Datum: 12.01.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Altes Rathaus NL
Gremium: Ortsbeirat Nieder-Liebersbach

Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:12 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Haushalt 2023
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	12.01.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Es wurde zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen.

Es wird festgelegt, dass das Protokoll der Ortsbeiratssitzung in Zukunft gleich nach der Fertigstellung von der Schriftführerin an alle Ortsbeiratsmitglieder gesandt wird.

Bürgermeister Mapplassary wünscht allen Anwesenden ein gesundes, frohes, glückliches Neues Jahr 2023.

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2. Haushalt 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	12.01.2023	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

Im Rahmen der Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2023 fand am 12.1.2023 vormittags um 10 Uhr ein Ortsrundgang statt, um festzustellen, wo Maßnahmen geplant werden sollen, Schäden behoben werden müssen, Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind.

Teilnehmer: Ortsbeirat (Marc Steinmann, Martin Krämer, Jochen Kruse, Rainer Lösch), Bauverwaltung (Frau Meyer, Frau Hoffart, am Friedhof: Herr Bernert )

Stationen:

- Liebersbacher Straße 100

Es soll eine Ruheinsel gestaltet werden (Ruhebänke, Beschattung d. Baum, Zugang barrierefrei, Platz begrünt). Die Bauverwaltung (Frau Hoffart) nimmt eine Kostenschätzung vor, die Kosten sollen in den Haushalt 2024 eingestellt werden. Es gibt noch Mittel aus Spenden, die bei einem Straßenfest für diesen Platz gesammelt wurden.

Parkplatzsituation: eine Ortsbegehung mit der Ordnungsbehörde und Hessen Mobil wird geplant, sie soll zeitnah mit der Ortsvorsteherkonferenz für andere Ortsteile abgestimmt werden. Wenn möglich, sollen Parkbuchten eingezeichnet werden, um die Parkplatzsituation zu klären.

- Balzenbacher Straße/Ecke Liebersbacher Straße

Der Gehweg an der nördlichen Ecke ist nicht begehbar. Das Bauamt (Frau Meyer) wird beauftragt, die Eigentumsverhältnisse zu klären, damit der Bauhof sichere Begehbarkeit und Benutzbarkeit mit Kinderwagen und Rollatoren herstellen kann. Knochensteine könnten evtl. von der SVG gespendet werden. 2025/26 wird der Gehweg im Zuge der Erschließung Baugebiet Balzenbacher Straße erneuert.

- Friedhof

Stützmauer im nördlichen Bereich ist gekippt und droht umzufallen und ein Grab zu zerstören: Handlungsbedarf!

Friedhofshallendecke wird noch fertiggestellt und ist im HH 23 eingeplant. In der Kostenplanung ist die Gestaltung des Außenbereichs nicht enthalten.

Eine Projektgruppe aus Ortsbeirat, Friedhofsamt, Bauamt, Bürgermeister soll sich um die Konkretisierung der Gestaltung und die Kostenschätzung kümmern. 

Vorschläge: Baum für Baumgräber, Bänke, überdacht für Trauergäste, Möglichkeit für Konzerte (Chöre)

Weitere Maßnahmen: Toilette ganzjährig benutzbar, barrierefrei; Verstärkung der Umzäunung gegen Wildschäden; Sichere und ansprechende Gestaltung der Wege, Prüfung auf Erosionsgefahren.

b) Weiteres

Gehweg zwischen Nieder-Liebersbach und Reisen: Das Bauamt wird beauftragt, eine Kostenschätzung für die Anlage eines Gehwegs vorzunehmen. Marc Steinmann nimmt mit Jörg Lieb Kontakt auf; der Gehweg soll von der Brücke bis Ortseingang Reisen weitergeführt werden.

Planung eines Gehwegs zwischen Nieder-Liebersbach und Wohngebiet Heiligenberg (K11) und Fußgängerüberweg an der Sporthalle sind Themen für die geplante Ortsbegehung mit der Ordnungsbehörde und Hessen Mobil.

Sanierung der Bachverdolung unter der Liebersbacher Straße bei der Firma Renner: Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuständigkeit zu klären. 

Der Ortsbeirat stimmt dem  Haushaltsentwurf 2023 ohne Veränderungen zu.

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Nieder-Liebersbach	Sitzung des Ortsbeirates Nieder-Liebersbach	12.01.2023	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Vor den Vorbereitungen zur Aufstellung des Sendemastes oberhalb der Sulzbacher Straße wurde niemand informiert. Bei solchen Maßnahmen sollten insbesondere der Ortsbeirat und auch die Bürger rechtzeitig  informiert werden. Notwendig sind Informationen über die Gründe zu der Auswahl des Standorts, Umweltprüfung, Einhaltung notwendiger Abstände, zu erwartende Strahlung, zu erwartende Sichtbarkeit, durch die Aufstellung des Mastes entstehende Vorteile für die Liebersbacher Bürger.

Bürgermeister Mapplassary bedauert, dass keine rechtzeitige Information stattfand. 

Informationen des Landrats: Der Mast schließt Lücken im Netz bei der Einführung der 5G-Technology und beim Katastrophenschutz. Durch 40 m Höhe deckt er den Bereich bis zur A5 und umliegende Ortsteile ab.