Datum: 03.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Löhrbach
Gremium: Ortsbeirat Löhrbach

Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:35 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung durch den Ortsvorsteher
2	Feststellung der Formalitäten
3	Haushalt 2022
4	Offene Punkte Rundgang Ortsbeirat (14.10.2021)
5	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Protokoll Ortsbeirat 03. Januar 2022.pdf

zum Seitenanfang

1. Begrüßung durch den Ortsvorsteher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	03.01.2022	ö		1

Sitzungsverlauf 1

zum Seitenanfang

2. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	03.01.2022	ö		2

Sitzungsverlauf 1

zum Seitenanfang

3. Haushalt 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	03.01.2022	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Herr Zeffner sieht keine Notwendigkeit einer Anpassung der Grundsteuer B, da im Ergebnishaushalt ein Überschuss von 700.000€ ausgewiesen ist, was den erhofften Mehreinnahmen aus der Steuererhöhung entspricht. Dr. Bernhard Klein stimmt ihm zu.

Herr Roewer regt eine gemäßigtere Erhöhung zu einem späteren Zeitpunkt an.

Herr Bürgermeister Mapplassary zeigt grundsätzlich Gesprächsbereitschaft. Er erläutert, dass Planungskosten der Übersichtlichkeit halber eingepflegt wurden.

Zu erwartenden Mindereinnahmen der letzten beiden Jahre bei der Gewerbesteuer sei vorzubeugen.

Der Ansatz für den Waldkindergarten wurde den aktuellen Baukosten entsprechend erhöht.

Herr Mapplassary hält die Erhöhung zur Finanzierung bereits angestoßener Investitionen für nötig.

Herr Uwe Zeffner gibt zu bedenken, dass der Ertragshaushalt auch ohne Steuererhöhung ausgeglichen sei, auch wenn die 700.000€ durch Fremdkapital gedeckt würden.

Herr Mapplassary geht auf die aktuell verfassungswidrige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer B ein.

Herr Dr. Bernhard Klein sieht gerade hierin einen Grund, eine Änderung abzuwarten.

Frau Rita Trojan regt einen direkteren Bezug von Projekten/Leistungen der Gemeinde und Erhöhungen an.

Herr Zeffner bezweifelt, dass die Deckung der Erhöhung der Sach- und Personalkosten allein durch Steuererhöhungen gedeckt werden sollte sowie dass alle im Stellenplan vorgesehenen neuen Stellen tatsächlich auch besetzt werden können.

Herr Roewer präsentiert die Löhrbach betreffenden Punkte im Investitionsprogramm.

Für den Fußweg von der Kirche zum Friedhof sind 70.000€ eingeplant. Zunächst steht hier eine Machbarkeitsprüfung an.

Vorschlag Herr Ortsvorsteher Roewer: 

Der Fußweg soll angesichts einer voraussichtlich nicht umsetzbaren barrierefreien Ausführung aus dem Investitionshaushalt genommen werden. Die Mittel sollen möglichst für den Weg ins Unterdorf eingeplant werden.

Abstimmung: 6 Ja, einstimmig

Weitere Löhrbach betreffende Punkte sind:

-Neugestaltung Dorfplatz und Feuerwehrvorplatz

-Stützmauer Friedhof Löhrbach

Hier erläutert Herr Mapplassary auf Nachfrage, dass Herr Kinzel aktuell Angebote einholt, es für die schwierig auszuführenden Arbeiten jedoch nicht viele Anbieter gibt.

-Wasserhochbehälter: Aktuell laufen Tests und Proben

20:43 Herr Roewer unterbricht die Sitzung

20:52 Sitzung wird wieder eröffnet

Der Ortsbeirat stimmt den Löhrbach betreffenden Punkten mit den vorgeschlagenen Änderungen zu, empfiehlt jedoch von der geplanten Erhöhung der Grundsteuer B abzusehen.

zum Seitenanfang

4. Offene Punkte Rundgang Ortsbeirat (14.10.2021)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	03.01.2022	ö		4

Sitzungsverlauf 1

Fußweg L3408 Höhe Metzgerei Müller 

Hier sollte eine Verbreiterung geprüft werden

Prüfung Weg ins Unterdorf

Bisher keine Ergebnisse einer Machbarkeitsprüfung, Prüfung Eigentumsverhältnisse ergab, dass die betroffenen Grundstücke überwiegend Eigentum des Landes Hessen sind, ebenso wie der bestehende Fußweg.

Gefahrenstelle Fußweg Hohe Löhrbacher Tal

Der Eigentümer wurde zur Behebung aufgefordert.

Stützmauer Schulstraße

Ist privatrechtliche Angelegenheit, Gemeinde kann hier nur helfen, Herr Bruckner prüft eventuelle Haftungsfragen

Parksituation Schulstraße

Wird von Ortspolizei geprüft

Gullideckel Schulstraße Kreuzungsbereich

Wird ausgebessert

Wasserversorgung Friedhof bei Frost

Herr Zeffner sieht keine große Dringlichkeit angesichts der angespannten Haushaltssituation

Herr Roewer geht auf Problematik für Beerdigungen bei Froststemperaturen ein 

Einfahrt Alte Landstraße

Der Eigentümer erklärt sich zur Veräußerung eines Teilstückes bereit

Herr Zeffner regt eine Priorisierung des Grundstückserwerbs an

Der Ortsbeirat beantragt die Einstellung von Planungskosten in den Haushalt 2022

Abstimmung: 6 Ja, einstimmig

Situation Schulbus Alte Landstraße

Der Schulbus sollte immer durch die Alte Landstraße fahren, auch im Hinblick auf mangelhafte Haltestelle Oberer Ortsteil

Hochbehälter

Herr Bürgermeister Mapplassary geht von einer Fertigstellung innerhalb der nächsten 3 Monate aus

Herr Zeffner bemängelt die lange Projektdauer nach der baulichen Fertigstellung.

Herr Mapplassary betont die hohe Wichtigkeit des Gutes Wasser, das höchsten Qualitätsansprüchen genügen muss.

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	03.01.2022	ö		5

Sitzungsverlauf 1

Der Ortsbeirat, die Feuerwehr und der Bürgermeister stehen dem positiv gegenüber.        

       

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung, die unter Corona-Auflagen stattfand, 

um 21.35 Uhr und wünscht allen Teilnehmern einen guten Heimweg.