Datum: 23.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:15 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Erneuerung Stützmauer Löhrbach - Vergabe Pfahlgründung
3 Festlegung der Grenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 12 GemHVO
4 Haushalt 2023; Stellungnahme der Ortsbeiräte
5 Haushalt 2023; Ergebnis-/und Finanzhaushalt
6 Haushalt 2023; Stellenplan
7 Haushalt 2023; Investitionsprogramm
8 Haushalt 2023; Haushaltssatzung
9 Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Seàn O‘Donovan  begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Formalitäten erfüllt  sind. 

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2. Erneuerung Stützmauer Löhrbach - Vergabe Pfahlgründung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.02.2023 ö Beschließend 7
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 10

Sitzungsverlauf 1

Der HFA ist der Meinung, dass das  gesamte Friedhofswesen untersucht werden muss. Weitere hohe Kosten kann die Gemeinde nicht stemmen. Ein neues Konzept muss erarbeitet werden und das zeitnah. 
In der Klausurtagung wurde folgender Weg vorgeschlagen: Vorstand gibt einen Auftrag an die Verwaltung, die Verwaltung gibt ihr ausgearbeitetes Konzept an den HFA, zum Schluss muss es von der GemV verabschiedet werden.  
Eine Kostendeckelung über die Kosten der Mauersanierung ist leider nicht möglich.   
Wir haben die Sicherungspflicht, also bleibt uns nichts anderes übrig, als zuzustimmen.
Abstimmung: 6 ja, 1 Enthaltung
Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

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3. Festlegung der Grenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung im Sinne des § 12 GemHVO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö Vorberatend 3
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 9

Sitzungsverlauf 1

Bei größeren Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen, wird der Erheblichkeitsgrenze mit degressiven Schwellenwerten wie von der Verwaltung vorgeschlagen zugestimmt.
Abstimmung: 7 ja Stimmen
Dem Antrag wird einheitlich zugestimmt.

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4. Haushalt 2023; Stellungnahme der Ortsbeiräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 4
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 4

Sitzungsverlauf 1

Herr Maplassary regt an, ein Formblatt für die Stellungnahmen zu erarbeiten. 
Stefan Roewer sagt, es gäbe eines beim Löhrbacher Ortsbeirat.
Eine Priorisierung der Wünsche sollte vom Ortsbeirat erfolgen. 
Eine bestimmte Summe sollen die Ortsbeiräte in Zukunft für kleinere Maßnahmen erhalten. 
Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen. 

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5. Haushalt 2023; Ergebnis-/und Finanzhaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 5
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 5

Sitzungsverlauf 1

Herr Hillmann erklärt die Veränderungsliste
wir brauchen eine neue Stelle  für die Flüchtlinge (eine komplett neue Stelle),
eher ein Verwaltungsspezialist (Kosten Neutral), der natürlich auch Betreuung  leisten muss. 
Wahrscheinlich muss mit einem Nachtragshaushalt gerechnet werden.

Die Verwaltung hat  einen Flüchtlingsstab eingerichtet. 
Was machen die Energiepreise? 28 cent pro KW bei Entega, viel niedriger als bei Privatpersonen. 
2022 waren es 8 cent. Entega teilte mit, dass 2024 können deutlich reduzierte Preise angeboten werden.
 Energiepreisbremse gilt auch für Kommunen

Abstimmung über den geänderten Ergebnis- und Finanzplan
7 ja Stimmen
Dem Antrag wird einheitlich zugestimmt.

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6. Haushalt 2023; Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 6
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 6

Sitzungsverlauf 1

Abstimmung über den geänderten Stellenplan
7 ja Stimmen
Dem Antrag wird einheitlich zugestimmt.

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7. Haushalt 2023; Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 7
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 7

Sitzungsverlauf 1

Diskussion über den Zuschuss für einen neuen Kunstrasenplatz des VFL
Wichtige Frage: mit was für einer Lebensdauer ist zu rechnen?
Herr Hillmann erklärt:
Wir stellen eine Summe bereit, aber es muss nicht eintreffen, dass diese ausgezahlt wird. 
Am 6.3. sind die Fraktionsvorsitzenden vom VFL eingeladen. 
Der HFA sollte eine Summe festlegen (z.B. Zuschuss für Kunstrasenplätze - in Weinheim sind das 50 000.- Euro)

Änderungsantrag: den VFL Zuschuss soll in den Investitionshaushalt gestrichen werden.
2 ja, 2 nein, 3 Enthaltungen
Der Änderungsantrag wird abgelehnt

Abstimmung über den geänderten Investitionshaushalt:
3 ja, 1 nein  Stimme, 3 Enthaltungen.
Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

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8. Haushalt 2023; Haushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 8
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 14.03.2023 ö Beschließend 8

Sitzungsverlauf 1

Abstimmung über die geänderte Haushaltssatzung:
7 ja Stimmen 
Dem Antrag wird einheitlich zugestimmt.

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.02.2023 ö 9

Sitzungsverlauf 1

Seàn O‘Donovan dankt den HFA Mitgliedern und der Verwaltung.
Wir haben auch dieses Jahr heiß diskutiert in einer guten Atmosphäre. 
Stefan Roewer bedankt sich bei den HFA Mitgliedern und bei Herrn Hillmann
für die gemeinsame Arbeit. 
Der Bürgermeister bedankt sich ebenfalls bei den Mitgliedern und bei Herrn Hillmann. 

Datenstand vom 07.03.2023 12:16 Uhr