Datum: 30.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Ortsbeiräte

Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:40 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2021, mit Investitionsprogramm 2021 - 2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	30.06.2021	ö	Vorberatend	1

Sitzungsverlauf

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben.

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Der Vorsitzende erteilt den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern, beziehungsweise deren Vertreterinnen und Vertretern, das Wort; diese eröffnen einzeln ihre Sitzung.

Die Anwesenheit der Ortsbeiräte wird wie folgt festgestellt

Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt:        7

Ortsbeirat Nieder-Liebersbach:                                8

Ortsbeirat Reisen:                                        8

Ortsbeirat Hornbach:                                        4

Ortsbeirat Löhrbach:                                        7

Ortsbeirat Buchklingen:                                        3

Herr Roewer weist auf die Einhaltung der Corona-Regeln hin.

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2. Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2021, mit Investitionsprogramm 2021 - 2024; Vorstellung des Haushaltes 2021 durch den Kämmerer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	30.06.2021	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf

Präsentationen:

• Vorbericht 2021
• Mittelfristiges Gesamtergebnis
• Gesamtergebnis / Gesamtfinanzhaushalt
• Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Teilhaushalte
• Haushaltssatzung
• Deckungskreise
• Stellenplan 2021
• Investitionsprogramm neu 2021-2024
• Statistik Steuern, Zuweisungen
• Statistik Grundsteuer
• Statistik Kreis- und Schulumlage mit Schlüsselzuweisung
• Statistik Personalausgaben
• Statistik Pro Kopf Verschuldung
• Statistik Verbindlichkeiten, Rücklagen

Im Anschluss und auch während der Präsentation können Fragen gestellt werden, Herr Schäfer beantwortet diese direkt. Weitere Fragen können gern schriftlich an die Gemeinde gerichtet werden und werden dann beantwortet.

Der Haushaltsplan 2021 wird den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern wahlweise in Papierform oder digital auf CD zur Verfügung gestellt.

Der Gemeindevertretervorsitzende, Stefan Roewer, dankt der Verwaltung und stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau der Haushalt 2021 vorgestellt wurde und die gesetzlichen Forderungen der Anhörung nunmehr erfüllt sind.

Herr Roewer betont, dass schriftliche Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2021 mit dem Investitionsprogramm 2021-2024 bis zum 09.07.2021 ausschließlich an das Büro Ratsdienste zu richten sind.

Die Präsentationen und Dateien können auf www.birkenau.de/Startseite/Rathaus/Birkenau-in-Zahlen eingesehen und runtergeladen werden.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Stefan Roewer weist auf folgende Termine hin:

13.07.2021        Haupt- und Finanzausschuss
20.07.2021        Gemeindevertretersitzung mit Verabschiedung des Haushalts

 

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	30.06.2021	ö	Vorberatend	3

Sitzungsverlauf