Datum: 29.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Gemeindevertretung
Öffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 21:25 Uhr
Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Feststellung der Formalitäten
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | 1 |
Sitzungsverlauf
2. Mitteilungen
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | 2 |
Sitzungsverlauf
Des Weiteren stellt er einen Artikel, erschienen in der WNOZ am 24.06.2021, über das virtuelle liberale Forum richtig:
Dort heißt es zum einen: „Das Zahlenwerk (gemeint ist der Jahresabschluss) für das vergangene Jahr sei gerade fertig geworden, der Jahresabschluss für 2021 soll im Oktober folgen.“ Bürgermeister Mapplassary geht davon aus, dass es sich um einen Zahlendreher handelt, denn der Jahresabschluss für das Jahr 2019 sei aufgestellt und zur Prüfung angemeldet. Es sei damit zu rechnen, dass mit der Prüfung nach den Sommerferien begonnen wird und die Prüfung fünf bis sieben Wochen in Anspruch nehmen wird. Der Abschluss für das Jahr 2020 würde ebenfalls dieses Jahr bearbeitet, allerdings wurde auch im Zuge der Haushaltsklausurtagung keine Aussage darüber getroffen, wann dieser fertig gestellt sei.
Zum anderen wurde Herr O’Donovan in diesem Artikel wie folgt zitiert: „..dass die Gemeindeverwaltung kein Interesse an einer Fortsetzung der Arbeit der Kindergartenkommission habe..“ Herr Mapplassary verdeutlicht, dass das Gegenteil der Fall sei und die Anhörung der wohl überlegten Empfehlung der Kommission unabdingbar sei.
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Musterresolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 12.01.2021 | ö | Beschließend | 4 |
| Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr | Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr | 01.03.2021 | ö | Vorberatend | 2 |
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | Beschließend | 3 |
Beschlussvorschlag
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 14, Enthaltungen: 2
4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.12.2020; Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" e.V.
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 12.01.2021 | ö | Beschließend | 5 |
| Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr | Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr | 01.03.2021 | ö | Vorberatend | 3 |
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | Beschließend | 4 |
Beschlussvorschlag
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 11, Enthaltungen: 2
5. Bestellung eines Wahlleiters und zwei stellvertretende Wahlleiter für die Bundestagswahl am 26.09.2021
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Nicht sichtbar | |||||
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | Beschließend | 5 |
Beschlussvorschlag
Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0
6. Einbringung des Haushaltes 2021
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 12.01.2021 | ö | Vorberatend | 3 |
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | Vorberatend | 6 |
Sitzungsverlauf 1
Nach dem Aufzeigen einiger Zahlen weist Bürgermeister Mapplassary auf einige für die transparente Kommunikation wichtige Punkte hin.
Zum einen nennt er die Containerlösung für den Kindergarten, die nun für zwei Jahre entsprechend des Zeitablaufs eingestellt sei.
Als nächste Themen spricht er die Gesamtkosten der IÖG sowie die Rückabwicklung des Bodenbevorratungsvertrags der Balzenbacher Straße an: Bei ersterem lägen Nachträge im Zusammenhang mit der Fertigstellung vor, bei zweiterem wurden Ende 2018 ein hoher Betrag abgelöst – für beide Punkte fehlten jeweils ein Beschluss der politischen Gremien. Obwohl Prof. Kies bereits Ende 2020 darauf hingewiesen hätte, seien bis dato keine Reaktionen aus den politischen Gremien erfolgt. Um einen eventuellen Schaden abzuwenden, ließ Herr Mapplassary gerade die Auswirkungen auf die weitere Projektentwicklung und die Gemeinde prüfen.
Zum Thema Waldkindergarten führt Herr Mapplassary aus, dass der Vorstand des Vereins Sonnenkinder e.V. noch behördliche Genehmigungen einholen müsse, was zur Folge hätte, dass der angedachte Termin gegen Ende diesen Jahres sich eventuell nicht realisieren ließe.
Bürgermeister Mapplassary berichtet weiter, dass der Bedarfsentwicklungsplan der Feuerwehr bis voraussichtlich spätestens März 2022 durch die Gemeindebrandinspektoren erstellt würde.
Zum Schluss seiner Rede stellt er noch einmal heraus, dass alle Versammelten das Beste für die Gemeinde wollten und somit Mitstreiter – nicht Gegner – seien und wünscht gute Beratungen und eine starke Kooperation.
7. Verschiedenes
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeindevertretung | Sitzung der Gemeindevertretung | 29.06.2021 | ö | 7 |
Sitzungsverlauf 1