Datum: 21.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr

Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:30 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Regionaler FNP Rhein-Neckar
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	21.06.2021	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Ausschussmitglieder:

CDU Steinmann, Marc
CDU Wolperth, Achim in Vertretung von Manuel Strauch-Stadler
SPD Groß Armin
SPD Schmitt, Daniel
Grüne Elflein Klaus
Grüne Schabel Peter
FDP Dr. Storch, Thilo

Gemeindevorstand:

Bürgermeister Milan Mapplassary
Mager Simon SPD,
Kohl Jürgen CDU,
Stephan Hans-Peter CDU,
Wolfgang Grün Bündnis90 die Grünen,
Gemeindeverwaltung: Meyer, Tina

Begrüßung durch Marc Steinmann und Eröffnung der Sitzung
Die Sitzung wurde um 20:01 Uhr eröffnet, es wurde festgestellt, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Es gab keine Änderungswünsche der Tagesordnung.  

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2. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Regionaler FNP Rhein-Neckar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	15.06.2021	ö		4
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	21.06.2021	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	20.07.2021	ö	Beschließend	3

Sitzungsverlauf 1

• Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Regionaler FNP Rhein-Neckar
  Der Antrag wurde ausführlich diskutiert
• Für Hessen hat der aktuelle Regionalplan nur Vorschlagscharakter und ist nicht verbindlich
• Wenn wir nicht widersprechen, werden die Flächen automatisch in den RNP Hessen übernommen
• Wenn wir ablehnen, dann muss die Gemeinde ggf. aktiv die Flächen oder Teile wieder einbringen
• Grundstücke auf beiden Flächen sind in privater Hand
• Bebauung entlang der Umgehungsstraße kann zu Klagen wegen Lärmbelastung führen
• Beide Flächen sind im Landschaftsplan von 2002 als eine der wenigen Flächen mit hoher Ertragsfähigkeit ausgewiesen
• Die Thematik Flächenplanung, Baugebiete, Innenraum Erschließung soll nach der Sommerpause angegangen werden.
• Abstimmung:
  Der Antrag wurde mit 5 ja und 2 nein Stimmen angenommen.

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Umwelt, Energie und Verkehr	Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr	21.06.2021	ö		3

Sitzungsverlauf 1

• Verschiedenes
Los 3 Birkelsgrund ist noch in Klärung
Eine Klausurtagung zur Erneuerung des Flächen Nutzungs Plans FNP, der Flächenplanung, Baugebiete, Innenraum-Erschließung bzw. städtebauliche Entwicklung Birkenaus soll nach der Sommerpause vorbereitet werden.
Die Sitzung wurde um 21:30 Uhr beendet