Datum: 19.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Martinshütte Buchklingen
Gremium: Ortsbeirat Buchklingen


Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:50 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Formalitäten
2 Berichte und Mitteilungen
3 Sachstand Verkehrslage im Ort
4 Sachstandsbericht der Verwaltung und weiteres Vorgehen Barrierefreiheit im Dorfgemeinschaftshaus
5 Sachstandsbericht der Verwaltung und weiteres Vorgehen Geräteschuppen auf dem Spielplatz
6 Sachstandsbericht der Verwaltung und weiteres Vorgehen Hundekoteimer/Mülleimer
7 Verschiedenes
8 Vorstellung vom Vorstand Martinshütte Buchklingen e. V. mit Begehung im Anschluss

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 1

Sitzungsverlauf 1

• Ortsvorsteher Christian Rudolph eröffnet die Sitzung um 19:03 Uhr.

• Die frist- und ordnungsgemäße Einladung wird festgestellt.

• Der Ortsvorsteher begrüßt alle Anwesenden, die Mitglieder des Ortsbeirates, den Ersten Beigeordneten sowie den Ortsvorsteher von Hornbach. 

zum Seitenanfang

2. Berichte und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 2

Sitzungsverlauf 1

• Der Ortsvorsteher bedankt sich bereits jetzt bei den Betreibern für die Einladung in die Martinshütte.

• Der Ortsvorsteher berichtet von drei Einsätzen von Rettungshubschraubern in Buchklingen innerhalb weniger Wochen. Er bedankt sich bei der Feuerwehr für die gute Zusammenarbeit mit dem Rettungsdienst. Außerdem berichtet der Ortsvorsteher, dass es bei einem Einsatz erhebliche Probleme wegen des schlechten Zustands eines Rettungsweges im Wald gegeben habe. Es sei beinahe zum Umkippen eines Fahrzeuges gekommen, was zur Gefährdung von Rettungspersonal und -mitteln führte. Der Ortsvorsteher erwähnt in diesem Zusammenhang, dass der Ortsbeirat bereits 2021 die Instandsetzung eines erheblich ausgewaschenen Wanderweges im Nahbereich der Rettungsaktion hingewiesen und die Instandsetzung gefordert hatte. Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass die Wegesicherung gewährleistet werden muss. Die Gemeindeverwaltung wird gebeten, sich des Themas zeitnah anzunehmen und für Beseitigung der Gefahrenstellen zu sorgen bzw. diese bei den Verantwortlichen einzufordern und zu kontrollieren. Im Zusammenhang mit diesem Punkt dankt der Ortsbeirat den ehrenamtlichen Helfern der Freiwilligen Feuerwehr Buchklingen sowie der benachbarten Wehren für ihren Einsatz.

• Der Ortsvorsteher berichtet über die rund einmonatige Streckensprerrung der Straße Richtung Gorxheimertal. Hier kritisiert der Ortsbeirat, dass es seitens Hessen Mobil als Träger der zuständigen Straßenmeisterei auch im Nachgang der Sperrung keinerlei Information an die Verwaltung der Gemeinde Birkenau bzw. die Bevölkerung gab. Erst durch beharrliche Nachfragen des Ortsbeirates beim Landesbetrieb konnten Informationen gewonnen werden, die der Ortsbeirat der Gemeindeverwaltung zur Verfügung stellte und über die die Bevölkerung durch Einwurfmitteilungen und Aushang des Ortsbeirates informiert wurde. Inzwischen ist die Strecke weitgehend wieder freigegeben, allerdings besteht weiterhin ein Streckenverbot für Motor- und Fahrräder.

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass das Sommernachtsfest der Feuerwehr in Löhrbach am ersten Augustwochenende bevorsteht. Mitglieder der Ortsbeirats Buchklingen werden auch diesmal wieder unterstützen.

• Der Ortsvorsteher berichtet von der Altpapiersammlung des GV Liederkranz Buchklingen und bittet die Bevölkerung, weiterhin Altpapier für den guten Zweck zu sammeln. Wichtig sei, dass Papier in Kartonagen gesammelt und abgegeben werden kann, Kartonagen an sich aber aus Gründen der wirtschaftlichen Sortenreinheit kein Sammelgut darstellen.

