Datum: 18.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung


Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:11 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Kunstrasen Antrag VfL Birkenau
4 Antrag der FDP-Fraktion vom 03.07.2023, Beschlusskontrollsystem
5 Antrag der FDP-Fraktion vom 03.07.2023, Ruftaxi
6 Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift GV 18.07.2023.pdf

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 1

Sitzungsverlauf 1

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Stefan Roewer, eröffnet um 20:02 Uhr die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung; er begrüßt die Anwesenden.
Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; auf Nachfrage werden keine Einwände erhoben.
Die Beschlussfähigkeit wird mit 25 anwesenden Gemeindevertretern festgestellt.
CDU-Fraktion:                                7 Stimmen
SPD-Fraktion:                                6 Stimmen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:        7 Stimmen
FDP-Fraktion:                                5 Stimmen


GVV Roewer begrüßt die Ehrenbeigeordnete Frau Alice Schäfer, den Ehrengemeindevertretervorsitzenden Herrn Heiss und Herr Manfred Bierbauer als Vertreter der Presse von den Diesbach Medien. 

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2. Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 2

Sitzungsverlauf 1

Jahresabschluss 2021:
Ich darf Ihnen mitteilen, dass der Jahresabschluss 2021 erstellt wurde. Dieser wird in der nächsten Sitzungsrunde des Gemeindevorstands behandelt. Wir rechnen mit einer Genehmigung im August.

Sachstand Flüchtlingssituation:
Nach heutigem Stand haben wir 28 Personen untergebracht. Zwei weitere Wohnungen für etwa 12 Personen werden voraussichtlich bis Anfang August bezugsfertig sein. 
Außerdem prüft der Flüchtlingsstab derzeit weitere Unterbringungsmöglichkeiten.
Ich möchte an dieser Stelle nochmals betonen, dass die Verwaltung für die Erfüllung der Aufgaben hinsichtlich der Direktzuweisung der Flüchtlinge über ihre Kapazitäten hinaus geht und bedanke mich für diesen Arbeitseinsatz im Sinne unserer Gemeinde.

Zwischenzeitlich hat uns die SPD-Fraktion wie angekündigt eine Liste mit potentiellen Unterbringungsmöglichkeiten zukommen lassen. Auch wenn die Liste statt der ursprünglich angekündigten 100 Adressen 56 Anschriften enthält, von denen der Verwaltung bereits etwa die Hälfte bekannt ist, bedanke ich mich bei der SPD-Fraktion für diese Art der Unterstützung. Die Verwaltung ist dabei, mit den Eigentümern in Kontakt zu treten. Es bleibt abzuwarten, wie viele Personen ihre Immobilie für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung stellen werden. 
Nichtsdestotrotz appelliere ich erneut an Immobilieneigentümer, sich mit unserem Ordnungsamt in Verbindung zu setzen, wenn sie geeigneten Wohnraum zur Verfügung stellen können.


Friedhofsmauer Löhrbach:
Die Pfahlgründungsarbeiten sind in Arbeit.
Aktuell werden die Micropfähle bis zu einer Tiefe von ca. 
7 Metern gebohrt und eingesetzt. Die Firma leistet hier sehr gute Arbeit - diese ist durch das Platzproblem an den jeweiligen Grabreihen nämlich äußerst schwierig. Der Planer und wir sind regelmäßig vor Ort und begleiten die Maßnahme. Sobald die Bohrpfähle (aktuell die linke Seite) eingebracht sind, kann mit der Ausbildung der eigentlichen und dann neuen Mauer begonnen werden. Es gibt bisher geringfügige Einschränkungen, für die wir um Verständnis bitten. 

