Datum: 27.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt

Öffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 22:11 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Bauvoranfrage zum Neubau eines Unterstandes für landwirtschaftliche Maschinen, Gemarkung Birkenau, Flur 3 Nr. 36/7, Am Rosenberg
3	"Wiederbelebung" der Kneipp-Anlage
4	Sachstandsberichte zu den Anregungen des Ortsbeirates aus den vergangenen Sitzungen
5	Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	27.03.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

• Frist- und formgerecht eingeladen wurde und
• Der OBR beschlussfähig ist

Hr. Roos beantragt, dass Top 2 nicht öffentlich behandelt wird. Dem wird einstimmig zugestimmt.

zum Seitenanfang

2. Bauvoranfrage zum Neubau eines Unterstandes für landwirtschaftliche Maschinen, Gemarkung Birkenau, Flur 3 Nr. 36/7, Am Rosenberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	27.03.2023	ö	Vorberatend	2

Sitzungsverlauf 1

Beschluss: Dem Vorhaben wird einstimmig in der vorgelegten Form nicht zugestimmt. 

zum Seitenanfang

3. "Wiederbelebung" der Kneipp-Anlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	27.03.2023	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Der OBR wird sich um die Sanierung des Barfuß-Pfades zu kümmern. Die Fläche ist leicht abgesunken und muss neu aufgebaut und befüllt werden. Für die Sanierung wird ein spezielles Budget ausgelobt. 

Es findet ein Austausch statt. Ergebnis: Der OBR wird sich der Sanierung des Barfuß-Pfades annehmen. Frau Dr. Stadler wird hierzu mit Herrn Pauli (Bauhof) sprechen. Herr Roos schlägt vor, eine Hundetränke im Bereich der Kneippanlage zu installieren

zum Seitenanfang

4. Sachstandsberichte zu den Anregungen des Ortsbeirates aus den vergangenen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	27.03.2023	ö		4

Sitzungsverlauf 1

• Fußgängerüberweg an der „Linde“: Ausgestaltung mit Piktogramm grundsätzlich möglich. Hierzu muss jedoch eine Verkehrszählung zur Feststellung der Notwendigkeit erfolgen. Der BGM avisierte dies in Q3/2023. Der OBR drängt auf eine zeitnähere Lösung. Der BGM lässt prüfen, wer die Verkehrszählung durchführt. 
• 20 km/h Piktogramm Brückengasse/Obergasse: Gleiche Vorgehensweise wie Fußgängerüberwege an der Linde. 
• Bzgl einem generellen „Schwerverkehrsverbot“ an der IÖG hat der BGM mit HessenMobil gesprochen. Leider ist das Verbot nicht möglich, da es sich hierbei um die Ausweichstrecke für die Obergasse handelt. 
• Der OBR regt die Prüfung an, ob eine Achslastbeschränkung möglich ist. Der BGM wird hierzu mit Fr. Perleth (Fachbereichsleiterin Ordnung und Soziales) sprechen. Frau Perleth wird beauftragt, zeitnah mit HessenMobil eine Lösung zu finden.
• Der Glascontainer am Platz La Rochefoucauld wurde endlich anregungsgemäß versetzt. 
• Dauerparken und Abstellen von LKWs sowie Wohnmobilen auf dem Platz La Rochefoucauld: Der OBR plädiert wiederholt einstimmig dafür zu prüfen, ob nur noch PKWs dort abgestellt werden dürfen. Ausnahme soll der Wochenmarkt sein. (Di-Do) Der BGM nimmt die Anregung auf und lässt es dementsprechend prüfen.
• Neugestaltung des Wanderwegs am Tannenbuckel: Planungen sind im Jahr 2023 in Arbeit. In 2024 sollen die Planungen umgesetzt werden.
• Schaffung eines öffentlichen Bolzplatzes am Freibad: Der BGM sieht die versicherungsrechtliche Voraussetzungen nicht gegeben. Es müsste ein höher Zaun errichtet werden. Für die baulichen Veränderungen sieht der BGM derzeit keine Dringlichkeit.
• Basketballkorb auf dem Platz La Rochefoucauld. Es steht weiterhin der Korb am evangelischen Gemeindezentrum zur Verfügung. Der OBR spricht sich für die Anschaffung eines neuen Korbs aus und bittet um Prüfung sowie Zeiteinschätzung. Der BGM nimmt dies auf. 

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeirat Kerngemeinde Birkenau und Kallstadt	Sitzung des Ortsbeirates Kerngemeinde Birkenau	27.03.2023	ö		5

Sitzungsverlauf 1

• Parkraumbewirtschaftung FDP-Fraktion wird hier etwas in 2024 vorstellen. 
• Wunsch des OBR bei der Neugestaltung der Hauptstraße mit einbezogen zur werden. Der BGM sagt eine Einbindung zu.
• BGM dankt der OBR für deren Organisation von „Sauberhaftes Birkenau“ 2023. 
• Flüchtlinge ab Mai 2023: Der Kreis wird der Gemeinde ca. 30 Flüchtlinge zuschlüsseln. Diese müssen untergebracht werden. Nach einer Lösung wird unter Hochdruck gesucht. Der BGM bittet das eigene Netzwerk zu nutzen. Die Verwaltung kann den technischen Aspekt der Integration gewährleisten. Den menschlichen Aspekt sollten die Bürger zu tun.