Datum: 12.01.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Buchklingen
Gremium: Ortsbeirat Buchklingen

Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:25 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Stellungnahme zum Haushalt 2023
3	Berichte und Mitteilungen
4	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	12.01.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

• Die frist- und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.

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2. Stellungnahme zum Haushalt 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	12.01.2023	ö		2

Sitzungsverlauf 1

• Olaf Hofmann weist darauf hin, dass bislang immer von einem Anschluss Strom/Wasser/Abwasser beim Geräteschuppen für die Mehrgenerationen-Freizeitanlage (MGFA) die Rede war, auch und vor allem bei Gesprächen mit der Gemeindeverwaltung/Bürgermeister. Die Einrichtung von Strom/Wasser/Abwasser sei erforderlich, um bei Events an der MGFA nicht von Anwohnern abhängig zu sein, die regelmäßig Strom zur Verfügung stellen. Der Bau des Schuppens erscheint allen Sitzungsteilnehmern erforderlich, da es neben Spielgerät auch zahlreiches weiteres Equipment gebe, das zur allgemeinen Nutzung unterzubringen sei. Nachdem das Thema nun seit Jahren diskutiert wird, hofft der Ortsbeirat auf eine schnelle Umsetzung und Beginn der Baumaßnahme noch im Jahr 2023.

Beschluss (einstimmig): Die Verwaltung wird gebeten, die Planung zum Geräteschuppen an der MGFA inklusive Anschluss Strom/Wasser/Abwasser vorzunehmen und ggf. zunächst diese Anschlüsse mit Fundament zu errichten. Die Umsetzung der Sanitäreinrichtung sowie des Schuppens selbst ist ggf. zu einem späteren Zeitpunkt zu realisieren, sofern das die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Birkenau gegenwärtig nicht zulassen.

• Der Ortsbeirat berät über weiteren Finanzbedarf.

Beschluss (einstimmig): Die Gemeindevertretung wird gebeten, den Haushalt 2023 um folgende Punkte zu ändern/zu ergänzen: 

Kostensteigerungsbedingte Erhöhung der Haushaltsposition 55101 (Geräteschuppen) auf 10.000 €, wobei der Eigenanteil Buchklingen wegen Einnahmeausfällen 2020-2022 auf 4.000 € gedeckelt bleibt. 

Neuanschaffung eines Kühl- und Gefrierschranks für das Dorfgemeinschaftshaus Buchklingen als Ersatz für das vorhandene,  defekte Gerät.

Erweiterung der Mehrgenerationen-Freizeitanlage um zwei Spielgeräte (Doppelschaukel mit Nest und konventioneller Schaukel).

Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass eine erneute Verschiebung der Maßnahme auf ein späteres Haushaltsjahr prognostisch zu weiteren Steigerungen bei den Material- und Baukosten führen könnte.

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3. Berichte und Mitteilungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	12.01.2023	ö		3

Sitzungsverlauf 1

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass im Dezember 2022 endlich wieder eine Nikolausfeier im Dorfgemeinschaftshaus stattfinden konnte. Dazu hatte der Ortsbeirat alle Kinder im Ortsteil sowie deren Geschwister und Eltern eingeladen und übergab durch den »Nikolaus« kleine Präsente an die Mädchen und Jungen. Die übrigen Ortsbeiratsmitglieder danken ausdrücklich dem stellvertretenden Ortsvorsteher Olaf Hofmann für seine gelungene Darstellung des Nikolauses, die nicht nur die Kinder faszinierte, sondern auch die Erwachsenen unterhielt.

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass an Heiligabend auch 2022 ein Gottesdienst vor der Gaststätte »Grüner Baum« stattfand. In Vertretung des verhinderten Pfarrers Dieter Wendorff übernahm Prädikantin Dr. Melanie Rohn die Andacht, die auf großes Interesse der Buchklinger Bevölkerung gestoßen sei. Rund 70 Besucher nahmen konfessionsübergreifend das Ereignis wahr, zu dessen Gelingen auch der Evangelische Posaunenchor wesentlich beitrug. Sowohl Frau Dr. Rohn als auch dem Posaunenchor spricht der Ortsbeirat seinen Dank aus und strebt an, das Ereignis auch 2023 zu wiederholen. Als Spenden der Besucher konnte der Ortsbeirat anschließend 170,- Euro an die Evangelische Kirchengemeinde übergeben. Seinen Dank richtet der Ortsbeirat auch an die Betreiberfamilie um Katharina und Bernd Arnold vom »Grünen Baum«, die im Anschluss an den Gottesdienst heißen Glühwein und Kinderpunsch für die Teilnehmer ausgaben und so zu einem gemütlichen Ausklang des Beisammenseins beitrugen.