Sachstand Waldkindergarten:
Am Montag, den 5. Juni nahm der Waldkindergarten „Waldpiraten“ in Reisen seinen Betrieb mit einem Bauwagen auf und betreut die ersten Kinder. Um die Arbeit des Trägervereins „Birkenauer Sonnenkinder e.V.“ und des pädagogischen Teams vorzustellen, fand am Samstag, den 24. Juni ein „Tag des offenen Bauwagens“ statt. Die Fertigstellung des zweiten Bauwagens steht nun auch kurz bevor. Die Abnahme durch den Birkenauer Sonnenkinder e.V. soll für die nächsten Wochen terminiert werden, so dass die Lieferung und somit die Vollendung des Projektes demnächst erfolgen kann. 

Online-Terminbuchungssystem:
Um den Bürgerinnen und Bürgern die Terminvereinbarung im Birkenauer Rathaus zu vereinfachen und einen umfangreichen Überblick über die Dienstleistungen sowie die entsprechenden Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner zu verschaffen, wird in Kürze ein Online-Terminbuchungssystem eingeführt. In einem ersten Schritt binden wir die Bereiche Bürgerbüro, Gewerbeamt, Ordnungsamt, Friedhofswesen, Kinderbetreuung und Tourismus sowie Vereinswesen an das Terminsystem an. Termine lassen sich bequem online von zu Hause aus oder auch vor Ort im Rathaus buchen, sollte daheim kein Onlinezugang zur Verfügung stehen. Die technische Lösung bietet neben der Benutzerfreundlichkeit auch die Anbindung an sämtliche umgebende Plattformen, wie zum Beispiel dem Hessenfinder. 
Um den Bürgerinnen und Bürgern die Bedienung des Systems näherzubringen, wird auf den bekannten Kanälen und auch im Rathaus die Handhabung dieses Serviceangebots in Kürze genauer erläutert.
Damit geht unsere Gemeinde einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung, die uns allen zugutekommen wird.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht:
Für die Hessische Landtagswahl am 8. Oktober werden noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und -helfer gesucht. Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer können alle sein, die auch wählen dürfen. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich: Die Wahlvorstände sind so zusammengesetzt, dass sich in jedem Wahlvorstand erfahrene Personen befinden. Über die Einzelheiten des Wahlablaufs informieren wir alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer rechtzeitig vor der Wahl. 
Zu den Aufgaben zählen beispielsweise die Ausgabe der Stimmzettel, die Prüfung der Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses und die Eintragung der Stimmabgabevermerke. Nach Schließung der Wahllokale sind die Wahlhelferinnen und -helfer an der Auszählung der Stimmzettel beteiligt, zu guter Letzt unterschreiben sie die Wahlniederschrift und helfen bei den Aufräumarbeiten mit. 
Interessierte melden sich bitte bei Herrn Zink oder Herrn Hilman.



Landschaftspflegeverband:
Seit diesem Monat ist Birkenau Mitglied im Landschaftspflegeverband Kreis Bergstraße. 
Der gemeinnützige Verein, dem bereits etliche Kommunen im Kreis beigetreten sind, hat sich den Erhalt der Landschaften, der Biodiversität und der Artenvielfalt zur Aufgabe gemacht und treibt neue Projekte und Impulse für eine nachhaltige Regionalentwicklung sowie umweltverträgliche Landnutzung voran. Ziel ist, ein flächendeckendes Netz natürlicher und naturnaher Lebensräume zu schaffen, die Kulturlandschaft zu erhalten oder wieder herzustellen.

Sportlerehrung in Birkenau:
Die diesjährige Sportlerehrung findet am Montag, den 6. November 2023 statt. 
Nach den festgelegten Kriterien werden alle Sportlerinnen und Sportler sowie Mannschaften geehrt, die im Jahr 2023 und nach der Sportlerehrung 2022 mindestens eine der folgenden Kriterien erfüllt haben:

• International: Teilnahme an internationalen Meisterschaften
• National: Platz 1 bis 10 bei deutschen Meisterschaften, deutschen Pokalwettbewerben oder eine entsprechende Platzierung in deutschen Bestenlisten.
• Landesebene: Platz 1 bis 3 bei Landesmeisterschaften 

Es werden Sportlerinnen und Sportler geehrt, die ihre Erfolge für Birkenauer Vereine erreicht haben oder in Birkenau wohnen und für auswärtige Vereine antreten.
Um alle erfolgreichen Birkenauer Sportlerinnen und Sportler ehren zu können, bitten wir um Mithilfe: Wenn Sie diese Kriterien erfüllen, oder Sie Sportlerinnen und Sportler kennen, auf die diese Kriterien zutreffen, dann melden Sie sich bitte bis 17. Oktober bei Sandra Rausch.

