Datum: 12.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Buchklingen
Gremium: Ortsbeirat Buchklingen


Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:11 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 12.10.2022 ö 1

Sitzungsverlauf 1

        Ortsvorsteher Christian Rudolph eröffnet die Sitzung um 19:02 Uhr.

Die frist- und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.

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2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 12.10.2022 ö 2

Sitzungsverlauf 1

• Der Ortsvorsteher berichtet von einer im Herbst 2021 im Wald aufgefallenen Menge – teils bereits eingewachsenen – Schrotts (ca. 1 Kubikmeter), die durch den Ortsbeirat geborgen und vom Bauhof entsorgt wurde.

• Der Ortsvorsteher berichtet von der erfolgten Ausbaggerung des Teiches am unteren Ortsende/Waldrand durch die Gemeinde. Per Langarmbagger müsse und werde noch weiter ausgehoben. Ein Zaun wurde ebenfalls installiert. Der Ortsbeirat dankt der Gemeinde sowie allen beruflich und ehrenamtlich Beteiligten für Initiative und Durchführung.

• Der Ortsvorsteher berichtet von einer Begehung des Gebietes um die Mehrgenerationenfreizeitanlage (MGFA) zwecks Erkundung von Möglichkeiten zum Aufstellen des bereits lange ins Auge gefassten Geräteschuppens. Mit der Gemeinde sei derart verblieben worden, dass nun wegen der etwaigen Notwendigkeit, ein Fundament zu errichten, das Kreisbauamt einbezogen wird. Der Ortsbeirat wird Gemeinde- und Kreisverwaltung über die geplanten Nutzungsszenarien des Geräteschuppens informieren. Ein Strom- und Wasseranschluss für den Schuppen werde aus Kostengründen derzeit nicht geplant.

• Der Ortsvorsteher berichtet von der Beteiligung Buchklingens an der Aktion „Sauberhaftes Birkenau“ mit mehr als 20 Freiwilligen aus dem Ortsteil trotz zeitweise strömenden Regens. Bei einer anschließenden Beköstigung in und vor der Halle der Feuerwehr wurden Spenden für die Feuerwehr Buchklingen und den Gesangverein Buchklingen gesammelt. In diesem Zusammenhang dankt der Ortsvorsteher allen an der Aktion Beteiligten.

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Feuerwehr Buchklingen drei aktive Kameraden hinzugewonnen habe, die ihren Feuerwehrgrundlehrgang inzwischen erfolgreich absolvieren konnten. Der Ortsbeirat drückt seine Glückwünsche aus und dankt den Ehrenamtlern für ihr Engagement. Ebenso dankt der Ortsbeirat in diesem Zusammenhang allen Feuerwehren aus Birkenau dafür, bei kräftezehrenden Einsätzen wie dem Schneeeinbruch im April 2022 maßgeblich zur Bewältigung der Lage beizutragen.

• Der Ortsvorsteher berichtet von der Beteiligung an der Aktion „Krempel uff de Gass“, die in Buchklingen wenig Anklang fand, insbesondere hinsichtlich der Besucher. Der Ortsbeirat regt an, solche Aktionen künftig unter stärkerer Beteiligung der Ortsteile bereits in der Planung oder direkt konzentriert in der Kerngemeinde zu veranstalten. Darüber hinaus drückt der Ortsbeirat seine grundsätzliche Freude darüber aus, dass es in der Gemeinde überhaupt solche Initiativen gibt.

• Der Ortsvorsteher berichtet von der Andacht im Biergarten „Grüner Baum“ an Heiligabend 2021 durch Pfarrer Wendorff und unter musikalischer Begleitung durch den Posaunenchor Birkenau. Diese fand am selben Tag nach dem Gottesdienst der katholischen Kirche im Ortsteil statt. Beide religiösen Veranstaltungen seien sehr gut besucht gewesen.

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass alternativ zur coronabedingt ausgefallenen Nikolausfeier 2021 durch den Ortsbeirat im Ort Tütchen mit Adventsgrüßen und kleinen Köstlichkeiten für die Kinder verteilt wurden. Die Aktion sei bei der Bevölkerung gut angekommen.

• Der Ortsvorsteher berichtet von einem Vorfall auf dem Mountainbike-Trail in Buchklingen, der bereits in der Öffentlichkeit bekannt ist. Dabei hatten Unbekannte in gefährlicher Weise ein altes, spitzes Landwirtschaftsgerät auf dem Trail positioniert. Bei der Polizei wurde Anzeige erstattet, das Gerät wurde entfernt. Seither hat es nach Information des Ortsbeirates keine weiteren Vorfälle dieser Art gegeben. Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass es sich bei derartigen Aktionen nicht um Streiche, sondern um gesundheits- und lebensgefährliche Anschläge auf Menschen und daher Straftaten handelt.

