Datum: 11.01.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Löhrbach
Gremium: Ortsbeirat Löhrbach

Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:35 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Haushalt 2023
3	Mitteilungen, Anregungen, Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	11.01.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

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2. Haushalt 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	11.01.2023	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

Löhrbach betreffen vor allem folgende Punkte:

Fertigstellung Umgebung Feuerwehrgerätehaus

Wasserhochbehälter

Stützmauer Friedhof

Herr Zeffner sieht den eingebrachten Haushalt kritisch. Rekordeinnahmen reichen zum Haushaltsausgleich nicht aus, weil Annahmen zu pessimistisch getroffen wurden. Er kritisiert die zu hohen Ausgaben im Verhältnis Kindergärten und dem Schwimmbad für nur Plankosten im Investitionshaushalt stehen. Insbesondere auch die Stützmauer am Löhrbacher Friedhof betreffend verdoppelt sich in den Kosten. Nur weil es sich um Ausgaben für einen Friedhof handelt, kann nicht jedwede Höhe akzeptiert werden. Es muss nach Alternativen gesucht werden, wenn es zu diesen Kosten tatsächlich kommen sollte. Er beabsichtigt, dem Investitionsplan in dieser Form nicht zuzustimmen. 

Frau Trojan berichtet von Beschwerden über hohe Friedhofsgebühren.

Diese decken laut Herrn Roewer jedoch nur einen geringen Teil der tatsächlich anfallenden Kosten. 

Herr Roewer betont die hohe Wichtigkeit und Sensibilität des Themas Friedhof.

Der Punkt der Planungskosten für den Weg ins Unterdorf betrifft laut Herrn Roewer sowohl die Instandsetzung als auch die Fortführung des Weges bis zum Parkplatz am Ortsende.

Zum Thema Vorplatz des Feuerwehrgerätehauses fragt Frau Trojan, ob eine Beleuchtung vorgesehen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, sollte diese vorgesehen werden.

Herr Zeffner bittet angesichts der noch zu klärenden Fragen, von einer Abstimmung über das Investitionsprogramm abzusehen und stattdessen eine Stellungnahme abzugeben. 

Herr Roewer schlägt folgenden Beschluss vor:

Der Ortsbeirat Löhrbach befürwortet grundsätzlich das Investitionsprogramm. Zu einer abschließenden Bewertung fehlen jedoch noch Informationen zum Endbetrag der Maßnahmen zur Errichtung des Dorfplatzes unter Berücksichtigung des Zuschusses sowie das Ergebnis der Ausschreibung zu den Arbeiten an der Stützmauer auf dem Friedhof.

Ergebnis:

Einstimmig angenommen

Herr Roewer lobt die rege Diskussion und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

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3. Mitteilungen, Anregungen, Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Löhrbach	Sitzung des Ortsbeirates Löhrbach	11.01.2023	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Herr Roewer greift die Frage wieder auf, warum unter der Woche kein Ruftaxi mehr fährt.

Herr Grün hat eine Antwort der Verwaltung dabei, in der die schlechte Wirtschaftlichkeit aufgrund der großen Strecke nach Löhrbach und Buchklingen als Grund für die Einstellung des Verkehrs aufgeführt wird. Man wolle durch das ergänzende Angebot der Ruftaxis zudem keine Konkurrenz zu Bussen schaffen.

Herr Schütz bemängelt die ungleiche Behandlung der Ortsteile, da in Ortsteilen mit deutlich besserer ÖPNV-Anbindung das Ruftaxi regelmäßig fährt.

Der Ortsbeirat fordert eine Gleichbehandlung der Ortsteile bezüglich des Ruftaxis.

Herr Roewer wünscht als Ergänzung zu der Antwort der Verwaltung auf die Anfrage bis zum 28. Januar eine Aufschlüsselung der Kosten des Ruftaxis nach Ortsteilen sowie eine Begründung, warum Löhrbach und Buchklingen hier schlechter gestellt werden.

Baumfällarbeiten:

Der Auftrag für die Baumfällarbeiten am Waldrand Höhe Schulstraße ist vergeben.

Schulbus:

Es wird  bei der VGG geprüft, inwieweit der Schulbus künftig wieder durch die Alte Landstraße fahren kann und inwieweit dies in die Fahrpläne integriert werden kann.

       

Sportplatz:

Es gibt eine Nutzungsanfrage bezüglich Hundesport.

Eine weitere Anfrage bezieht sich auf eine bisher noch unbekannte Nutzung, die bald vorgestellt werden soll. 

Zudem liegt eine Anfrage bezüglich eines Wohnmobilstellplatzes vor. 

Herr Zeffner sieht die Umsetzung eines Wohnmobilstellplatzes durch die Gemeinde kritisch. Gemeindliche Investitionen sollten gering gehalten werden.

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 21.25 Uhr und wünscht allen Teilnehmern einen guten Heimweg.