Nun wünsche ich uns allen einen guten Sitzungsverlauf.

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3.  Kunstrasen Antrag VfL Birkenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 23.05.2023 ö 4
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.05.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 3
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 11.09.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 12.09.2023 ö Beschließend 5
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.11.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.11.2023 ö Beschließend 3

Sitzungsverlauf 1

Eingebrachter Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, bei dem Produkt 420101, Investitionsnummer 4210101, „Antrag Zuschuss VfL Birkenau Kunstrasenplatz“, den Sperrvermerk für Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 Euro aufzuheben, während die verbleibenden 30.000,00 Euro unter dem bisherigen Sperrvermerk weiterlaufen.


Änderungsantrag der CDU Fraktion (GV A. Helth) zu TOP 3 „Kunstrasen Antrag VfL Birkenau“, Vorlage- Nr. GV 2023/159: 

Der Änderungsantrag des VfL Birkenau wird erneut in den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Prüfung, Beratung und Empfehlung an die Gemeindevertretung verwiesen. Diese Beratung kann erfolgen, sobald der Gemeindevorstand dem Ausschuss die nachfolgenden Informationen zur Verfügung stellen kann:

•  Es sollen seitens des VfL Birkenau der Verwaltung weitere alternative Finanzierungsmöglichkeiten    
    vorgelegt werden.

•  Die Verwaltung legt dem Haupt- und Finanzausschuss eine Aufstellung der Investitionszuschüsse sowie 
    deren Anteil an der Gesamtinvestition in den letzten 20 Jahren zugunsten des VfL Birkenau vor.

•  Die Verwaltung legt dem Haupt- und Finanzausschuss eine Aufstellung der gewährten Bürgschaften in 
    den letzten 20 Jahren zugunsten des VfL Birkenau vor.

Wenn all diese Informationen vorliegen, bewertet der Haupt- und Finanzausschuss diese Informationen und empfiehlt der Gemeindevertretung einen Zuschussbetrag zur Finanzierung des neuen Kunstrasens auf dem Sportplatz im Spenglerswald. Bis dahin bleibt der Sperrvermerk erhalten.

20:11 Uhr: GV H. Iselin verlässt die Sitzung aufgrund von Befangenheit


Abstimmung über den Änderungsantrag:  Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1; einstimmig angenommen

GV H. Iselin nimmt wieder an der Sitzung teil.

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4. Antrag der FDP-Fraktion vom 03.07.2023, Beschlusskontrollsystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 4

Sitzungsverlauf 1

Eingebrachter Beschlussvorschlag: 

Die Verwaltung wird beauftragt das Beschlußkontrollsystem wie folgt zu ergänzen:

  1. den verantwortlichen Amtsleiter (nicht nur wie heute die Nennung des Fachbereiches)
  2. ein Zieltermin der Erledigung
  3. eine Terminverfolgung im Vergleich zum ursprünglich Zieltermin
  4. eine Priorität: A höchst Priorität, B mittlere Priorität, C nach rangige Priorität

Die Ergänzungen sind spätestens in 3 Monaten einzuarbeiten.


GVV Roewer verliest den Antrag der FDP Fraktion und informiert über die rechtliche Lage. Laut dem HSGB sei der Antrag nicht konform mit der Hessischen Gemeindeordnung. Bisher liegt die Stellungnahme des HSGB nur mündlich vor.

