Datum: 14.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ortsbeiräte

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:24 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm; Vorstellung des Haushaltes 2024 durch den Kämmerer
3	Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	14.12.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

Er eröffnet hiermit die Sitzung für alle Ortsbeiräte.

Es wird festgestellt, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde; es werden keine Einwände erhoben.

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

zum Seitenanfang

2. Anhörung der Ortsbeiräte zur Haushaltssatzung 2024 mit Investitionsprogramm; Vorstellung des Haushaltes 2024 durch den Kämmerer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	14.12.2023	ö		2

Sitzungsverlauf 1

- Ergebnishaushalt

- Haushaltssatzung

- größere Veränderungen im Ergebnishaushalt

- Produkt 36501 Kindergarten

- Orientierungsdaten Finanzplanungserlass 2024

- Gemeindesteuern

- Kommunaler Finanzausgleich

- Stand der Rücklagen

- Übersicht ordentliche/außerordentliche Ergebnisse der letzten Jahre

- Finanzhaushalt

- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

- Investitionsprogramm 2024-2027

- Schuldenstand

- Vorstellung Stellenplan mit Vergleich zum Vorjahr + Personalkosten

Im Anschluss der Präsentation steht der Kämmerer Jens Hilman für Fragen seitens der Mandatsträger zur Verfügung.

Der Haushaltsplan wird den Ortsbeiräten wahlweise in Papierform oder auf USB-Sticks zur Verfügung gestellt.

Ergebnis:  Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Stefan Roewer, stellt fest, dass den Ortsbeiräten der Gemeinde Birkenau die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm 2024 bis 2027 vorgestellt wurde und somit die gesetzliche Forderung der Anhörung erfüllt ist.

Die Fragen der Fraktionen zum Haushalt 2024 sind bis zum 20. Dezember Herrn Hilman zukommen zu lassen.

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ortsbeiräte	Gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte	14.12.2023	ö		3