Datum: 10.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Altes Rathaus Birkenau
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:13 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Kindergartensituation in der Großgemeinde Bestand/Ausblick
3 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung zusaetzlich zur TO Ortsb. Kerng..pdf
Download Ortsb. Kerngemeinde 10.03.2022.pdf

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 10.03.2022 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Ordnungsgemäße Feststellung der Einladung und Anwesenheit,
Sitzungseröffnung und willkommen um 20.00 Uhr durch Dr. Alexandra Stadler.

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2. Kindergartensituation in der Großgemeinde Bestand/Ausblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 10.03.2022 ö 2

Sitzungsverlauf 1

In der Diskussion wurde festgestellt das es aktuell keine klare Struktur der Anforderungen und des Ist Zustandes gibt, aus dem ein Soll Zustand erarbeitet werden kann. Es wurde festgehalten das zukunftsgerechter Bedarf geschaffen werden soll. Dafür muß der gesamtgemeindliche Bedarf ermittelt werden.
Es wurden verschiedene Standorte diskutiert, darunter das Gelände Hauptstraße 151 in Birkenau, „An den Häuseräckern“ vor Nieder-Liebersbach Zufahrt B38a, „Am Amselhof“ nähe Aue zwischen Birkenu und Reisen an der B38.

Statement des Ortsbeirates zum Standort:
Transparente Aufklärung und Forderung nach Fokussierung auf ein Ziel.
Offenlegung von erarbeiteten Lösungswegen zur Standortfindung.
Herr Roewer verwies auf die Deadline im Juni, bis dahin sollte ein Statement abgegeben werden.

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau 10.03.2022 ö 3

Sitzungsverlauf 1

-Aktion sauberhaftes Birkenau Modalitäten werden noch durch Herrn Denger geklärt.
 Aktion soll Ende April stattfinden.
-Aktion Krempel uff de Gass 22.05.22 in Ortsmitte und Ortsteilen, der Ortsbeirat sucht noch nach Ideen wie er sich beteiligen kann.
-facebook Seite des Ortsbeirates, wer pflegt diese oder wie wird die Informationspolitik gehandhabt. Es wurde eine klare Entscheidung gegen eine facebook Seite des Ortsbeirates beschlossen.
-Abholzung der Tuchbleiche, Fragen an die Verwaltung: Wie regeneriert sich der Grünstreifen, welche Kosten laufen durch die Aktion auf, wer übernimmt die Kosten für die Renaturierung?
Herr Mapplassary erläutert das diese Maßnahmen geprüft wurden und aufgrund der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt werden mussten. Sagt zu sich noch mal mit Michael Denger in Verbindung zu setzen und genauere Informationen weiterzugeben.
-Rosemarie Bernhard fragt nach Spaziergängen von Corona Gegnern.
Herr Mapplassary erklärt das die Rechtslage hier ein Verbot nicht zulässt und, sollte dies trotzdem durchgesetzt werden die Gegner sich noch mehr bestärkt fühlen würden. Aus diesen Gründen haben sich die Bürgermeister der Gemeinden Weschnitztal entschieden keine Maßnahmen dagegen zu beschließen.

Datenstand vom 06.09.2022 07:34 Uhr