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass Ortsbeiräte sich als Helfer beim Sommernachtsfest der Feuerwehr Löhrbach angeboten haben. Diese Initiative wurde angenommen. Der Ortsbeirat unterstreicht, die Zusammenarbeit der beiden Ortsteile Löhrbach und Buchklingen zu begrüßen und weiter fördern zu wollen, insbesondere – aber nicht ausschließlich – die der jeweiligen Feuerwehren.

• Der Ortsvorsteher berichtet von erhöhtem Pkw-Parkgeschehen auf der Wiese vor der Feuerwehrausfahrt u.a. durch auswärtige Besucher des Ortsteils. Hier soll eine Lösung gefunden werden, dieses Parken künftig einzuschränken, um die Wiese nicht weiter zu beschädigen und sie frei zu halten für Einsatzfälle, in denen Feuerwehrangehörige ihre Privat-Pkw kurzfristig abstellen müssen und in Nähe des Gerätehauses kein anderer Parkraum zur Verfügung steht.

• Der Ortsvorsteher greift den Wunsch des Ortsbeirates zum Einbau eines Treppenlifts im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) zur Herstellung der Barrierefreiheit auf. Der 1. Beigeordnete Wolfgang Grün sagt zu, die Thematik im Gemeindevorstand anzusprechen. Gemeindevertretervorsitzender Stefan Roewer weist darauf hin, dass erst nach einer Kostenschätzung eine entsprechende Planung für den Haushalt möglich sei.

• Der Ortsvorsteher berichtet von zunehmender Verunreinigung durch Hundekot im Ortsteil. Insbesondere durch die Hunde auswärtiger Spaziergänger werde der Bereich zwischen Waldrand an der Heinz-Böhm-Hütte und dem Parkplatz „Grüner Baum“ verschmutzt. Würde es an beiden Stellen weitere Hundekotmülleimer geben, wären nach Ansicht des Ortsbeirates die am stärksten frequentierten Bereiche im Ort abgedeckt. Der 1. Beigeordnete Wolfgang Grün sagt zu, die mögliche Aufstellung solcher Behälter im Gemeindevorstand anzusprechen. Der Gemeindevertretervorsitzende Stefan Roewer bemerkt, dass solche Themen auch in der Zusammenkunft der Ortsvorsteher besprochen werden sollten, um das ortsteilübergreifende Interesse zu prüfen und etwaiges Potenzial sowie Synergien für die Ortsteile und die Gesamtgemeinde zu nutzen.

• Der Ortsvorsteher berichtet von einem Treffen der Ortsvorsteher, bei dem sich der neue Leiter der Ordnungspolizei Weschnitztal, Wilfried Guthier, vorgestellt habe. Es sei personell aufgestockt worden und die auch für Birkenau zuständige Dienststelle kümmere sich nicht nur um die bekannten Gefahrenschwerpunkte (bspw. Bereiche um Schulen), sondern würde bei gemeldetem Verstoßaufkommen selbstverständlich auch in den Ortsteilen tätig werden. Die Dienststelle bitte jedoch um Verständnis dafür, dass bei der Größe des Bezirks und der Vielfalt an Zuständigkeiten nicht alle Einsätze unmittelbar anberaumt werden könnten. Außerdem weist der Ortsvorsteher nach dem Gespräch mit dem Ordnungspolizei-Leiter darauf hin, dass Privatstreitigkeiten zwischen Nachbarn etc. nicht in die Zuständigkeit der Behörde fallen.

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 12.10.2022 ö 3

Sitzungsverlauf 1

• Der Gemeindevertretervorsitzende Stefan Roewer berichtet, dass am 7. November 2022 eine Bürgerversammlung in Reisen stattfinden werde. Themen seien das Schwimmbad und die Kindergartensituation. Bürger könnten dabei Fragen stellen. 

• Der Gemeindevertretervorsitzende Stefan Roewer berichtet, dass voraussichtlich am 13. Dezember 2022 der Haushalt in die Gemeindevertretung eingebracht werde. Am 15. Dezember 2022 finde daraufhin die Beteiligung der Ortsbeiräte statt.

• Eine Mitbürgerin regt an, den Streugutbehälter von der Bushaltestelle weiter an die Kreisstraße zu versetzen, um ihn näher ins Blickfeld im Winter festgefahrener Kraftfahrer zu rücken bzw. einen weiteren dort durch den Straßenbaulastträger aufstellen zu lassen.

• Ortsbeirat Bernd-Ludwig Kohl greift das Thema ständiger Geschwindigkeitsübertretungen in der 30er-Zone des Ortsteiles auf. Die erneute, episodische Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes wird vom Ortsbeirat als nicht weiter zielführend erachtet, weil diese das Problem nur momentan und punktuell entschärfe und keine dauerhafte Wirkung entfalte. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung um einen Ortstermin zur Erörterung der Möglichkeiten zur Umsetzung effektiv verkehrsberuhigender Maßnahmen mit dem Ziel der Durchsetzung der bereits bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung. Hierbei seien bauliche und repressive Maßnahmen zu prüfen.


II.
nicht öffentlicher Teil


                Kein Tagesordnungspunkt.

Datenstand vom 07.11.2022 10:56 Uhr