Datum: 12.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:20 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Änderung Gebührensatzung Friedhöfe
3 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.04.2022 ö 1

Sitzungsverlauf

Herr Prof. Kies begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Formalitäten erfüllt sind.

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2. Änderung Gebührensatzung Friedhöfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.04.2022 ö 2
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 28.04.2022 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 03.05.2022 ö Beschließend 3

Sitzungsverlauf

Friedhofsgebühren sollen in den Fraktionssitzungen (am 26.4.) besprochen werden, danach, am 28.4., soll eine weitere ao.  HFA Sitzung stattfinden.

Dieter Kies bezieht sich im weiteren Verlauf auf das Ergebnisprotokoll der online Sitzung vom 11.4. und liest die einzelnen Punkte vor. Dieses Paper wird dem Bürgermeister zugeleitet. Folgende Punkte aus dem Paper wurden diskutiert:

3. Kühlzellen
Frage an die Verwaltung:
Was ist für die Gemeinde an gesetzlichen Auflagen zu erfüllen? Gibt es gesetzliche Verpflichtungen? Für was muss die öffentliche Hand sorgen?

7. Friedwald
Der HFA spricht sich für diese Beerdigungsform aus. Sie ist zeitgemäß. 
Wir möchten, dass die Gemeinde  das Thema weiter verfolgt. 

Weitere Fragen zu den Friedhofsgebühren:
Wie hoch ist der Prozentsatz, der von Fremdfirmen geleistet wird und der Prozentsatz, 
der vom Bauhof geleistet wird. Wir erbitten eine Gegenüberstellung von Eigenarbeit des Bauhofes und des Einsatzes von Fremdfirmen.

Wie ist der Bauhof / sind die Mitarbeiter ausgestattet um die Friedhöfe zu pflegen?

Frage von Hans Jürgen Roos: 
Was sind die 80% Top Einnahmen bei den Friedhofsgebühren?

Ralf Buttermann: 
Was muss die Gemeinde an Dienstleistungen zwingend notwendig leisten?

Die Antworten auf die Fragen im Paper sollten bis zum 22.4. bei den Fraktionen sein. 

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.04.2022 ö 3

Sitzungsverlauf

Sean regt an, den früher tätigen Haushaltsrat wieder einzusetzen.

Sean regt an, ein Leerstandsmanagement für unsere Gemeinde zu führen. 
Gab es schon Beschlüsse dazu und wie lauteten diese? 
   

Datenstand vom 02.06.2022 11:40 Uhr