Datum: 14.12.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Südhessenhalle
Gremium: Gemeindevertretung
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift GV 14.12.2021.pdf
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1. Feststellung der Formalitäten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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ö
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1 |
Sitzungsverlauf
Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Hans-Jürgen Roos, eröffnet um 20.01 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden.
Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.
Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Hans-Jürgen Roos, macht auf die aktuellen Corona-Regeln aufmerksam.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 28 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion: 8 Stimmen
SPD-Fraktion: 8 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 8 Stimmen
FDP-Fraktion: 4 Stimmen
Christian Stevens wird als neues Mitglied der Gemeindevertretung begrüßt.
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2. Mitteilungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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ö
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Sitzungsverlauf
Mitteilungen des Bürgermeisters
Begrüßung durch Bürgermeister Mapplassary.
Mitteilungen aus der Verwaltung:
1. Haushalt 2021
Die Genehmigung für den Haushalt 2021 liegt vor.
2. Aktueller Stand zum Waldkindergarten und zur temporären Lösung
Die Bauanträge für beide Einrichtungen wurden am Anfang Dezember beim Kreisbauamt eingereicht. Sobald die Projekte grünes Licht erhalten haben, werden die Container für die temporäre Lösung und die Bauwagen für den Waldkindergarten bestellt. Nach dem Vorliegen der Baugenehmigungen laut Herstellern (Stand heute) bei der Containerlösung mit etwa 3 Monaten und bei den Bauwagen mit ca. 6 Monaten zu rechnen. Bei der temporären Lösung wird dementsprechend auch mit den Ausschreibungen für die Erzieherinnen und Erzieher begonnen.
3. Weitere Vorgehensweise zur Schaffung neuer Kindergartenplätze
Hier haben sich die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltung darüber verständigt, dass die Verwaltung in der Februar-Sitzung der Gemeindevertretung einen Beschlussvorschlag vorlegen wird, der vor allem einen Verweis dieses Themas an die SSK-, BUEV- und HFA-Ausschüsse beinhalten wird. Diese Ausschüsse werden in einer sogenannten „Dreier-Sitzung“ voraussichtlich am 16.2.2022 tagen und das weitere Vorgehen diskutieren.
4. Kindergartenschließungen aufgrund von Coronafällen
Aufgrund mehrerer positiver Coronafälle mussten aktuell zwei Einrichtungen, nämlich die „Kleinen Strolche“ und die „Waldzwerge Löhrbach“, schließen. Um die Allgemeinheit vor einer Verbreitung des Virus verantwortungsvoll zu schützen und das auch mit Blick auf die kommenden Feiertage, blieb leider keine andere Option. Die betroffenen Familien werden um Verständnis gebeten.
5. Verschieben der Ehrungen wegen der Corona-Pandemie
Um den zu Ehrenden einen angemesseneren und würdigeren Rahmen für die Ehrungen zu bieten, als es momentan aufgrund der schwierigen Corona-Lage möglich wäre, werden die Ehrungen auf voraussichtlich Frühling 2022 verschoben.
6. Weiterentwicklung Breitbandnetz
Parallel zu den umliegenden Gemeinden wird auch in Birkenau im kommenden Jahr über die Weiterentwicklung des Breitbandnetzes debattiert. Hierzu werden Vertreter der IKbit die Mandatsträger entsprechend informieren. Einen Termin wird die Verwaltung zeitnah mitteilen.
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3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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02.11.2021
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ö
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2 |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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ö
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Beschließend
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3 |
Beschlussvorschlag
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 wird
- in der Ergebnisrechnung mit einem ordentlichen Überschuss von 375.076,30 EUR, einem außerordentlichen Überschuss von 357.131,92EUR und somit einem Jahresüberschuss von 732.208,22 EUR
- in der Finanzrechnung mit einem Finanzmittelüberschuss von 426,78 EUR und einem Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres von -185.732,52 EUR
- in der Vermögensrechnung mit einem Eigenkapital von 26.339.703,08 EUR und einer Bilanzsumme von 66.457.869,61 EUR
festgestellt.
Der Bericht des Revisionsamtes des Kreises Bergstraße wird zur Kenntnis genommen.
Dem Gemeindevorstand wird gleichzeitig für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2018 gemäß § 114 Hessische Gemeindeordnung, in der jeweils gültigen Fassung, Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Sitzungsverlauf
Prof. Dieter Kies bringt seine Stellungnahme ein.