• Der Ortsvorsteher berichtet von der Ortsvorsteherkonferenz. Dort sei die derzeit problematische Pflege der Grünflächen durch die Gemeinde Thema gewesen. Der Bürgermeister habe dargelegt, dass dies an der derzeit knappen Personalsituation beim Bauhof liege. Außerdem sei der Bürgermeister gebeten worden, die erheblichen Schadstellen des Fahrbahnbelages der Brunnenstraße ausbessern zu lassen.

zum Seitenanfang

3. Sachstand Verkehrslage im Ort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 3

Sitzungsverlauf 1

• Der Ortsvorsteher berichtet von zahlreichen Bemühungen des Ortsbeirates, mit den Problemen zur Verkehrslage im Ort bei der Gemeindeverwaltung Gehör zu finden. Erst nachdem sich der Ortsbeirat mehrmals mit dem Thema befasst hatte, kam es schließlich zu einem Ortstermin am 7. Februar 2023, an dem neben Mitgliedern des Ortsbeirates auch Verwaltungsvertreter von Gemeindebauamt, Gemeindeordnungsamt und Ordnungspolizei Weschnitztal teilnahmen. Der Bürgermeister habe seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. 

• Während der Begehung des Ortes brachten die Vertreter des Ortsbeirates zahlreiche bauliche und repressive Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Situation vor allem des fließenden Verkehrs ins Gespräch (bspw. Berliner Kissen, Poller, Spiegel, Pflanzkübel, Beleuchtung, Beschilderung, Fahrbahnmarkierungen etc.). Diese Vorschläge wurden seitens der Verwaltungsmitarbeiter allesamt gegenverargumentiert, so dass es im Ergebnis mit der Gemeinde Birkenau zu keinerlei Lösungsansätzen mit günstiger Umsetzungsprognose kam. 

• Einzig der Vertreter der Ordnungspolizei brachte eigene umzusetzende Vorschläge ins Gespräch und sagte Unterstützung zunächst zumindest bei der Erhebung von Verkehrsdaten zu sowie im Bedarfsfall die mobile Geschwindigkeitsmessung bzw. ein Einschreiten der Ordnungsbehörde im Falle akuter Ordnungswidrigkeiten, die allerdings seitens der Betroffenen jeweils aktuell zu melden seien. Außerdem seien Kontrollen von Schwerpunkten möglich, sofern diese von der Verwaltung bzw. vom Ortsbeirat benannt werden. 

• Insgesamt bewertet der Ortsbeirat das Ergebnis des Ortstermins mit Mitarbeitern der Verwaltung mit Ausnahme der lösungsorientierten Ansätze der Ordnungspolizei Weschnitztal als in keiner Weise auch nur annähernd zufriedenstellend.

• Der Ortsvorsteher berichtet weiter, dass im Nachgang der Ortsbegehung zeitnah eine Erhebung von Geschwindigkeitsdaten an der K15 im Bereich Am Steinkopf/DGH durch die Ordnungspolizei Weschnitztal realisiert worden sei, deren Ergebnisse inzwischen vorliegen. Diesen zufolge sind vor allem Motorradfahrer für erhebliche Geschwindigkeitsübertretungen von in der Spitze bis zu mehr als 40 km/h verantwortlich. Insgesamt wurden laut Messprotokoll 11.835 Fahrzeuge registriert, wovon 1.656 mit Geschwindigkeiten ab 50 bis 60 km/h gemessen wurden. 283 Fahrzeuge befuhren die Straße mit ab 60 bis 70 km/h, 43 Fahrzeuge fuhren 71 bis 80 km/h, 11 Fahrzeuge fuhren mit 81 bis 90 km/h und ein Motorrad wurde mit mehr als 90 km/h festgestellt. „Die Anzahl der Zweiräder mit 2.326 Fahrzeugen zeigt, dass Buchklingen eine gern befahrene Ortschaft nach Weinheim ist und 39% der Fahrzeuge ausmacht“, zitiert der Ortsvorsteher aus dem Bericht der Ordnungspolizei. Insgesamt zeige sich nach Ergebnissen der Messung, dass vor allem Zweiradfahrer für einen sehr großen Teil der Geschwindigkeitsübertretungen verantwortlich sind. Der Ortsvorsteher gibt in Bezug auf die Messzahlen allerdings zu bedenken, dass diese insbesondere mit Blick auf die Anzahl der gemessenen Fahrzeuge nur bedingt aussagekräftig seien, da der Messzeitraum 16. bis 30. März 2023 mit der Vollsperrung der Bahnhofstraße in Weinheim zusammengefallen sei, was zu spürbarer Minderung des Durchgangsverkehrs in Buchklingen geführt habe.

