Datum: 11.01.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: MZH Nebenraum
Gremium: Ortsbeirat Hornbach


Öffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 22:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Haushalt 2023
3 Stellungnahme des Ortsbeirates Hornbach zum Haushalt 2023
4 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Hornbach Sitzung des Ortsbeirates Hornbach 11.01.2023 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Herr Volker Schneider eröffnet die Ortsbeiratssitzung, stellt fest, dass fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
Die Sitzung beginnt mit einer Schweigeminute für die Hornbacher Mitbürgerinnen und Mitbürger, die im letzten Jahr verstorben sind.

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2. Haushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Hornbach Sitzung des Ortsbeirates Hornbach 11.01.2023 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Herr Schneider verliest die geplanten Investitionen, die den Ortsteil Hornbach betreffen.  
Zum Thema Druckerhöhung unterbricht der Ortsvorsteher die Sitzung (20 Uhr 24), um anwesenden Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen bzw. sich in die Diskussion einzubringen.
Um 20 Uhr 37 wird die Sitzung wieder aufgenommen.

Die Investitionssummen für die UV-Entkeimungsanlage im Hochbehälter Hornbach und den Bau der Druckerhöhung im Höhenklingen erfahren uneingeschränkt Unterstützung.

Für die Planung eines Urnenfeldes auf dem Hornbacher Friedhof sind im Investitionsplan 24.000 Euro vorgesehen. Der Ortsbeirat muss feststellen, dass trotz anderslautender Zusagen der Verwaltung bisher keine Beteiligung des Ortsbeirats an der Planung stattgefunden hat. 
Gleiches gilt für die Planungskosten im Zusammenhang mit der Mehrzweckhalle. Der Ortsbeirat befürchtet auch hier in Planungen nicht eingebunden zu werden. Gerade im Zusammenhang mit der bisher geforderten Behindertentoilette steht außerdem zu befürchten, dass nach Abschluss der Planungen kein Geld für die entsprechenden Baumaßnahmen zur Verfügung steht. Der Ortsbeirat befürwortet daher, stattdessen mehr Geld im Bereich der Instandhaltungskosten einzustellen. Sinngemäß ist es wichtiger, dass die Halle ein dichtes Dach hat, anstatt dass Personen, die mit den täglichen Anforderungen in der Halle nicht vertraut sind, beispielsweise ein neues Stuhllager planen, welches die Arbeit der Vereine vielleicht sogar erschweren 
könnte …
Um dem Verfall der Halle entgegenzutreten, bietet der Ortsbeirat an, in Eigenregie den Nebenraum im Untergeschoss der Halle zu renovieren, wenn die Gemeinde die Kosten der Verbrauchsmaterialien übernimmt.

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3. Stellungnahme des Ortsbeirates Hornbach zum Haushalt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Hornbach Sitzung des Ortsbeirates Hornbach 11.01.2023 ö 3

Sitzungsverlauf 1

Die Stellungnahme des Ortsbeirats wird einstimmig angenommen; siehe Anhang.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Hornbach Sitzung des Ortsbeirates Hornbach 11.01.2023 ö 4

Sitzungsverlauf 1

Am Abzweig von der Hornbacher Ortsstraße in den Frühlingsweg ist durch landwirtschaftlichen Verkehr der Spiegel zerstört worden. Andreas Kadel wird sich an die Verwaltung wenden, damit ein neuer Spiegel installiert werden kann. 

Zur nächsten Sitzung des Hornbacher Ortsbeirats werden Vertreter der Vereine eingeladen, um die Termine im Laufe des Jahres zu koordinieren. Als Termin wird der 13. März avisiert.

Datenstand vom 19.01.2023 07:57 Uhr