Datum: 25.01.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:06 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Haushalt 2022, Ergebnis- und Finanzhaushalt
3	Haushalt 2022, Stellenplan
4	Haushalt 2022, Investitionsprogramm
5	Haushalt 2022, Stellungnahme Ortsbeiräte
6	Haushalt 2022, Haushaltssatzung
7	Beschlusskontrollsystem
8	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Protokoll HFA 25.01.2022.pdf

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö		1

Sitzungsverlauf 1

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2. Haushalt 2022, Ergebnis- und Finanzhaushalt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö	Vorberatend	2
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.02.2022	ö	Beschließend	5
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	08.03.2022	ö	Beschließend	8

Sitzungsverlauf 1

Vorstellung der Änderungsliste von Herrn Hillmann (Änderungen zur ursprünglich eingebrachten Version des HH2022): Nach dem neuen Entwurf wird wesentlich mehr an Einkommenssteuer eingenommen als geplant. Dies und auch andere Punkte führen dazu, dass die Erhöhung der Grundsteuer kleiner ausfallen kann (600 anstatt 700 Punkte). Details siehe „Veränderungen gegenüber Haushaltseinbringung 2022“ von Hr. Hilman. Veränderung gesamt: Erhöhung: 459.579€ Reduzierung: 457.500€ Summe: 2.079€ höheres ordentliches Ergebnis Prognose: 46.853 ordentliches Ergebnis Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der Änderungen im Haushalt Dieter Kies: Aufgrund der neuen Zahlen muss der HFA nochmal neu beraten und kann heute zu keiner Entscheidung kommen. Die Themen Stellenplan/Personalkosten und Sach- und Dienstleistungen soll nochmal besprochen werden. Digitale Vorbesprechung zur Klärung der noch offenen Fragen Öffentliche Beratung in der nächsten HFA Sitzung mit Beschlussvorschlag (15.02.2022) Abschluss Haushalt in der GV Sitzung 08.03.2022 Die Vertagung der Beratung wurde einstimmig angenommen
Vereinbarung und Aufgaben
To do	Wer	Bis wann
Vergleichende Prüfung wird von Herrn Hilman nochmal allen zugesendet	Herr Hillmann
Die Vertagung der Beratung wurde einstimmig angenommen

Bürgermeister Mapplassary bedankt sich für die Mitwirkung an Klausurtagung, digitalen Sitzungen und Beratungen, um diesen Haushalt gemeinsam zu verabschieden. Es sei unsere gemeinsame Verantwortung und auch gemeinsame Entscheidung.

Dieter Kies vertagt die weitere Beratung und schließt die Sitzung um 21:06h

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3. Haushalt 2022, Stellenplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö	Vorberatend	3
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.02.2022	ö	Beschließend	3
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	08.03.2022	ö	Beschließend	6

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4. Haushalt 2022, Investitionsprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö	Vorberatend	4
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.02.2022	ö	Beschließend	4
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	08.03.2022	ö	Beschließend	7

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5. Haushalt 2022, Stellungnahme Ortsbeiräte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö	Vorberatend	5

Sitzungsverlauf 1

Die Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen, Herr Hilman weist daraufhin, dass weitestgehend alle Punkte der Stellungnahmen bereits in den Haushalt eingearbeitet seien.
Vereinbarung und Aufgaben
Stellungnahmen zur Kenntnis genommen	Einstimmig angenommen
To do	Wer	Bis wann
Protokolle der Ortsbeiräte (beispielsweise Löhrbach) müssen zuverlässig im RIS abgelegt werden, ist aktuell lückenhaft	Verwaltung	schnellstmöglich

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6. Haushalt 2022, Haushaltssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö	Vorberatend	6
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	15.02.2022	ö		6
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	08.03.2022	ö	Beschließend	9

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7. Beschlusskontrollsystem

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö	Beschließend	7
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	08.03.2022	ö	Beschließend	4

Sitzungsverlauf 1

Beschlusskontrollsystem soll der Gemeindevertretung die Verfolgung der Beschlüsse erleichtern. Vorschlag von Herrn Zink liegt vor. Einwand von Sean O’Donovan; Unterscheidung ob bereits begonnen oder nicht begonnen, soll ergänzt werden. Herr Hilman bestätigt, dass das umsetzbar ist Abstimmung: Einstimmig zugestimmt (geänderte Form)
Vereinbarung und Aufgaben
Abstimmung: geänderte Form	Einstimmig angenommen

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	25.01.2022	ö		8

Sitzungsverlauf 1

Dieter Kies vertagt die weitere Beratung und schließt die Sitzung um 21:06h