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4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen	Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen	12.01.2023	ö		4

Sitzungsverlauf 1

Wie ist der Sachstand bezüglich der vom Ortsbeirat angefragten Aufstellung zusätzlicher Hundekoteimer (zwei Stück; Fußweg zwischen »Grüner Baum« und »Heinz-Böhm-Hütte« jeweils unten und oben) sowie eines Mülleimers an der »Heinz-Böhm-Hütte«?

Wie ist der Sachstand bezüglich der Errichtung eines Treppenliftes im Dorfgemeinschaftshaus Buchklingen zur Herstellung der Barrierefreiheit?

• Der Ortsbeirat greift Informationen auf, wonach das Angebot des Ruftaxis auf der 

Ruftaxi-Linie Buchklingen/Löhrbach erheblich eingeschränkt worden 

sei. Dieser Sachverhalt wurde dem Ortsbeirat zufällig bekannt. Der Ortsbeirat bittet 

daher die Verwaltung darum, künftig über aktuelle oder sich ändernde Sachverhalte 

mit Auswirkungen auf den Ortsteil aktiv unterrichtet zu werden, auch wenn reines 

Verwaltungshandeln ohne notwendige Gremienbeteiligung vorliegt.

• Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung ferner, folgende Fragen zum Ruftaxi zu 

beantworten: 

Zu welchen Tagen/Uhrzeiten verkehrt das Ruftaxi von und nach Buchklingen/Löhrbach noch?

Wer hat die Änderungen bezüglich der Ruftaxi-Linie Buchklingen/Löhrbach veranlasst? Wann erfolgte die Änderung? 

Aus welchen Gründen erfolgte die Änderung? 

Wie ist der Bedarf an der Ruftaxi-Linie von und nach Buchklingen/Löhrbach aus Sicht der Verwaltung einzuschätzen? Gibt es Nutzungszahlen aus einem belastbaren Jahr (bspw. 2019; vor Corona) – wenn ja, welche? 

• Ortsbeiratsmitglied Boris Glatthaar berichtet über das Vorhaben des Ortsbeirates,

für Interessenten aus dem Ortsteil einen Erste-Hilfe-Kurs mit Kurzschulung zur

Anwendung von Laien-Defibrillatoren zu organisieren. Hintergrund sind Äußerungen

aus der Bevölkerung, die große Unsicherheit im Umgang mit den im Ortsteil 

befindlichen Geräten erkennen lassen. Sobald die Planung eines solchen Kurses – 

an dem Teilnehmer auch rein eine Einführung in die Benutzung der Defibrillatoren

wahrnehmen können sollen – konkret wird, wird der Ortsbeirat die Bevölkerung 

darüber informieren. 

• Ortsvorsteher Christian Rudolph greift erneut seinen Vorschlag auf, bei Bedarf die 

Organisation einer Hygieneschulung für Personen zu übernehmen, die an Festen im 

Ortsteil mit Lebensmitteln in Berührung kommen. Es wird vereinbart, bei Bedarf auf 

dieses Angebot zurückzugreifen.

• Der Ortsbeirat verweist auf das Protokoll der Ortsbeiratssitzung

vom 12. Oktober 2022, in dem es heißt: 

»Ortsbeirat Bernd-Ludwig Kohl greift das Thema ständiger

Geschwindigkeitsübertretungen in der 30er-Zone des Ortsteiles auf. Die

erneute, episodische Aufstellung des Geschwindigkeitsmessgerätes wird

vom Ortsbeirat als nicht weiter zielführend erachtet, weil diese das Problem

nur momentan und punktuell entschärfe und keine dauerhafte Wirkung

entfalte. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung um einen Ortstermin zur

Erörterung der Möglichkeiten zur Umsetzung effektiv verkehrsberuhigender

Maßnahmen mit dem Ziel der Durchsetzung der bereits bestehenden 

Geschwindigkeitsbegrenzung. Hierbei seien bauliche und repressive

Maßnahmen zu prüfen.«

Da sich die Situation in den vergangenen Wochen offensichtlich verschärft hat, bittet 

der Ortsbeirat die Verwaltung erneut dringend um einen Ortstermin, ggf. mit

anschließender Ortsbeiratssitzung unter Beteiligung der Fachverwaltung.

II.

nicht öffentlicher Teil

               • Kein Tagesordnungspunkt.

       

       

Ortsvorsteher Christian Rudolph schließt die Sitzung um 20:25 Uhr.

Im Anschluss an die Sitzung stehen für Gremienmitglieder und die Öffentlichkeit ein kleiner Imbiss und Getränke bereit.