Bürgermeister Milan Mapplassary stellt klar, dass zum Stichtag 20. Juni insgesamt 59 Beschlüsse gezählt, von denen 43 erledigt und 16 in Bearbeitung sind. Bei den 16 Beschlüssen handelt es sich um 13 Langzeitprojekte, beziehungsweise Projekte ohne Einfluss auf den zeitlichen Ablauf.

20:23 Uhr: GV O’Donovan stellt Antrag auf Sitzungsunterbrechung

20:29 Uhr: Sitzung wird wieder eröffnet

GV O’Donovan zieht den Antrag der FDP Fraktion “Beschlusskontrollsystem“ zurück.

Weiterhin verweist er auf den Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2021 zur Beschlusskontrolle.

Hier ist unter anderem enthalten, dass alle drei Monate über den Stand der Beschlussfassung berichtet werden soll. Dies soll in Zukunft durch den Bürgermeister Milan Mapplassary alle drei Monate erfolgen.

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5. Antrag der FDP-Fraktion vom 03.07.2023, Ruftaxi

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 5

Sitzungsverlauf 1

GVV Roewer verliest den Antrag, daraufhin folgt eine kurze Stellungnahme durch den Antragssteller der FDP Fraktion, GV U. Zeffner.

20:49 Uhr: GV O‘Donovan stellt Antrag auf Sitzungsunterbrechung

20:55 Uhr: Sitzung wird wieder eröffnet


GV O’Donovan zieht den Antrag der FDP Fraktion „Ruftaxi“ zurück.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 6

Sitzungsverlauf 1

GV O’Donovan: Parksituation am Freibad, Autos stehen an der Hauptstraße aufgrund zu weniger Parkplätze und bekommen Strafzettel von der Ordnungspolizei

GV K. Elfein: Die Parksituation müsste generell geklärt werden

GVV Roewer: Ordnungspolizei ist in Birkenau in letzter Zeit präsenter, der ruhende Verkehr soll beruhigt werden, wichtig ist die Gleichbehandlung aller Flächen

BGM Mapplassary: nimmt das Thema mit in die Verwaltung

GV M. Lucht: StVO ist die Gesetzesgrundlage, man möchte das Freibad schützen, allerdings sind alle Flächen gleich zu behandeln

GV M. Strauch Stadler: In der nächsten GV Sitzung kommt ein Antrag der CDU Fraktion zur Überarbeitung der Vereinsförderung

GV M. Rohn: Ankündigung eines Antrages für die nächste GV Sitzung zum Thema „Neubauten mit erneuerbaren Energien beheizen“

GV R. Bernhard: Lärmepegel Kerwe, gibt es Regelungen bezüglich des Lärmepegels? Falls nicht, soll eine Regelung für das nächste Jahr gefunden werden

A. Perleth: aktuell gilt nur die Sperrzeitverordnung

U. Zeffner: Wann läuft nächste Erbpachtgrundstück aus? Beschilderungskonzept Obergasse, wie ist hier der Stand?

J. Hilman: Bezüglich des Erbpachtgrundstückes folgt eine schriftliche Antwort 

GVV Roewer: Begehungstermin im September mit Hessen Mobil bezüglich des Beschilderungskonzeptes

GV H. J. Roos: Platz La Rochefoucauld ist nach der Kerwe immer noch unbenutzbar und mit Kleinmüll übersät, der Platz soll in Zukunft möglichst zügig wieder ordnungsgemäß zur Verfügung stehen

Mitteilungen GVV Roewer: 

- am 17.07.23 hat ein Termin mit dem Amt für Strahlenschutz stattgefunden um Aufklärung zum Sendemast in Nieder-Liebersbach zu schaffen

- nächste GV Sitzung findet am 12.09.2023 statt, Abgabefrist ist am 28.08.2023

- die Sitzung des Ortsbeirates in Buchklingen findet am 19.07.23 um 19 Uhr in der Martinshütte statt

Datenstand vom 24.07.2023 09:06 Uhr