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4. 1. Nachtrag Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Birkenau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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ö
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Beschließend
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4 |
Beschlussvorschlag
Dem 1. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Birkenau vom 24 April 1979 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Sitzungsverlauf
Während der Sitzung wird festgestellt, dass Beschlussempfehlung und Sachdarstellung vertauscht sind.
W. Grün: Veranstaltungen in der Bücherei
Handhabung Toiletten?
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5. Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2021; Einführung eines Systems zur Beschlusskontrolle der Beschlüsse der Gemeindevertretung Birkenau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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ö
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Beschließend
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5 |
Beschlussvorschlag
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Diese hat folgende Punkte zu beinhalten:
• eine regelmäßige, z. B. dreimonatige Auflistung über den Stand der Beschlussumsetzung in der Gemeindevertretung gefassten Beschlüsse vorzutragen,
• sowie eine Darstellung des Umsetzungsstandes der Beschlüsse im vorhandenen Ratsinformationssystem oder, falls dies nicht möglich ist, separat in einer auszuwählenden Anwendung.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Sitzungsverlauf
Andreas Helth bringt seine Stellungahme ein.
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6. Einbringung des Haushaltes 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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ö
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Vorberatend
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6 |
Sitzungsverlauf
Ergebnis:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Birkenau für das Haushaltsjahr 2022 mit Investitionsprogramm 2022 bis 2024 wird hiermit von Bürgermeister Mapplassary eingebracht -> Haushaltsrede.
Der Haushaltsplan wird in Papierform oder auf CD zur Verfügung gestellt. Die Unterlagen stehen ab 16.12.2021 im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
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7. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeindevertretung
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Sitzung der Gemeindevertretung
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14.12.2021
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Sitzungsverlauf
Dr. M. Rohn Dank an die Verwaltung für Corona-Hygiene. Anregung: Gemeindevertretersitzung unter 3G-Regeln abhalten, sollte es nötig werden, die Hygienevorschriften zu verschärfen.
B. Kanz Stand der Dinge Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.?
Stand der Dinge Starkregengesetz?
M. Mapplassary Information zu Starkregen/Hochwasser:
Fließpfadkarte im August 21 beim Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (Hlnug) beantragt, lt. Antwortschreiben vom 27.10.21 gibt es derzeit aufgrund der jüngsten Ereignisse in NRW eine mehrmonatige Wartezeit, weswegen die Karte erst im Frühjahr 2022 erwartet wird.
Beauftragung Büro Hasselborn (Herr Leistner) zur Unterstützung für eine Simulationsberechnung von Starkregenereignissen für die Gemeinde Birkenau
(Auftrag erteilt am 22.11.2021)
Sofern sich hierzu Neues ergibt, wird BGM Mapplassary alle entsprechend in Kenntnis setzen.
V. Schäfer Dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. wurde noch nicht beigetreten, da hier bestimmte Bedingungen erfüllt werden müssen.
A. Wolperth Stand der Dinge Löhrbacher Friedhof wg. Sperrung?
M. Mapplassary Bzgl. der Stützmauer bestand Einsturzgefahr, mittlerweile liegen die Planungen vor, die Statiken werden gerade berechnet. Reparatur ist im Haushalt enthalten, genaue Daten noch nicht bekannt.
H.-J. Roos Bericht des Vertreters der ZAKB
Bitte an den Vertreter der ZAKB über eine Zusammenfassung, was im Ausschuss besprochen wurde. In der nächsten Gemeindevertretersitzung wird dafür Raum gegeben.
H.-J. Roos Nächste Termine
27.12.2021 Abgabefrist Gemeindevertretersitzung 11.02.2022
11.01.2022 Gemeindevertretersitzung
M. Mapplassary Weihnachtsgruß 2021
BGM Mapplassary wünscht in seinem Weihnachtsgruß allen schöne und besinnliche Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.
H.-J. Roos Weihnachtsgruß S. Roewer
Herr Roos verliest den Weihnachtsgruß von Stefan Roewer und schließt sich dessen Worten an.
H.-J. Roos Impfaktion des SVG Nieder-Liebersbach in der Sporthalle am 15.12.2021 von 10.00 bis 19.00 Uhr
Datenstand vom 24.02.2022 16:53 Uhr