Datum: 03.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Altes Rathaus Birkenau
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Nachbesprechung Ortsbegehungen und Zwischenbericht des Bgm über den Stand der Anregungen
3 Hochwasserschutz
4 Info Kästen der Vereine beim alten Rathaus
5 Seniorennachmittag
6 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 03.11.2021 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Es wurde form- und fristgerecht geladen. Als Nachrücker für Herrn Ralph Fischer wurde Herr Hans-Jürgen Roos im Gremium begrüßt. Der Ortsbeirat war mit einer entschuldigten Person vollzählig.
Gedenken an Ralph Fischer

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2. Nachbesprechung Ortsbegehungen und Zwischenbericht des Bgm über den Stand der Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 03.11.2021 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Ganzheitlich nicht vom Bgm zur Sitzung vorbereitet. Er wird die Ergebnisse per Mail dem OBR zukommen lassen. 
  • Ortsbegehung vom 24.08.2021

  1. Fußgängerübergang Mini-Center: Diese Anregung soll im Rahmen der Sanierung der Hauptstraße integriert werden.
  2. Ehem. Bäckerei Kadel: Die Kanäle werden überprüft.
  3. Aufgang zum Tannenbuckel: Die Gelder für die Wegsanierung wurden bereits vor Jahren zurückgestellt.  Bgm hat das Anliegen an die Fachabteilung weitergeleitet. Der OBR moniert, dass eine Weiterleitung keine Sachstandsmitteilung sei. Der OBR möchte wissen, weshalb hier noch kein Vollzug erfolgte. Der Bgm wird die Rückmeldung zeitnah nachreichen. 
  4. Gehwegreinigungen: Die verschiedenen Eigentümer wurden seitens der Verwaltung angeschrieben und haben bereits die erforderlichen Reinigungen vorgenommen. 
  5. Ortseingang Hinweis Banner Vorsicht Schulanfänger: Diese Anregung wurde seitens der Verwaltung nicht umgesetzt. Der OBR drückte sein Unverständnis aus. 
  6. Schaukasten Aktualisierung: Hier ist nach Mitteilung des Bgm zunächst die Zuständigkeit zu klären. Laut Verwaltung ist diese nicht für die Aktualisierung zuständig. Der OBR entgegnet, dass eine aktuelle Schautafel doch wohl auch im unmittelbaren Interesse der Gemeinde sei. Der Bgm wird dies auf kurzem Dienstweg regeln wollen und in der nächsten Sitzung über den Bearbeitungsstand berichten. 
  7. Mühlacker Kurve zum Hang hoch: Anregungen zum Anbringen von Bischofsmützen wurden umgesetzt. 
  8. Ziegeleiweg Baugenossenschaftsgeschäftsstelle Parkverhalten: Hier handelt es sich um ein Privatgrundstück. Dennoch wird die Verwaltung mit den Verantwortlichen Kontakt aufnehmen wollen, damit die Autos nicht den Gehweg blockieren.
  9. Ziegeleiweg Hochhaus: Für das Anbringen eines Schildes „Brandschutzzone“ muss noch die Rechtsgrundlage geklärt werden. Die Verwaltung wird dies zeitnah klären und den OBR informieren. 
  10. Zufahrt zur Tankstelle/ Ziegeleiweg: Die Zick-Zack Linie wurde noch nicht erneuert.
  11. Hauptstraße/ Zufahrt zur Grundschule: Parklinie wurde noch nicht versetzt.
  12. Straße zum Schlosspark: Die Markierungen wurden erneuert-erledigt.

