Datum: 13.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:55 Uhr
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1. Feststellung der Formalitäten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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1 |
Sitzungsverlauf 1
Herr Prof. Kies begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Formalitäten erfüllt sind.
Antrag von Herr Buttermann: Punkt 3.4 soll nach vorne gezogen werden, da dieser evtl. Auswirkung auf die anderen Haushalte hat. Die Beratung soll nicht-öffentlich erfolgen.
Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
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2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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Beschließend
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2 |
Sitzungsverlauf 1
Der HFA möchte die Abschlüsse 2018 und 2019 gemeinsam beraten und deshalb vorläufig zurückstellen.
Antrag: Vertagung des Themas bis zu einer weiteren HFA Sitzung
Abstimmung: einstimmig angenommen
Beschlussvorschlag
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 wird
- in der Ergebnisrechnung mit einem ordentlichen Überschuss von 375.076,30 EUR, einem außerordentlichen Überschuss von 357.131,92EUR und somit einem Jahresüberschuss von 732.208,22 EUR
- in der Finanzrechnung mit einem Finanzmittelüberschuss von 426,78 EUR und einem Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres von -185.732,52 EUR
- in der Vermögensrechnung mit einem Eigenkapital von 26.339.703,08 EUR und einer Bilanzsumme von 66.457.869,61 EUR
festgestellt.
Der Bericht des Revisionsamtes des Kreises Bergstraße wird zur Kenntnis genommen.
Dem Gemeindevorstand wird gleichzeitig für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 gemäß § 114 Hessische Gemeindeordnung, in der jeweils gültigen Fassung, Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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3. Haushalt 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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Beschließend
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3 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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20.07.2021
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ö
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Beschließend
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5 |
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3.1. Haushalt 2021; Stellenplan 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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Beschließend
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3.1 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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20.07.2021
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ö
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Beschließend
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5.4 |
Sitzungsverlauf 1
Nicht öffentlich, vorgezogen:
TOP 3.4. Stellenplan
Abstimmung für den Stellenplan: mit Mehrheit (6:1) angenommen.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wieder hergestellt.
Stellenplan 2021 (bereits erörtert)
Wiederholung der Abstimmung für die Öffentlichkeit: mehrheitlich angenommen
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3.2. Haushalt 2021; Stellungnahmen der Ortsbeiräte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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Beschließend
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3.2 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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20.07.2021
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ö
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Beschließend
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5.1 |
Sitzungsverlauf 1
(siehe Stellungnahmen der Ortsbeiräte, Reisen hat keine Stellungnahme abgegeben.)
Ortsbeirat Kerngemeinde und Kallstadt: Wurde vorgetragen; keine direkten Auswirkungen auf den vorgelegten Haushalt
Ortsbeirat Hornbach: einziger Punkt: Druckerhöhungsanlage für den Bereich Höhenklingen. Diese Maßnahme steht im Haushalt 2022.
Der Ortsvorsteher Volker Schneider ist mit Volker Schäfer darüber im Gespräch.
Ortsbeirat NiLi: Balzenbacher Straße
Herr Schäfer erläutert den aktuellen Stand: die Gemeinde will weiterhin dort bauen.
Problem: können wir nicht umlegen und bauen, muss man alle, die dort etwas gemacht haben, z.B. die HLG, der Erschließungsträger, entschädigen. Dies würde mindestens 200 000.- Euro kosten.
Ortsbeirat Buchklingen:
Der Ortsbeirat Buchklingen möchte auf dem Bouleplatz für 8 000.- Euro
eine Gerätehütte bauen. Der Ortsbeirat gibt 4 000.- Euro dazu.
Die Mitglieder des HFA haben die Stellungnahmen zur Kenntnis genommen.
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3.3. Haushalt 2021; Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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Beschließend
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3.3 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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20.07.2021
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ö
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Beschließend
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5.2 |
Sitzungsverlauf 1
Die Entwicklung ist positiv, was teilweise der vorläufigen Haushaltsführung geschuldet ist.
Gebührenerhöhungen werden in 2022 (Wasser, Abwasser, Kindergärten etc.) kommen, da es in vielen Bereichen eine große Unterdeckung gibt.
Herr Fischer fragt nach den Folgekosten der IÖG. Volker Schäfer sagt, dass dies noch nicht beziffert werden kann. Auf weitere Nachfrage erklärt er, dass die bisher genannte Auswirkung von 300.000 € zu Lasten des Ergebnisses nicht reichen werden.
Abstimmung: Ergebnis- und Finanzhaushalt werden einstimmig angenommen
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3.4. Haushalt 2021; Investitionsprogramm 2021 - 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
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ö
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Beschließend
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3.4 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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20.07.2021
|
ö
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Beschließend
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5.3 |
Sitzungsverlauf 1
Herr Schäfer will die Summen der Produktbereiche in Zukunft im Investitionshaushalt abbilden.
Abstimmung: Das Investitionsprogramm wird einstimmig angenommen
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3.5. Haushalt 2021; Haushaltssatzung 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
|
ö
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Beschließend
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3.5 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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20.07.2021
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ö
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Beschließend
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5.5 |
Sitzungsverlauf 1
Wird von Herr Prof. Kies verlesen.
Abstimmung: einstimmig angenommen.
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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13.07.2021
|
ö
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4 |
Sitzungsverlauf 1
Herr Buttermann: wir haben uns zum Ziel gesetzt, vor der Sommerpause einen Haushalt zu verabschieden. Wir haben gemeinsam und kritisch & konstruktiv den Haushalt hinterfragt. Dafür war die Klausurtagung sehr sinnvoll.
Herr Schäfer: wir müssen vielleicht überlegen, ob wir in Zukunft lieber reinvestieren als neu investieren. Die Verwaltung will dem HFA einen Vorschlag im nächsten Jahr hierzu machen.
Die Redezeit für den Haushalt wurde im Ältestenrat festgelegt auf 5 Minuten pro Fraktion in der GV-Sitzung am 20.07.2021.
Herr Bauer schlägt vor, Zielvereinbarungsprozesse in einer Klausurtagung zu besprechen (eine Forderung der Doppik). Der HFA begrüßt den Vorschlag und möchte das gerne umsetzen.
Schlusswort von Herr Prof. Kies: für die Mitglieder des HFA ist eine Fortbildung geplant, sie soll stattfinden am 28.8.2021. Die Veranstaltung wird auf die Haushaltszahlen unserer Gemeinde zugeschnitten sein. Abschließend bedankt er sich bei allen Teilnehmern.
Datenstand vom 21.07.2021 10:34 Uhr