Datum: 07.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Buchklingen
Gremium: Ortsbeirat Buchklingen

Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Beratung und Stellungnahme zur Haushaltssatzung 2021 (mit Investitionsprogramm 2021-2024)
3	Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	07.07.2021	ö		1

Sitzungsverlauf

Ortsvorsteher Christian Rudolph eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

Die frist- und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.

Der Ortsvorsteher berichtet von der Anhörung zu Haushalt und Investitionsplan.

zum Seitenanfang

2. Beratung und Stellungnahme zur Haushaltssatzung 2021 (mit Investitionsprogramm 2021-2024)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	07.07.2021	ö		2

Sitzungsverlauf

Der Ortsbeirat freut sich darüber, dass die Umsetzung des Geräteschuppens an der Mehrgenerationen-Freizeitanlage (MGFA) mit einem Ansatz von gesamt 8.000 Euro im Finanzplanungsentwurf berücksichtigt wurde. Der vom Ortsbeirat zugesagte Eigenanteil i.H.v. 4.000 Euro könne weiterhin erbracht werden, so Rudolph. Für die Sammlung der Mittel dankt der Ortsvorsteher allen Helferinnen und Helfern in Buchklingen, die bei Festen und anderen Aktionen am Zustandekommen des Betrags mitgewirkt haben.

Ortsvorsteher Christian Rudolph erwähnt, dass der Wunsch des Ortsbeirates zur Realisierung eines barrierefreien Zugangs zum Saal des DGH über einen Treppenlift leider nicht in Haushalt/Investitionsplan aufgenommen wurde. Die Ortsbeiräte betonen noch einmal, dass Barrierefreiheit sehr wichtig sei, weil beispielsweise bei vergangenen Seniorenabenden einige bisherige Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht anwesend sein konnten, weil ihnen der Zugang über die Treppenstufen zum Obergeschoss nicht möglich war. Mit Blick auf diese Menschen und auf eine alternde Gesellschaft insgesamt sei es eine wichtige Aufgabe auch der Gemeinde, Barrierefreiheit zu öffentlichen Gebäuden herzustellen. Der Ortsbeirat möchte daher mit der Verwaltung Lösungen erarbeiten. Der 1. Beigeordnete, Wolfgang Grün, spricht sich positiv zum Ansinnen des Ortsbeirates aus und schlägt vor, einen Vor-Ort-Termin mit der Verwaltung anzuberaumen, um die Möglichkeiten auszuloten und eine kostengünstige wie taugliche Lösung zu finden. Der Bedarf eines barrierefreien Zugangs sei überdies nicht nur in Buchklingen vorhanden, sondern in zahlreichen Gemeinschaftshäusern innerhalb der Gemeinde. Ortsvorsteher Christian Rudolph wird einen Ortstermin mit der Verwaltung anberaumen und informiert die Gremienmitglieder über den Termin.

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	07.07.2021	ö		3

Sitzungsverlauf

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass sich bezüglich der Renaturierung des Tümpels in Buchklingen der Ortsbeirat im Gespräch mit den Initiatoren und der Verwaltung befinde und dass es bis zur Umsetzung noch einige Monate dauern werde. Er bedankt sich bei allen, die bisher daran mitgewirkt haben und künftig daran mitwirken werden.

• Der Ortsvorsteher berichtet vom Vorhaben des Ortsbeirates, Schrott aus dem Wäldchen „Eichhöhe“ zu bergen und zwecks Verwertung zum Abtransport bereitzulegen. Die Räumaktion soll durch Mitglieder des Ortsbeirats sowie weitere Freiwillige erfolgen. Michael Denger von der Gemeindeverwaltung und Volker Zwipf aus dem Gemeindevorstand haben Mithilfe bei der Entsorgung zugesagt.

• Es wird sich über die Zunahme von Mountainbike-Verkehr im Wald von Buchklingen sowie über Planungen zu neuen Fahrradwegen ausgetauscht. Als teilweise problematisch wird neben manchen MTB-Fahrern vor allem auch ein deutlich verstärkter E-Bike-Verkehr wahrgenommen. Grundsätzlich wird festgestellt, dass es zwischen Fußgängern, Reitern und Radfahrern im Wald inzwischen zu Begegnungen in hoher Frequenz komme und letztlich nur zur gegenseitigen Rücksichtnahme aufgefordert werden könne.

• Es wird der schlechte Zustand des Wanderwegs an der Liegebank auf der Buchklinger Höhe (steiles Wegstück) angesprochen. Hier ist der Weg derart ausgehöhlt, dass mit Kinderwagen etc. kaum ein Passieren möglich ist. Es wird angeregt, durch den Bauhof mit einfachen Mitteln gegenzusteuern (Schotter o.ä.). Der Ortsbeirat begrüßt die Idee und bittet die Verwaltung, eine solche Abhilfe ggf. kurzfristig umzusetzen.

• Es wird über Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb der Zone 30 von Buchklingen gesprochen. Hierzu haben sich Bürgerinnen und Bürger an den Ortsbeirat gewandt. Der Ortsvorsteher wird die Verwaltung (Ordnungsamt) bitten, einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin mit dem Ortsbeirat wahrzunehmen, um Möglichkeiten einer Geschwindigkeitsregulierung auszuloten.

Ortsvorsteher Christian Rudolph schließt die Sitzung um 19:40 Uhr.