Der Bgm teilte mit, dass die Hauptstraßen-Sanierung bis 2024 umgesetzt sein solle.
Der OBR weißt daraufhin, dass Markierungen auf der Hauptstraße möglichst zeitnah erneuert und nicht erst bis 2024 abgewartet werden sollte. Der Bgm wird dies klären.
Der OBR regt an, dass sich der Bauhof der schlechten Straßenverhältnisse am Brückenacker annimmt. Der OBR bittet um eine Vollzugsmeldung.
Der Bgm möchte eine Klausurtagung mit den anderen OBR organisieren und abstimmen. Themeninhalt soll der fließende und ruhende Verkehr sein. Der OBR regt wiederholt eine gesamtkommunale Kampagne an. Gefahrenpunkte im Verkehr in der Gemeinde sind zu entschärfen. Es soll in diesem Zuge an die Verantwortung der beteiligten Anwohner appelliert werden.
Der Bgm ergänzt, dass er sich hierbei auch mit dem Leiter des Ordnungsamtes Weschnitztal abstimmen möchte. Es sollten auch die entspr. Kapazitäten bei der notwendigen Durchsetzung der OWiG-Verfahren bestehen. In diesem Zusammenhang bittet der OBR um Klärung, welchen Stellenanteil (Personalbemessung Ist und Soll)  für die Gemeinde Birkenau in Bezug zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeit durch das Ordnungsamt Weschnitztal bereit gestellt wird.

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3. Hochwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 03.11.2021 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Ein örtlicher Biologe hat seine Unterstützung in der Bearbeitung des Themas zugesagt. Er hat bereits Anregungen und Gefahrenschwerpunkt verschriftlich.
Der Bgm wird die Expertise Herrn Denger aus der Verwaltung übergeben. Nach Prüfung sollen die Ergebnisse an die verantwortlichen Bereiche zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet werden.

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4. Info Kästen der Vereine beim alten Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 03.11.2021 ö 4

Sitzungsverlauf 1

Die Verwaltung wird die Anregung des OBR aufgreifen und die Vereine bitten, ihre Infokästen zu aktualisieren. Sollten diese kein Interesse haben, wird über eine weitere Verwendung nachgedacht (Meldungen des OBR?) 

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5. Seniorennachmittag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 03.11.2021 ö 5

Sitzungsverlauf 1

Zunächst ist das weitere Pandemiegeschehen abzuwarten. Ferner wird sich Frau Bernhard mit der ev. Kirche und Fr. Dr. Stadler mit der kath. Kirche abstimmen, ob wechselseitig? eine entsprechende Veranstaltung erfolgen kann. 
Herr O`Donnevan regt an, ein Grillfest oder ein anderes Event zu organisieren. (Open Air Event). Im Frühjahr wird der OBR das Thema erneut auf die Tagesordnung setzten, um die Organisation aufzunehmen.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 03.11.2021 ö 6

Sitzungsverlauf 1

Es wird auf die Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ hingewiesen. Entspr. Flyer werden verteilt. Im Schaufenster der ehem. Post kann gesichtet werden, welche Produkte sich für den Karton eignen.

Fr. Dr. Stadler berichtet über den Festgottesdienst zum Bestehen der 25 Freundschaft Imasgo, Burkina Faso. Es war ein bewegender Gottesdienst. Die Freunde aus Imasgo dankten allen Beteiligten für die großartige Unterstützung.  In diesem Zusammenhang wird auf die erwerbbaren Produkte hingewiesen (Birkenauer Geschäft „Unverpackt“), welche sich sicherlich auch als Weihnachtsgeschenke eignen und einem guten Zweck dienen.
Seitens des OBR werden die fehlenden öffentliche Toiletten auf dem alten Friedhof bemängelt. Der Ortsbeirat bringt diesen Posten im Rahmen der Haushaltplanung 2022 mit ein.
Volkstrauertag: Es obliegt der GV und dem Bgm die Organisation zu übernehmen. Er findet dieses Jahr am 14.11 statt. Zunächst erfolgt um 10 Uhr ein Gottesdienst in der katholischen Kirche. So dann wird um 11 Uhr der Kranz am Ehrenmahl niedergelegt. Die Ortsvorsteherin bittet um eine rege Teilnahme.
Am 09.11. um 18 Uhr ein ökominischer Gottesdienst in der ev. Kirche zum Gedenken der Opfer der Reichspogrom-Nacht statt. Auch bittet der OBR um eine rege Teilnahme.

Datenstand vom 11.03.2022 08:52 Uhr