• Während der Sitzung werden Vorschläge aus der Bevölkerung zur Steigerung der Verkehrssicherheit ins Gespräch genommen, die mit der Verwaltung erörtert werden sollen, unter anderem eine innerörtlich vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 km/h. Angesichts der ebenfalls seitens der Bevölkerung angesprochenen Parkplatzsituation in Buchklingen regt der Erste Beigeordnete, Wolfgang Grün, einen Runden Tisch der Ortsteilbewohner an mit dem Ziel zu ermitteln, ob und welche Maßnahmen gewünscht sind und ggf. mit der Verwaltung und Ordnungspolizei verfolgt werden sollen. 

zum Seitenanfang

4. Sachstandsbericht der Verwaltung und weiteres Vorgehen Barrierefreiheit im Dorfgemeinschaftshaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 4

Sitzungsverlauf 1

• Der Erste Beigeordnete gibt aus der Verwaltung wieder, zu diesem Punkt lägen dem Sachbearbeiter nach Auskunft aus dem Rathaus keine Informationen und Anfragen vor. Sowohl der Erste Beigeordnete selbst als auch die Mitglieder des Ortsbeirates können diese Aussage in keiner Weise nachvollziehen, da das Thema bereits seit Jahren immer wieder beraten wurde und wird. Aus dem Ortsbeirat wird nicht nur Verwunderung zu dieser Aussage geäußert, sondern Verärgerung und ausdrückliches Missfallen. Es wird darauf hingewiesen, dass das Thema nicht nur mehrfach im Ortsbeirat behandelt, sondern auch in den Protokollen ausführlich dargestellt wurde und mehrfach Bestandteil persönlicher Gespräche mit der Verwaltung war.

zum Seitenanfang

5. Sachstandsbericht der Verwaltung und weiteres Vorgehen Geräteschuppen auf dem Spielplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 5

Sitzungsverlauf 1

• Der Erste Beigeordnete gibt aus der Verwaltung wieder, dass hierzu seitens der Verwaltung ein Ortstermin gewünscht werde. Es wird vom Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass es bereits mehrfach Ortstermine in genau dieser Sache gegeben und der Schuppen bereits im Haushalt gestanden habe. Es wird im Ortsbeirat allseitiges Unverständnis geäußert, dem Wunsch der Verwaltung nach einem neuerlichen Ortstermin soll jedoch entsprochen werden, um der baldigen Realisierung des Vorhabens endlich näher zu kommen. Die Verwaltung wird gebeten, hierzu zeitnah mit dem Ortsvorsteher einen Termin zu vereinbaren.

zum Seitenanfang

6. Sachstandsbericht der Verwaltung und weiteres Vorgehen Hundekoteimer/Mülleimer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 6

Sitzungsverlauf 1

• Der Erste Beigeordnete gibt aus der Verwaltung wieder, dass der vom Ortsbeirat gewünschte Hundekot- bzw. Mülleimer an der Heinz-Böhm-Hütte nicht realisiert werden könne, da es dem Bauhof wegen der schlechten Wegesituation nicht möglich sei, diesen Standort anzufahren. Im Ortsbeirat löst diese Aussage laut geäußerte Verärgerung und Unverständnis aus, unter anderem deshalb, weil die Ertüchtigung des ausgewaschenen Zuweges auch aus Gründen der Wegesicherung nachweißlich seit 2021 vom Ortsbeirat gefordert wird. Außerdem sei der Standort über den rückwärtigen Weg oder mit entsprechenden Fahrzeugen durchaus erreichbar, bis ca. 100 Meter davor sogar aus der Hauptverkehrsrichtung mit dem normalen Pkw. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung darum, sich noch einmal aktiv mit der Aufstellung eines Hundekot-/Mülleimers an der Heinz-Böhm-Hütte sowie mit der Instandsetzung des Wanderweges, deren Notwenigkeit sich schon aus der unter Punkt 2 erörterten Erreichbarkeit für Rettungsmittel ergibt, zu befassen. Es wird ausdrücklich auf mögliche Haftungsrisiken im Falle der weiteren Nichtbeseitgung der Gefahrenstelle hingewiesen sowie auf die nicht unerhebliche Tatsache, dass es sich bei dem Weg um ein viel genutztes Teilstück des Europäischen Fernwanderwegs E1 handelt.

• Zur Bitte des Ortsbeirates um einen anderen, weiteren Hundekot- bzw. Mülleimer am Wanderweg hinter dem Grünen Baum gibt es in der Sitzung keinerlei Auskunft. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung, sich hierzu zeitnah zu äußern.

