Datum: 30.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:15 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Kunstrasen Antrag VfL Birkenau
3	Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	30.05.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

TOP 1:        Feststellung der Formalitäten

Prof. Kies begrüßte die Anwesenden und stellt fest, dass zu der Sitzung des Ausschusses form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Das Protokoll er heutigen Sitzung wird aufgrund der Abwesenheit der beiden gewählten Protokollführer durch das Ausschussmitglied Andreas Helth verfasst.

Weiterhin stellte Prof. Kies den Antrag, den TOP 2 „Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft“ nichtöffentlich zu behandeln und in der Reihenfolge mit dem TOP 3 „Kunstrasenantrag des VfL Birkenau“ zu tauschen, damit dieser noch vor dem Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden könne.

Abstimmung betreffend nichtöffentliche Behandlung: 
3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen   zugestimmt

Somit wir der TOP 2 „Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft“ nicht öffentlich beraten.

Abstimmung betreffend geänderte TOP-Folge: 
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen   zugestimmt

Somit werden gegenüber der ursprünglichen Tagesordnung die TOP’s 2 und 3 in der Reihenfolge getauscht.

Die weitere Tagesordnung ergibt sich nun wie folgt:

• TOP 2: Antrag Kunstrasen des VfL Birkenau
• TOP 3: Anmietung eines Gebäudes zur Flüchtlingsunterkunft
• TOP 4: Verschiedenes

(neu) TOP 2: Antrag Kunstrasen des VfL Birkenau

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2.  Kunstrasen Antrag VfL Birkenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	23.05.2023	ö		4
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	30.05.2023	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.07.2023	ö		3
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	11.09.2023	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	12.09.2023	ö	Beschließend	5
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	01.11.2023	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	07.11.2023	ö	Beschließend	3

Sitzungsverlauf 1

Erläuterung Dieter Kies:
Da der Haushalt bisher noch nicht genehmigt ist, können wir noch keinen Beschluss zu diesem Antrag fassen. Es erfolgt eine Diskussion.

Der Vorsitzende Prof. Kies unterbricht auf Antrag von Ausschussmitglied Hr. Helth um 20.30 Uhr die Sitzung für 5 Minuten.

Um 20.35 Uhr eröffnete Prof. Kies die Sitzung erneut.

Der HFA ist der Meinung, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit einem nichtgenehmigten Haushalt über den Antrag zur Aufhebung des Sperrvermerkes nicht zugestimmt werden kann.

Weiterhin soll das Vereinsförderkonzept überarbeitet werden und eine Aufstellung über bereits getätigte Zuschüsse an die Vereine erstellt werden. Weiterhin soll der zukünftige Bedarf der Vereine ermittelt werden.

Beschlussvorschlag: 
Die Gemeindevertretung beschließt, bei dem Produkt 420101, Investitionsnummer 4210101, „Antrag Zuschuss VfL Birkenau Kunstrasenplatz“, den Sperrvermerk für Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 Euro aufzuheben, während die verbleibenden 30.000,00 Euro unter dem bisherigen Sperrvermerk weiterlaufen.

Abstimmung über den Beschlussvorschlag: 0 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen  abgelehnt

Um 20.40 Uhr betritt Herbert Iselin wieder den Sitzungssaal und nimmt fortan an der Sitzung teil.

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	30.05.2023	ö		3

Sitzungsverlauf 1

Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

Der Vorsitzende Prof. Dieter Kies schließt um 22:15 Uhr die heutige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.