Datum: 02.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:45 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Feststellung des Jahresabschlusses 2018
3 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.11.2021 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Herr Prof. Kies begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Formalitäten erfüllt sind.

zum Seitenanfang

2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.11.2021 ö 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.12.2021 ö Beschließend 3

Sitzungsverlauf 1

Folgende Punkte des JA 2018 wurden diskutiert:
a) die Zahlen der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung und der Vermögensrechnung wurden festgestellt.

b) Prüfungsbericht:
  • alle Prüfungsfeststellungen des Revisionsberichtes wurden besprochen und sämtliche Fragen der HFA-Mitglieder wurden von Herrn Bauer ausführlich und zur Zufriedenheit beantwortet.
  • Herr Bauer erklärt, dass wir im Jahr 2022 den JA 2021 bekommen sollten. 
  • Ab 2023 sollten wir im gesetzlichen Zeitplan sein. 
  • Der HFA stellt fest, dass Herr Bauer zu viele Aufgaben erfüllen muss. 
  • Herr Mapplassary sagt, dass der Verwaltung das Problem bewusst sei und sie an einer Entlastung arbeitete. 
    Erste Maßnahme, die Herrn Bauer entlastet: Frau Rohr wurde eingestellt. 
  • Jede Abteilung trägt die Verantwortung für ihr Budget. 
  • Herr Bauer schlägt eine Budgetierungsrichtlinie für die Abteilungen vor, die der Bürgermeister (eventuell) zusammen mit dem Gemeindevorstand einbringen könnte.  

c.) Entlastung des Gemeindevorstands
  • Der HFA spricht sich nach Diskussion dafür aus, dem Gemeindevorstand Entlastung zu erteilen. Ergänzend zur Beschlussvorlage wird folgender Zusatztext vorgeschlagen:
    „Ergänzend wird festgestellt, dass die im Revisionsbericht genannten Fälle der Umgehung der kommunalen Gremien (Gemeindevorstand und Gemeindevertretung) missbilligt wird.“
  • Die HFA Mitglieder würden es begrüßen, wenn nur der Vorsitzende des HFA in der GV-Sitzung am 23.11.21 zum JA 2018 sprechen würde. Dies muss allerdings noch in den Fraktionen abgeklärt und im Ältestenrat besprochen werden. 

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.11.2021 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Termin für die nächste Klausurtagung soll mit Herrn Bauer zu den Themen Zielvereinbarungsprozesse (eine Forderung der Doppik) und Haushalt 2022 im Januar 2022 stattfinden. 
Haushalt 2022 wird im Dezember in den Gemeindevorstand eingebracht, im Januar soll dann die Vorstellung des Haushaltes in der Gemeindevertretung und vor den Ortsbeiräten erfolgen. 

JA 2020: Das Regierungspräsidium fordert den JA 2020 zur Genehmigung des Haushaltes 2021 an. Herr Bauer meint, das dies noch im November erfolgen wird. 
Wir können also mit der Genehmigung des Haushaltes in der 2. Hälfte November rechnen.


Ende der Sitzung:  21.45 Uhr

Datenstand vom 10.11.2021 09:33 Uhr