herr Strauch-Stadler wurde vorgeschlagen, keine weiteren Vorschläge.

Abgestimmt wurde mit Akklamation.

Mit 6 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung wurde Herr M Strauch-Stadler gewählt.

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5. Erschließung Birkelsgrund LOS 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	23.02.2021	ö	Beschließend	8
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	27.05.2021	ö	Beschließend	5

Sitzungsverlauf 1

Eigentümer der benötigten Flächen sind nicht bereit diese zu verkaufen.

Variante I und II fällt daher flach.

ZAKB fährt seit Jahren nicht in den Birkelsgrund. Fahrzeuge passen hier nicht durch ZAKB ist das zu Eng.

Daher gibt es zurzeit eine ungewollte Situation, dass die Mülleimer an einen Platz gebracht werden wo der ZAKB anfährt. Beschwerde eines Anwohners das die Mülleimer Teilweise von den Bürgen nicht wieder abgeholt werden und somit der Müll mit dem Auto gebracht wird. Gerüche, Ungeziefer und Nagetiere sind die Folge.

Vorschlag von M. Strauch-Stadler die Mülleimer von einer Firma abholen zu lassen und nach Leerung wieder zurück zu bringen wurde von V. Schäfer für nicht gut erachtet.

Laut V. Schäfer gibt es in der Gemeinde noch mehr solche stellen.    

Auch wenn die Straße wie in Variante eins erneuert wird, würde der ZAKB dennoch nicht in den Birkelsgrund fahren.

Von Seite des Gemeindebrandinspektor gibt es für den Rettungsdienst und Feuerwehr keine Probleme.

Entsprechende kleinere Fahrzeuge sind in der Kommune Vorhanden.

Empfehlung des Ausschusses für den Bau, Umwelt, Energie und Verkehr:

Im Moment bleibt es so wie es ist.

Gemeinde spricht mit allen Beteiligten zwecks des Müll Themas, ZAKB und Anwohner.

Eventuelle Interkommunale Lösung finden, Bürgermeister nimmt sich der Sachlage an.  Sucht Gespräch mit anderen Bürgermeistern.

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	27.05.2021	ö		6

Sitzungsverlauf 1

Sachstand Schwanklingen/ Sandbuckel

Sachstand Spielplatz Schwanklingen/ Sandbuckel

Bürgermeister macht eine Zusammenfassung und reicht dies nach.