Datum: 01.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Formalitäten
2	Kunstrasen Antrag VfL Birkenau
3	Verschiedenes

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1. Feststellung der Formalitäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	01.11.2023	ö		1

Sitzungsverlauf 1

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2.  Kunstrasen Antrag VfL Birkenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	23.05.2023	ö		4
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	30.05.2023	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	18.07.2023	ö		3
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	11.09.2023	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	12.09.2023	ö	Beschließend	5
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	01.11.2023	ö	Vorberatend	2
Gemeindevertretung	Sitzung der Gemeindevertretung	07.11.2023	ö	Beschließend	3

Sitzungsverlauf 1

Ausgehend der vorgelegten Zahlen durch den VfL bleiben 105.000€ als Zuschusssumme übrig, über die es heute zu beschließen gilt.

Auswirkung auf den Haushalt:  Im Ergebnishaushalt erstmal nicht wirksam. Im Finanzhaushalt fällt der Zuschussbetrag komplett an, sobald dieser ausbezahlt wird. Die Abschreibungssumme belastet dann anteilig (jährlich auf die Nutzungsdauer) den Ergebnishaushalt.

Der Beschlussvorschlag von September über 70.000€ steht nun erneut zur Diskussion. Die Frage ist, ob an diesem Vorschlag festgehalten wird, oder anhand der neuen Datenlage eine andere Summe festzulegen ist.

Stimmungsbild nach Fraktion:

FDP: 70.000€ Zuschuss und restlicher Betrag über eine Bürgschaft für ein Darlehen abdecken

Grüne: 70.000€ Zuschuss und restlicher Betrag über eine Bürgschaft für ein Darlehen abdecken, Änderungsantrag verlesen durch Hans-Jürgen Roos (Antrag siehe unten bei Abstimmung)

Sitzungsunterbrechung 20:34h – 20.41h (beantragt durch Andreas Helth)

SPD: 105.000€, Änderungsantrag Grüne ablehnen

CDU: 105.000€, Änderungsantrag Grüne ablehnen

Abstimmung Änderungsantrag Grüne: 

Die Gemeindevertretung möge beschließen, bei dem Produkt 4210101, Investitionsnummer 4210101 „Antrag Zuschuss VFL Kunstrasenplatz“ den Sperrvermerk in Höhe von 130.000€ aufzuheben, dem VfL Birkenau einen Zuschuss von 70.000€ zu gewähren sowie eine Bürgschaft des VfL Birkenau für die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 35.000 zur Refinanzierung des Kunstrasenplatzes zu übernehmen.

2 Ja

4 Nein

1 Enthaltung 

Zweiter Änderungsantrag:

Die Gemeindevertretung möge beschließen, bei dem Produkt 4210101, Investitionsnummer 4210101 „Antrag Zuschuss VFL Kunstrasenplatz“ den Sperrvermerk in Höhe von 130.000€ aufzuheben, dem VfL Birkenau einen Zuschuss von 105.000€ zu gewähren.

5 Ja

1 Nein

1 Enthaltung

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	01.11.2023	ö		3