Datum: 15.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeiräte

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2023 mit Investitionsprogramm; Vorstellung des Haushaltes 2023 durch den Kämmerer
3	Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	15.12.2022	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende erteilt den Ortsvorstehern, beziehungsweise deren Vertreter, das Wort; diese eröffnen einzeln ihre Sitzung.

Die Anwesenheit der Ortsbeiräte wird wie folgt festgestellt

Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt:       6 / 9

Ortsbeirat Nieder-Liebersbach:                                        5 / 9

Ortsbeirat Reisen:                                                            3 / 9

Ortsbeirat Hornbach:                                                         2 / 7

Ortsbeirat Löhrbach:                                                          4 / 7

Ortsbeirat Buchklingen:                                                     1 / 5

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben.

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

zum Seitenanfang

2. Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2023 mit Investitionsprogramm; Vorstellung des Haushaltes 2023 durch den Kämmerer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	15.12.2022	ö		2

Sitzungsverlauf 1

- Ergebnishaushalt

- Haushaltssatzung

- größere Veränderungen im Ergebnishaushalt

- Orientierungsdaten Finanzplanungserlass 2023

- Gemeindesteuern

- Deckungsgrundsätze (Änderungen der Kommunalaufsicht)

- Stand der Rücklagen

- Übersicht ordentliche/außerordentliche Ergebnisse der letzten Jahre

- Finanzhaushalt

- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

- Investitionsprogramm 2023-2026

- Vorstellung Stellenplan mit Vergleich zum Vorjahr

Im Anschluss der Präsentation steht der Kämmerer Jens Hilman für Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.

Der Haushaltsplan wird den Ortsbeiräten wahlweise in Papierform oder auf USB-Sticks zur Verfügung gestellt.

Ergebnis:  Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Stefan Roewer, stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm 2023 bis 2026 vorgestellt wurde und somit die gesetzliche Forderung der Anhörung erfüllt ist.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Stefan Roewer, weist darauf hin, dass die Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2023 schriftlich bis zum 19. Januar 2023, ausschließlich an das Büro Ratsdienste zu richten sind.

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	15.12.2022	ö		3