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 7

Sitzungsverlauf 1

• Im Ortsbeirat wird die wahrgenommene Haltung der Verwaltung in Bezug auf die Belange der Bevölkerung von Buchklingen scharf kritisiert. Es sei völlig unverständlich, dass in allen bisherigen Punkten der Sitzung nur wenige bis gar keine Lösungsbemühungen bei der Gemeinde erkennbar seien. Dass es beim Ortstermin keine praktischen Vorschläge für eine Verbesserung der Verkehrssituation gegeben habe, die angestrebte Barrierefreiheit im Dorfgemeinschaftshaus entgegen früherer Befassung mit der Sache im Rathaus als thematisch unbekannt bezeichnet werde, es einen neuerlichen Ortstermin zur mehrfach vor Ort beratenen Errichtung des Geräteschuppens geben solle und die Aufstellung und der Betrieb eines Hundekot-/Mülleimers am Waldrand ein derart unlösbares Problem darstellen soll, löst im Ortsbeirat den Eindruck aus, die Verwaltung habe überhaupt kein Interesse an der Lösung der – wenn auch kleinen – Probleme im Ortsteil. Dieser Eindruck wurde nach Information des Ortsbeirates auch schon aus der Bevölkerung geäußert, unter anderem wurde bekannt, dass Bewohnerinnen und Bewohner gemeindeeigene Grünflächen und Pflanzkübel teilweise inzwischen in Eigenregie wässern und pflegen, um dem Verfall und negativen Ortsbild ansatzweise entgegenzutreten. Dem Ortsbeirat sei sogar der Satz bekannt geworden: „So, wie der Friedhof momentan aussieht, würde ich mich dort nicht begraben lassen.“ Der Ortsbeirat erwartet von der Verwaltung, dass das gemeinwohlstützende Engagement der Buchklinger Bevölkerung innerhalb und außerhalb von Vereinen, Institutionen und Ortsbeirat künftig nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern spürbar anerkannt, gewürdigt und unterstützt wird. 

• Der Erste Beigeordnete, Wolfgang Grün, berichtet, dass noch Mittel aus dem Etat zum Nachholbedarf „Abholen nach Corona“ beim Kreis abgerufen werden können. Anträge seien noch in Kürze zu stellen. Der Ortsbeirat wird sich des Themas kurzfristig annehmen.

• Der Erste Beigeordnete erwähnt Pläne auf Gemeindeebene, wonach Ortsbeiräte einen kleinen Etat bekommen sollen, über den sie nach festgelegten Kriterien frei verfügen können.

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023 bevorsteht, ruft zu einer hohen Wahlbeteiligung auf und regt an, das Wahllokal mangels Barrierefreiheit des Versammlungsraumes im DGH erneut in der Halle der Feuerwehr einzurichten. Schon vorab dankt der Ortsbeirat dafür der Freiwilligen Feuerwehr Buchklingen, die schon ihre Bereitschaft erklärt hat, die Halle zur Verfügung zu stellen.

• Der Ortsbeirat plant, Ende des Jahres einen Erste-Hilfe-Kurs für die Bevölkerung anzubieten, bei dem es auch um die Benutzung des öffentlichen Laien Defibrillators gehen soll. Näheres soll frühzeitig bekanntgegeben werden.

zum Seitenanfang

8. Vorstellung vom Vorstand Martinshütte Buchklingen e. V. mit Begehung im Anschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ortsbeirat Buchklingen Sitzung des Ortsbeirates Buchklingen 19.07.2023 ö 8

Sitzungsverlauf 1

• Der Ortsvorsteher berichtet, dass es mit dem Vorstand des Vereins Martinshütte Buchklingen e.V. im März ein Kennenlerntreffen gegeben und daraufhin ein Austausch begonnen habe. Auslöser der Kontaktaufnahme durch den Ortsbeirat sei eine Gruppe gewesen, die die Hütte an einem Wochenende gemietet habe und dabei lautstark gewesen sei.

• Holger Helfrich, der erste Vorsitzende des Vereins Martinshütte Buchklingen e.V. aus Viernheim, berichtet von Geschichte, Renovierung und gegenwärtigem Betrieb der Martinshütte: Die 1948 von Pionieren der U.S. Army von Viernheim nach Buchklingen geschaffte Baracke wurde mehrfach umgebaut und erweitert, dann vor allem von der katholischen Kirche als Jugendfreizeithütte betrieben und ist inzwischen im Eigentum des Vereins. Dieser renovierte insbesondere in der Coronazeit innerhalb ca. 2000 Stunden aufwendig, erneuerte Elektroinstallation, baute einen Gastank und eine moderne, fernsteuerbare Heizung sowie eine vergrößerte Küche ein und brachte auch die übrigen Räume sowie die Bausubstanz für insgesamt etwa 130.000 Euro in Schuss. Die nun auch im Winter nutzbare Hütte steht Mietern wie Kindergärten, Schulklassen und Vereinen, aber auch Privatpersonen zur Verfügung. Es gibt ein Kaminzimmer, einen neu gestalteten Außenbereich, getrennte Schlafplätze für Mädchen und Jungen in Klassenstärke sowie für Aufsichtspersonen. Insgesamt ist die Verpflegung sogar von 60 Personen möglich. Der Bolzplatz darf mitgenutzt werden, Waldpädagogen sind außerdem auf Wunsch vermittelbar. Die Hütte ist wochenends inzwischen gut gebucht, wochentags aber noch häufig verfügbar. Weitere Informationen hält der Verein unter www.martinshuette.de bereit.



Im Anschluss an die Sitzung lädt der Verein Martinshütte Buchklingen e.V. zum Rundgang ein.

Datenstand vom 27.07.2023 07:16 Uhr